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19. Mai 2019

Werden Elektroautos das Klima retten? | heute-show vom 26.04.2019

WIRTSCHAFTSKRISE!? Die große Panikmache | heute-show vom 17.05.2019

STRACHE Video auf Ibiza: „Politisches Attentat!“

Imker-Protest vor Ministerium: Verseuchter Honig für Julia Klöckner

Ein Imkerpaar aus Brandenburg kann seinen Honig nicht mehr verkaufen, weil der Bauer nebenan das umstrittene Pflanzenschutzmittel Glyphosat gespritzt hatte. Die Imker fordern Schadenersatz und protestierten vor dem Agrar-Ministerium in Berlin.



Imker-Protest vor Ministerium: Verseuchter Honig für Julia Klöckner

Bosch sendet mit Klimaversprechen ein starkes Signal

Die Zusage von Bosch stellt alles in den Schatten, was man bisher an Klimaschutz-Versprechen der Industrie gehört hat. Sie setzt andere unter Zugzwang.



Bosch sendet mit Klimaversprechen ein starkes Signal

Klima als Koalitionsfrage, Kanzlerin auf Tauchstation und der alte Unsinn CCS – klimareporter°

Damit ein starkes Klimaschutzgesetz gegen die Altmaiers und Scheuers durchkommt, muss der öffentliche Druck noch deutlich wachsen, sagt Michael Müller, SPD-Vordenker und Mitglied des Kuratoriums von Klimareporter°. Die Party auf Kosten anderer darf nicht weitergehen.



Klima als Koalitionsfrage, Kanzlerin auf Tauchstation und der alte Unsinn CCS – klimareporter°

Kritik an Arzneimittelherstellern - "Die Pharmaindustrie ist schlimmer als die Mafia" - Gesundheit - Süddeutsche.de

Medikamente sollen uns ein langes, gesundes Leben bescheren. Doch die Pharmaindustrie bringt mehr Menschen um als die Mafia, sagt der dänische Mediziner Peter C. Gøtzsche - und fordert für die Branche eine Revolution.
    Von Markus C. Schulte von Drach



    Kritik an Arzneimittelherstellern - "Die Pharmaindustrie ist schlimmer als die Mafia" - Gesundheit - Süddeutsche.de

    Europawahl 2019: Protestwählen lohnt sich! - Kolumne - SPIEGEL ONLINE

    Würden die Nichtwähler ins EU-Parlament einziehen, wäre die Leckt-mich-Fraktion die größte. Nur scheint es die meisten Parteien wenig zu jucken, wenn die Leute sie nicht wählen - solange sie ihre Stimme nur niemand anderem geben.



    Europawahl 2019: Protestwählen lohnt sich! - Kolumne - SPIEGEL ONLINE

    Aktionsbündnis reicht Verfassungsbeschwerde gegen EU-Handelsabkommen mit Singapur ein - Organisationen warnen vor Schwächung der Demokratie in Europa



    - Mehr Demokratie, Campact und foodwatch fordern: Bundestag muss über neue EU-Handelsabkommen mitentscheiden
    - "Handelsausschüsse" treffen weitreichende Entscheidungen ohne parlamentarische Kontrolle
    - Undemokratische Handelsverträge schwächen Akzeptanz der EU


    Karlsruhe/Berlin, 16. Mai 2019. Ein Bündnis aus Mehr Demokratie, Campact und foodwatch hat Verfassungsbeschwerde gegen das EU-Handelsabkommen mit Singapur eingereicht. Das Abkommen stehe exemplarisch für eine neue Art von Freihandelsverträgen, mit denen weitreichende Kompetenzen auf die Europäische Union übertragen würden - ohne, dass der Bundestag beteiligt ist, erklärten die Organisationen auf einer Pressekonferenz am Donnerstag in Karlsruhe. Demokratisch nicht-legitimierte Handelsausschüsse könnten in Zukunft Entscheidungen treffen, die tief in das Leben der europäischen Bürgerinnen und Bürger eingreifen, etwa zur Kennzeichnung von Lebensmitteln oder zur Liberalisierung von Dienstleistungen, so die Kritik. Das Singapur-Abkommen verstoße damit gegen das deutsche Grundgesetz. Mehr Demokratie, Campact und foodwatch forderten, dass der Bundestag über Handelsabkommen wie den EU-Vertrag mit Singapur abstimmen müsse und klar definiert werden solle, welche Kompetenzen und Rechte auf die EU-Ausschüsse übertragen werden. Andernfalls würde die Demokratie geschwächt und die Europäische Union bei den Bürgerinnen und Bürgern an Akzeptanz verlieren. Die Organisationen gehen davon aus, dass die Entscheidung der Karlsruher Richterinnen und Richter maßgeblich dafür sein wird, wie in Zukunft über Handelsabkommen entschieden wird.

    "Durch das EU-Singapur-Abkommen findet eine unzulässige Kompetenzübertragung vom Nationalstaat auf die Europäische Union statt - ohne die Zustimmung des Bundestages. Diese Kompetenzübertragung schwächt die demokratische Teilhabe des deutschen Parlamentes an der europäischen Politik", sagte Prof. Dr. Wolfgang Weiß vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht der Universität Speyer und Prozessbevollmächtigter des Aktionsbündnisses. "Das EU-Singapur-Abkommen installiert Ausschüsse, die sehr weitgehende und völkerrechtlich bindende Entscheidungen treffen können - und trotzdem keiner demokratischen Kontrolle unterworfen sind. Durch das System der Vertragsgremien wird eine neue Hoheitsebene geschaffen, die die Struktur innerhalb der EU fundamental verändert und die demokratische Teilhabe sowohl des EU-Parlaments als auch der nationalen Parlamente schwächt."

    Das EU-Handelsabkommen mit Singapur (EU-Singapore-Free-Trade-Agreement, EUSFTA) ist ausverhandelt. Das Europaparlament hat dem Vertrag im Februar zugestimmt, die endgültige Verabschiedung durch den Europäischen Rat steht kurz bevor. Die Parlamente in den Mitgliedstaaten dürfen allerdings nicht abstimmen. Denn nach der Kritik an Abkommen wie dem EU-Kanada-Freihandelsabkommen CETA hat die EU ihre neuen Handelsverträge in zwei Teile aufgeteilt: Ein Teil regelt den Investitionsschutz, ein anderer Teil behandelt Handels- und Dienstleistungsliberalisierung. Dieser sehr viel weitreichendere Handelsteil wird als sogenanntes "EU only"-Abkommen eingestuft, über den ausschließlich der Ministerrat und das Europaparlament entscheiden. Aus Sicht von Mehr Demokratie, Campact und foodwatch ist das nicht akzeptabel - die drei Organisationen wollen prüfen lassen, ob "EU only" mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar ist.

    "Die Verfassungsbeschwerde richtet sich nicht gegen die Europäische Union und auch nicht gegen internationalen Handel", sagte Roman Huber, Bundesvorstand des Vereins Mehr Demokratie. "Aber wenn die EU mit ihrer EU-only-Strategie durchkommt, werden dutzende weitere Verträge folgen, bei denen die Parlamente der Mitgliedstaaten in entscheidenden Fragen außen vor bleiben. Das schwächt die Demokratie in Europa."

    Thilo Bode, Geschäftsführer von foodwatch International, erklärte: "Wir dürfen die Kritik an der EU nicht den Europafeinden überlassen. Gerade weil wir für Europa sind, kritisieren wir die neuen europäischen Handelsverträge. Mit ihren undemokratischen Vertragsgremien vergrößern sie die Kluft zwischen den EU-Institutionen und den Bürgerinnen und Bürgern. Die Abkommen sind ein Türöffner für einen noch stärkeren Einfluss von Konzerninteressen auf die Politik in Europa - zum Nachteil von Verbraucher-, Umwelt- und Gesundheitsschutz."

    Bei den umfassenden Handelsverträgen neuer Generation, wie es zum Beispiel das CETA-Abkommen und auch das Abkommen mit Singapur sind, geht es nicht mehr nur um klassische Außenhandelspolitik wie den Abbau von Zöllen, sondern um Regulierungen, die tiefgreifende Auswirkungen "hinter der Grenze" haben. Die EU könne über diesen Weg ohne demokratische Kontrolle in die Mitgliedstaaten hineinregieren, so die Organisationen. Besonderer Kritikpunkt: Über viele Fragen zur Regulierung entscheiden neu eingerichtete Ausschüsse, sogenannte Vertragsgremien, unter Ausschluss des Europaparlamentes. Beispiele im Singapur-Abkommen sind der Ausschuss für Handel, der unter anderem das Recht hat, Kennzeichnungsregeln für Lebensmittel zu erlassen oder der sogenannte SPS-Ausschuss, der Anforderungen an die Schädlingsfreiheit beim Import und Export von Lebensmitteln tierischen Ursprungs festlegen kann. Die Ausschüsse sind sogar ermächtigt, den Text und die Struktur des völkerrechtlichen Vertrags zwischen der EU und Singapur zu ändern. Die Beschlüsse der Ausschüsse sind völkerrechtlich bindend.

    Wahlberechtigte konnten sich per Vollmacht der Verfassungsbeschwerde anschließen. Mehr als 13.000 Bürgerinnen und Bürger sind somit Co-Beschwerdeführende. Die Klageschrift sowie die Vollmachten reichte das Aktionsbündnis heute mit einer Bild-Aktion beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein.

    Mehr Informationen und Quellen:
    - Alle wichtigen Infos zur Verfassungsbeschwerde: t1p.de/Hintergrund-Verfassungsbeschwerde 
    - Offizielle Klageschrift mit Zusammenfassung: t1p.de/Verfassungsbeschwerde-EUSFTA 
    - Übersicht: Das sind die neuen EU-Handelsverträge: t1p.de/Uebersicht-Handelsabkommen  

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    Einladung zur Vorführung des Films „Welcome to Sodom - Dein Smartphone ist schon hier“ mit anschließender Diskussion in Salzwedel, Mi, 5. Juni 2019, 17.45-20.15 Uhr


    Die Veranstaltung wird inhaltlich von Katharina Debring von ‚weed - Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung e.V.‘, Berlin, begleitet.

              Wann?             Mi, 5. Juni 2019, 17.45-20.15 Uhr
              Wo?                Filmpalast Salzwedel, Sankt-Georg-Straße 137, 29410 Salzwedel

    Der Dokumentarfilm „Welcome to Sodom“ lässt die Zuschauer hinter die Kulissen von Europas größter Müllhalde mitten in Afrika blicken und portraitiert die Verlierer der digitalen Revolution. Dabei stehen nicht die Mechanismen des illegalen Elektroschrotthandels im Vordergrund, sondern die Lebensumstände und Schicksale von Menschen, die am untersten Ende der globalen Wertschöpfungskette stehen. Die Müllhalde von Agbogbloshie wird höchstwahrscheinlich auch letzte Destination für die Tablets, Smartphones und Computer sein, die wir morgen kaufen!


    Zur Veranstaltung wird ein kleiner Unkostenbeitrag von 3,50 Euro erhoben. Die Filmvorführung ist eine Kooperation des EINE WELT Netzwerks Sachsen Anhalt mit dem Filmpalast Salzwedel und der Projektgruppe Fairer Handel St. Katharinen Salzwedel.

    "Wenn ich sehe, wie mit Sahra Wagenknecht umgegangen wird, dann erfasst mich das nackte Grauen" | Telepolis

    Der Philosoph Thomas Metscher über den Marxismus als Philosophie, Teil 1
    Das hätte man bereits bei Hegel lernen können: Eine gegnerische Position kritisiert man am wirkungsvollsten nicht, indem man den Kontrahenten moralisch denunziert, seine Argumentation verkürzt und verkleinert und anschließend mit der moralischen Fliegenpatsche draufhaut, sondern im Gegenteil, indem man ihn voll zur Kenntnis nimmt, um daraus die eigene Gegenposition zu entwickeln. Man muss sich in den Umkreis der Stärke dessen stellen, was man kritisiert, man muss den Gegner voll begriffen haben, ihn richtig stark machen, um dann nach seinen blinden Flecken forschen.



    "Wenn ich sehe, wie mit Sahra Wagenknecht umgegangen wird, dann erfasst mich das nackte Grauen" | Telepolis

    Klimanotstand: Die wichtigsten Fragen im Überblick - Politik - jetzt.de

    Junge Klimaschützer fordern den Klimanotstand in ganz Deutschland. Was das bedeuten könnte.
    Von Laura Hornberger und Lena Kellhuber



    Klimanotstand: Die wichtigsten Fragen im Überblick - Politik - jetzt.de

    VIER PFOTEN fordert Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Heimtiere

    Wunsiedel: Polizei beschlagnahmt 320 Tiere
    VIER PFOTEN_2015-03-30_007.jpg© VIER PFOTEN | Uschi Lang
    Wunsiedel/Hamburg, 16. Mai 2019 – In der Oberpfalz wurde ein belgischer Transporter von der Polizei gestoppt. Der Fahrer wollte von Ungarn über Deutschland nach Antwerpen fahren. Bei der Kontrolle entdeckten die Beamten unter anderem 250 Zierfinken, Weißwedelhirsche und 23 Hundewelpen verschiedener Rassen. In Kisten verstaut, hatten die Tiere weder Futter noch Wasser. Alle Tiere wurden beschlagnahmt und in örtlichen Tierheimen untergebracht. Dieser Fall zeigt einmal mehr, dass das unseriöse Geschäft mit Tieren ein internationales Problem ist und nicht in den EU-Mitgliedsstaaten einzeln gelöst werden kann. VIER PFOTEN fordert daher ein europaweit kompatibles System zur Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für alle Heimtiere, um eine lückenlose Rückverfolgbarkeit der Tiere und Halter zu gewährleisten.
    „Die jüngsten der beschlagnahmten Welpen sind erst vier Wochen alt und damit viel zu jung, um überhaupt von der Mutter getrennt zu werden. Sie sind nicht geimpft und müssen vorerst in Quarantäne bleiben. Wie so viele andere Hundebabys stammen vermutlich auch sie aus sogenannten Vermehrerstationen. So etwas hinterlässt physische und psychische Schäden bei den kleinen Welpen, die manche nie überwinden können. Die Käufer ahnen nichts von den Qualen, die die Hunde bereits erleiden mussten. Um dieses System nicht unbewusst zu unterstützen, sollten Interessierte grundsätzlich zuerst im Tierheim nach einem vierbeinigen Freund schauen – hier warten viele Hunde auf ein neues Zuhause“, sagt Daniela Schneider, Kampagnenverantwortliche für Heimtiere bei VIER PFOTEN Deutschland.

    Augen auf beim Welpenkauf

    Wer mit dubiosen Welpenhändlern in Kontakt kommt oder verdächtige Beobachtungen macht, kann sich über die Seite www.stoppuppytraders.org bei VIER PFOTEN melden. Dort finden sich auch Informationen für einen verantwortungsvollen Welpenkauf.

    Eine vollständige Rückverfolgbarkeit von Heimtieren ist möglich und machbar. VIER PFOTEN hat dazu ein Lösungsmodell entwickelt. Weitere Informationen finden Sie unter: www.vier-pfoten.de/kampagnen-themen/themen/heimtiere/modellloesung-vollstaendige-rueckverfolgbarkeit-online-welpenhandel


    Warum die Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht im Kampf gegen den grausamen Welpenhandel notwendig und einfach umzusetzen ist, erfahren Sie unter: www.vier-pfoten.de/kampagnen-themen/themen/heimtiere/kennzeichnungs-und-registrierungspflicht

    VIER PFOTEN warnt: In Kürze EBRD-Millionenkredite für Billig-Geflügelfleisch aus der Ukraine



    Skandalkonzern MHP will slowenischen Geflügelkonzern mit Sitz in Österreich übernehmen

    Hamburg, 17. Mai 2019 – Am 22. Mai wird das Direktorium der EBRD (Europäische Bank für Wiederaufbau und Enwicklung) entscheiden, ob es dem ukrainischen Geflügelfleischhersteller MHP einen Kredit über 100 Millionen Euro gewährt. Just jenem Konzern, der vor kurzem in den Schlagzeilen war, weil er Geflügelimportbestimmungen mit einem Trick umgeht und so massenhaft billige Hühnerbrüste in die EU bringt. VIER PFOTEN appelliert an die EBRD, die Finanzhilfe nicht zu gewähren, solange nicht sichergestellt ist, dass die Mindest-Tierschutzstandards der Europäischen Union eingehalten werden. Es gibt bei dem Kredit übrigens auch eine Verbindung zu Österreich: Er soll für die Übernahme des slowenischen Geflügelfleischproduzenten Perutnina Ptuj verwendet werden, der im steirischen Seiersberg eine Niederlassung hat.

    „Die EBRD hat 2014 ausdrücklich garantiert, dass künftig nur solche Tierhalteprojekte Finanzmittel erhalten, die die EU-Tierhaltebestimmungen erfüllen oder übertreffen. Deshalb fordern wir, dass sie sich an ihre eigenen Spielregeln hält! Würde dieser Kredit gewährt, gäben wir Europäer Millionen für einen Konzern aus, der zumindest in den ukrainischen Standorten seiner Produktion unsere Tierschutzstandards nicht einhält. Und das mindestens ebenso Absurde ist: Wir tun dies mit dem Wissen, dass die Tiere für uns, also für den europäischen Markt produziert werden“, sagt Andreas Manz, Experte für EU-Nutztierpolitik bei VIER PFOTEN.

    Für VIER PFOTEN betreibt MHP klar Etikettenschwindel, auch wenn dieser von offizieller Seite geduldet wird. Das Fleisch wird unter grausamen Bedingungen in der Ukraine hergestellt und in Europa weiterverarbeitet. Dadurch werden die importierten Hühnerbrüste als EU-Produkt gekennzeichnet. Deshalb ist für europäische Geflügelfleischproduzenten und letztlich auch aus Verbrauchersicht eine Kreditvergabe durch die EBRD - eine Institution, die mehrheitlich europäischen Mitgliedstaaten sowie der EU und der Europäischen Investitionsband gehört - an den ukrainischen Geflügelfleischhersteller MHP völlig inakzeptabel. „Da es noch immer keine nachvollziehbare Herkunfts- und Haltungskennzeichnung für Geflügel vor allem in der Gastronomie gibt, können die Konsumenten nicht erkennen, dass das Fleisch in Wahrheit aus einem Land kommt, in denen die Tierschutzstandards als dramatisch zu bezeichnen sind“, erklärt Manz.

    Eine Umfrage des Eurobarometers der Europäischen Kommission zum Thema Tierwohl hat ergeben, dass für 90 Prozent der EU-Bürger europäische Tierschutzstandards auch bei importierten Lebensmitteln wichtig ist. „Europäische Gelder dürfen nicht dazu verwendet werden, Unternehmen zu unterstützen, deren Praktiken die Mehrheit der Verbraucher in ganz Europa ablehnen“, schlussfolgert VIER PFOTEN Experte Manz.

    Wie eine Haltungskennzeichnung Verbrauchern hilft, bewusste Kaufentscheidungen zu treffen, erfahren Sie hier: www.vier-pfoten.de/kampagnen-themen/themen/haltungskennzeichnung/kennzeichnungsmodell-fuer-tierische-produkte
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