Dieter Franz und Heinz Lotz (SPD): Ministerin Hinz beantwortet Fragen zu FSC nicht

Dieter Franz - spd-fraktion-hessen.de

 

(BUP) Die SPD-Landtagsabgeordneten Dieter Franz und Heinz Lotz haben Umweltministerin Hinz im Zuge der heutigen Vorstellung von elf neuen FSC-Forstämtern vorgeworfen, Fragen der Opposition zu diesem Thema ungerne bis gar nicht zu beantworten. „Bereits im Dezember 2015 haben wir eine kleine Anfrage bezüglich der ökologischen und ökonomischen Auswirkungen durch die FSC-Zertifizierung gestellt. Vergangene Woche erst antwortete Frau Hinz darauf. Die wenigen Antworten auf unsere Fragen sind im höchsten Maße unbefriedigend. Sechs Fragen wurden schlichtweg nicht beantwortet, obwohl die Zahlen dem Ministerium bekannt sein müssen. Wir wollen von der Landesregierung insbesondere die ökonomischen Auswirkungen einer Zertifizierung geklärt haben“, sagten Franz und Lotz am Mittwoch in Wiesbaden unisono.

Begründet werde die Nichtbeantwortung mit der hohen Komplexität des Sachverhalts. Die Antworten auf die Fragen könnten laut der Ministerin nicht losgelöst vom Gesamtkontext betrachtet werden. Deshalb wolle sie ein Bericht von Hessen Forst abwarten, der zur Jahresmitte erscheinen solle. „Das bedeutet, die Ministerin hat die Zahlen, will sie aber nicht veröffentlichen, weil sie das ja erst für die Jahresmitte geplant hat. Diese Verweigerungshaltung kann nur damit begründet werden, dass die Ministerin keinen Schatten auf die Aufnahme der elf weiteren Forstämter in die FSC-Gruppe und die für Jahresmitte geplante Hochglanzbroschüre werfen wollte“, so der forstpolitische Sprecher Lotz.

Lotz und Franz haben die Landesregierung aufgefordert, die offenen Fragen zu beantworten und erneut eine kleine Anfrage gestellt. Die Landesregierung hat nun sechs Wochen Zeit diese zu beantworten.

Quelle: spd-fraktion-hessen.de