(BUP) Durch die seit über 100 Jahren durchgeführte Versenkung von
Kaliabwässern in den Untergrund sind bereits massive Schädigungen des
Grundwassers eingetreten, warnt Tilo Kummer, Sprecher für Umwelt der
Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die weitere Vernichtung von Trinkwasservorkommen im Werratal drohe.
Der
Umweltpolitiker betont: „Schon die Gefährdung des Grundwassers ist nach
europäischem und bundesdeutschem Wasserrecht unzulässig. Die letzte
Versenkerlaubnis für die Kaliindustrie durch das Regierungspräsidium
Kassel war an Auflagen gebunden, die bis heute nicht erfüllt wurden und
die erfolgte mit der klaren Feststellung, dass es keine darüber hinaus
gehende Versenkung geben wird. Deshalb ist eine neue Genehmigung
rechtlich unzulässig!“ Der Abgeordnete schlägt stattdessen vor, die im
Kaliabwasser vorhandenen Rohstoffe endlich aufzubereiten. Nach
Informationen, die Kummer vorliegen, hatten der Bund, Niedersachsen und
Thüringen dem Unternehmen K+S für die dazu notwendigen Investitionen
Hilfe zugesagt.
„Leider ist durch die bisher ablehnende Haltung
von K+S viel Zeit ungenutzt verstrichen. Trotzdem bin ich optimistisch,
dass für den Umsetzungszeitraum für eine nachhaltige Abwasserlösung von
etwa sieben Jahren eine Übergangslösung ohne Versenkung gefunden werden
kann“, so der Umweltexperte der Linksfraktion. Diesbezüglich regt Kummer
Gespräche zwischen der EU,
dem Bund, den Ländern Hessen und Thüringen sowie K+S an. „Nur so kann
es aus meiner Sicht noch gelingen, gewaltige Vertragsstrafen durch das
bereits laufende EU-Vertragsverletzungsverfahren zu vermeiden und
gleichzeitig die Kaliindustrie zu erhalten“, so Kummer abschließend.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen