Horst Stowasser: Diagnose Kapitalismus - Therapie Anarchismus

Hochgeladen am 07.12.2011

"Horst Stowasser, wohl einer der bekanntesten Anarchisten Deutschlands, hielt kurz vor seinem unerwarteten Tod einen Vortrag über Kapitalismus und Anarchismus in Mainz.

Die Krise das ist nicht das, was wir derzeit in der Finanzwelt erleben. Die Krise ist in Wirklichkeit permanent vorhanden. Wieso muss unsere Wirtschaft jedes Jahr wachsen? Weshalb vergeuden wir zwei Drittel unserer Arbeit und unserer Ressourcen in unnützen Leistungen? Warum müssen immer mehr Menschen bis zum Umfallen arbeiten, während andere nicht arbeiten dürfen? Der praktizierende Anarchist Horst Stowasser zeigte in seinem Vortrag konstruktive Perspektiven auf und erläuterte wie realistisch andere Arbeits-, Wirtschafts- und Wertemodelle sind." Quelle & Vortrag als MP3: http://www.freie-radios.net/30451 + http://www.freie-radios.net/30453

Studie im Regenwald – Göttinger untersuchen lebende Zäune / Göttingen / Campus - Goettinger-Tageblatt.de

Studie im Regenwald – Göttinger untersuchen lebende Zäune / Göttingen / Campus - Goettinger-Tageblatt.de



Reste tropischen Regenwalds mit „lebenden Zäunen“ aus Bäumen und
Sträuchern zu verbinden fördert die Ausbreitung von Kolibris und ihre
Bestäubung einheimischer Pflanzenarten. Das haben Agrarökologen der
Universitäten Göttingen und Münster in Costa Rica herausgefunden.

Zitronensäure VS. Citronensäure – Veganfoodpornblog

Zitronensäure VS. Citronensäure – Veganfoodpornblog



Hallo Ihr Lieben,


als ich heute so durch die Gänge eines Supermarkts geschlendert bin
(Samstags hat man dafür ja immer mehr Zeit) fielen mir wieder unzählige
Tricks der Lebensmittelindustrie auf. Es ist wirklich unglaublich wie
Verbraucher getäuscht werden. Ich werde versuchen viele von diesen
Täuschungen auf meinem Blog aufzugreifen und euch nach und nach
aufzuklären. Heute soll es um das Thema Zitronensäure VS. Citronensäure gehen.

4 Werte, die Kinder ein Leben lang tragen | Jesper Juul

4 Werte, die Kinder ein Leben lang tragen | Jesper Juul



Auf vielen Gebieten der Erziehung fühlen sich Eltern heute sehr verunsichert.
Sie sind engagiert und wollen es richtig und vor allem anders und
besser machen als ihre eigenen Eltern, wissen aber oft nicht, wie. Das
wird auch in all den Briefen Hilfe und Rat suchender Eltern an mich
deutlich.

6. Politischen Rosenmontagsaufzug, 8. Februar 2016, Das Motto "Widerstand mit Hochdruck"

Das Motto "Widerstand mit Hochdruck"
sollte für jeden genug Spielraum bieten, um seiner Kreativität, Freude, Frust, Wut oder was auch immer einen Ausdruck zu verleihen.

Kommt alle bunt, schrill, gut gelaunt und bringt Oma, Tante, Enkel und Opa und alle lieben Freunde und Freundinnen mit. Über fantasievolle und witzige Kostüme, Transparente und Aktionen freuen wir uns.

Montag den 8. Februar 2016 ab 16.30 Uhr
16.30 Uhr: Treffpunkt und Aufstellung auf dem Wilhelmsplatz Stuttgart (Stadtmitte)
17.00 Uhr: Start zur Montagsdemo

Flyer und Plakate gibt es an der Mahnwache und am Parkschützer-Stand auf der 308. Montagsdemo am 01.02.2016 auf dem Stuttgarter Schlossplatz.

Verteilt die Nachricht bitte über alle Kanäle, die euch zur Verfügung stehen.

Avaaz - Deutschland: 24 Std, um das nächste Tschernobyl zu stoppen?

Avaaz - Deutschland: 24 Std, um das nächste Tschernobyl zu stoppen?



Atomexperten sind besorgt: Das belgische Parlament hat gerade zwei uralte, brüchige Atomkraftwerke reaktiviert, die im Herzen Europas ein weiteres Tschernobyl-Desaster auslösen könnten!

Bogner verweigert Auskunft an Stiftung Warentest

Berlin (ots) - Mehrere Modehäuser, darunter Bogner, reagierten nicht auf die Nachfrage der Stiftung Warentest, woher ihr Pelz kommt. Wie das Deutsche Tierschutzbüro e. V. herausfand, stammt Pelz bei Bogner u.a. vom Marderhund aus China.

Seit einigen Wochen wendet sich das Deutsche Tierschutzbüro e.V. gegen den Verkauf von Pelzprodukten durch das Unternehmen Bogner. Pelze von Bogner waren jetzt auch Gegenstand eines Artikels von Stiftung Warentest (https://www.test.de/Pelzmode-Wie-uns-echte-Tierfelle-als-Kunstpelz-verkauft-werden-4970078-0/).

Stiftung Warentest wollte von mehreren Edelmarken mehr über die Herkunft der von ihnen angebotenen Pelze wissen, unter anderem auch von Bogner. Bogner reagierte nicht auf die Nachfrage und hüllt sich in Schweigen.

Das Deutsche Tierschutzbüro e. V. startete vor einigen Wochen seine Anti-Pelz-Kampagne mit dem Titel "Bogner tötet" gegen das Modehaus. Nach Recherchen des Tierschutzvereins stammen als "Chinese Raccoon" gekennzeichnete Pelze bei Bogner dabei tatsächlich vom Marderhund aus China. Dort eingepfercht in kleine Gitterboxen fristen sie ihr kurzes Leben unter qualvollen Bedingungen, um erschlagen, vergast oder mit Stromstößen getötet zu werden. "Statt die Verbraucher zu verunsichern und die Anfrage von Stiftung Warentest nicht zu beantworten, könnte Bogner problemlos Echtpelz aus dem Sortiment nehmen und damit Tierquälerei die rote Karte zeigen" so Jan Peifer, Gründer des Deutschen Tierschutzbüros.

Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung spricht sich gegen Echtpelz aus. "Dies ist sicherlich mit ein Grund, warum Bogner nicht auf die Anfrage geantwortet hat, man will in der Öffentlichkeit nicht als Tierquäler da stehen" so Peifer abschließend.

Weiter Informationen zur Kampagne: https://www.tierschutzbuero.de/bogner-toetet

Hunde essen? Warum nicht?

Veröffentlicht am 14.01.2016

Erfahren Sie jetzt mehr über Karnismus: http://karnismus-erkennen.de


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Green-Cross präsentiert in Zürich Messresultate von Fukushima - Schweiz - Aargauer Zeitung

Green-Cross präsentiert in Zürich Messresultate von Fukushima - Schweiz - Aargauer Zeitung



Knapp fünf Jahre nach dem Reaktorunfall in Fukushima sind auch Gebiete
ausserhalb der Sperrzone noch radioaktiv verseucht. Das zeigen Messungen
von Green-Cross, die am Samstag an der ETH Zürich anlässlich einer
Tagung präsentiert wurden.

Elektroauto-Boom: So stellt China Deutschland in den Schatten - manager magazin

Elektroauto-Boom: So stellt China Deutschland in den Schatten - manager magazin



Kleine Staaten ohne Autoindustrie stellen Deutschland in den Schatten

Gerichtsverfahren: Freie Schule erklagt sich Abiturstufe | svz.de

Gerichtsverfahren: Freie Schule erklagt sich Abiturstufe | svz.de



Nach dreijährigem Rechtsstreit mit dem Bildungsministerium hat die Freie Schule Güstrow
jetzt Erfolg: Ab dem kommenden Schuljahr darf die Regionale Schule in
der Bistede die Abiturstufe einführen. Das Verwaltungsgericht Schwerin hat in dieser Woche der entsprechenden Klage des Trägervereins stattgegeben.

captain beefheart interview

Hochgeladen am 07.04.2006

captain beefheart interview LA eyewitness

CAPTAIN BEEFHEART -- ELLA GURU

Veröffentlicht am 23.10.2012

CAPTAIN BEEFHEART -- ELLA GURU

IF YOU ARE NOT FAMILIAR WITH THE LATE CAPTAIN BEEFHEART'S MUSIC AND STYLE AND ICONOCLASTIC APPROACH TO MUSIC, THIS IS PROBABLY NOT THE PACE TO BEGIN YOUR JOURNEY UNLESS YOU ARE AS BOLD, DARING AND ADVENTUROUS AS A PECCARY NAMED GREGGARY.

IT'S UP TO YOU. YOU'VE BEEN WARNED. BOO-HOO'ERs CAN WAIT IN LINE FOR THE SPOOKY PUMPKIN AND BLUBBER ON SANTA'S LAP SOON. PLEASE DO NOT DO IT HERE....

FOR THE REST THAT GET IT: ENJOY!!!!

CAPTAIN BEEFHEART --- SEMI MULTICOLORED CAUCASIAN

Veröffentlicht am 14.09.2015

A TRIBUTE TO THE CAPTAIN , A SLIDE=SHOW OF HIS ART AND PICS.

CAPTAIN BEEFHEART --- SEMI MULTICOLORED CAUCASIAN

Mahnwache der AfD in Düsseldorf von Gegendemonstranten gekapert! [29.01.2016]

Veröffentlicht am 29.01.2016

Am 29.01.2016 wollte die AfD auf dem Düsseldorfer Burgplatz eine Mahnwache für Frauenrechte abhalten. Die Woche davor waren sie noch ungestört. Dieses mal wurden sie und die örtliche Polizei allerdings überrascht!

Erst tauchten Menschen in Maleranzügen und Absperrband auf. Und als die Polizei grade versuchte die Situation zu klären, stießen plötzlich weitere Menschen mit Transparenten dazu!

Frauke Petry will Grenzen notfalls mit Gewalt sichern - Interview mit AfD-Chefin

Frauke Petry will Grenzen notfalls mit Gewalt sichern - Interview mit AfD-Chefin




Petry: Er muss den
illegalen Grenzübertritt verhindern, notfalls auch von der Schusswaffe
Gebrauch machen. So steht es im Gesetz.





Es gibt in Deutschland ein Gesetz, das einen Schießbefehl an den Grenzen enthält?

A kto słaby, niech jada jarzyny. by Bartek Kujawski

Beneath a canopy of angels…a river of stars by Post-Haste Reed Duo

Patricia Kopatchinskaja: Der Saitensprung | ZEIT ONLINE

Patricia Kopatchinskaja: Der Saitensprung | ZEIT ONLINE

"Ich bin ein Migrantenkind, ich spiele überall"

betelgeuse: Madame Patate Klimperei David Fenech Denis Frajerman

betelgeuse von klimperei

Betelgeuse

Madame Patate
Klimperei
David Fenech
Denis Frajerman

La nuit des Sauriens
Sens 2015.11.27
images : Annie Zivkovic

berceuse Petchanatz Christophe

berceuse von klimperei

Berceuse

Madame Patate
Klimperei
David Fenech
Denis Frajerman

La nuit des Sauriens
Sens 2015.11.27
images : Annie Zivkovic

Je n'ai pas peur ( Klimperei )

Je n'ai pas peur ( Klimperei ) von klimperei

Poet for Sale - Daevid Allen by Klimpere & friends

Poet for Sale - Daevid Allen by Klimpere & friends von klimperei

Poet for Sale (Daevid Allen)
Thank you Frank Pahl for the lyrics

Klimperei
Madame Patate
David Fenech
Denis Frajerman

La nuit des Sauriens
Sens 2015.11.27
images : Annie Zivkovic

Valse - Madame Patate & Klimperei - Sens 2015.11.27

Valse - Madame Patate & Klimperei - Sens 2015... von klimperei

Fragments - Pascal Comelade by Klimperei - Sens - 2015.11.27

Fragments - Pascal Comelade by Klimperei - Sens... von klimperei

Why don't you hate me - Klimperei & Madame Patate - La nuit des Sauriens - Sens 2015.11.27

Why don't you hate me - Klimperei & Madame... von klimperei

The 2016 Outsider Art Fair NEW YORK

Veröffentlicht am 30.01.2016

James Kalm beats it into the "Outsider Art Fair" only moments before a record-breaking snow storm hits New York City. As a longtime devotee of the "Outsider", the "Visionary" and the "Art Brut", Kalm brings viewers along for a stroll and discussion of his current thoughts about these movements. With an international list of participating galleries, we'll see many different examples, and spend a bit more time with some especially intriguing works.

AE Larissa und Acharnaikos demonstrieren in Griechenland für Flüchtlinge - SPIEGEL ONLINE

AE Larissa und Acharnaikos demonstrieren in Griechenland für Flüchtlinge - SPIEGEL ONLINE



Ein Zeichen für Flüchtlinge: Spieler aus der griechischen Liga
haben mit einem Sitzstreik auf die Lage der Geflüchteten aufmerksam
gemacht. Sie blieben zwei Minuten auf dem Feld still sitzen. 

Amnesty International zum Thema Familienzusammenführung und dem aktuellen Vorstoß Bayerns zu sicheren Herkunftsländern

BERLIN, 29.01.2016 –

Zur geplanten Aussetzung der Familienzusammenführung für Menschen aus Kriegsgebieten sagt Selmin Çalışkan, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland:

„Anstatt über die Familienzusammenführung sicher einreisen zu können, werden Schutzsuchende auf gefährliche Fluchtrouten gezwungen. Für Menschen aus Kriegsgebieten, die nach Deutschland geflohen sind, bleibt ungewiss, ob und wann sie ihre Familien wiedersehen werden. Ein tatsächliches ‚Ankommen‘ in Deutschland ist jedoch erst möglich, wenn Familien vereint in die Zukunft blicken können. Solch eine Politik unterläuft den selbstgestellten Anspruch der Bundesregierung auf eine zügige Integration in Deutschland.“

Zur geplanten Einstufung der Maghreb-Staaten und anderer Länder als „sichere Herkunftsländer“ sagt Çalışkan: 

„Das Konzept der 'sicheren Herkunftsländer' lehnt Amnesty grundsätzlich ab, weil es nicht mit dem Recht auf ein individuelles Asylverfahren vereinbar ist. Es ist zudem unwahrscheinlich, dass die tatsächliche Menschenrechtssituation in den Maghreb-Staaten bei den Überlegungen überhaupt eine Rolle gespielt hat. Dies gilt umso mehr für die lange  Liste 'sicherer Herkunftsländer', die Bayern heute im Bundesrat vorgelegt hat.“

Mitmachen: Keine Steuerbefreiung für AKW! | Umweltinstitut München

Mitmachen: Keine Steuerbefreiung für AKW! | Umweltinstitut München



Fordern Sie jetzt die Bundesregierung dazu auf, keine Steuergeschenke an Atom-Konzerne zu verteilen: Die Brennelementesteuer für Atomkraftwerke (AKW) muss bleiben! 

Karstadt schafft Gratis-Plastiktüte ab – und ist damit nicht allein | Utopia News

Karstadt schafft Gratis-Plastiktüte ab – und ist damit nicht allein | Utopia News



Karstadt setzt ein (kleines) Zeichen für mehr
Nachhaltigkeit und macht Schluss mit Gratis-Plastiktüten für
die Kunden. Das finden wir super.

Ankommen in Berlin ohne Vattenfall | umweltFAIRaendern.de

Ankommen in Berlin ohne Vattenfall | umweltFAIRaendern.de



Ein Konzern verschwindet, Schritt für Schritt. Nicht nur viele saudumme
Fehler der Vorstandsspitze sind für die schwere Vattenfall-Krise
verantwortlich. Auch so nette Dinge wie der Volksentscheid „Unser
Hamburg – unser Netz“ hat dazu beigetragen, dass Vattenfall a. kleiner
und b. ärmer geworden ist. Als Folge der Krise hat Vattenfall seine
Sponsoren-Tätigkeit zusammengestrichen. Die Partnerschaft mit dem
Olympischen Sportbund wurde gestrichen, die Lesetage und die Cyclassics
sind inzwischen Geschichte und: Am Berliner Hauptbahnhof hat Vattenfall
inzwischen auch die Leuchtreklame abbauen lassen. So ist das!

Atommüll möglichst sicher lagern – aber wie: Die Kriterienwahl | umweltFAIRaendern.de

Atommüll möglichst sicher lagern – aber wie: Die Kriterienwahl | umweltFAIRaendern.de



Mit einem öffentlichen Workshop in Berlin bereitet die
„Endlager-Kommission“ die weitere Suche nach einem „möglichst sicheren
Atommülllager“ für hochradioaktive und möglicherweise auch leicht- und
mittelradioaktive Abfälle vor. Es geht um die Kriterienwahl, die für die
Suche nach einem solchen Dauerlager künftig zur Anwendung kommen sollen
und insofern auch um die Frage: Wird Gorleben möglicherweise über die
Kriterienwahl endlich beendet oder nicht. Bis Ende Juni sollen diese von
der Kommission festgelegt und danach vom Bundestag und Bundesrat
gesetzlich verankert werden. Heute und morgen diskutieren rund 200
TeilnehmerInnen aus Unternehmen und Behörden in Stadt, Land und Bund
aber auch einige VertreterInnen aus NGOs.

Luftqualität 2015: Stickstoffdioxid-Belastung weiterhin zu hoch - Erstmals seit Jahren wieder erhöhte Ozonkonzentrationen – deutlich weniger Feinstaub als 2014

 

Die Auswertung der noch vorläufigen Messdaten der Länder und des Umweltbundesamtes (UBA) für das Jahr 2015 zeigt: Die Luft in deutschen Städten ist nach wie vor zu stark mit Stickstoffdioxid belastet. Wie in den Vorjahren gab es auch im Jahr 2015 an rund 60 Prozent der verkehrsnahen Messstationen Überschreitungen des Grenzwertes von 40 µg/m³ (Mikrogramm/Kubikmeter) im Jahresmittel.

„Die Kommunen müssen Maßnahmen ergreifen, um die Stickstoffdioxid-Belastung in den Innenstädten schnellstmöglich zu reduzieren“, sagt UBA-Präsidentin Maria Krautzberger. „Diesel-Pkw müssen schrittweise aus den Innenstädten verschwinden, Umweltzonen sollten ausgeweitet und verschärft werden. Und wir brauchen deutlich mehr Elektromobilität – nicht nur beim Auto.“  Stickstoffdioxid kann insbesondere in Kombination mit Feinstaub zu Gesundheitsschäden an Atemwegen sowie Herz- und Kreislaufsystem führen.

Ozon: Der außergewöhnlich heiße und trockene Sommer hatte für die Luftqualität eine Schattenseite: In den sommerlichen Schönwetterperioden mit zum Teil extremen Temperaturen traten seit langem erstmals wieder hohe Ozonkonzentrationen und sogar Werte über der Alarmschwelle von 240 µg/m³ auf. Der mit 283 µg/m³ gemessene Maximalwert des Jahres 2015 war der höchste Messwert seit dem Hitzesommer 2003. Im Vergleich zu den vergangenen zehn Jahren war 2015 überdurchschnittlich mit Ozon belastet, kommt aber an die hohe Belastung zu Beginn der 1990er Jahre nicht heran. Es gibt aber keinen Grund zur Entwarnung: „Es müssen weiterhin Maßnahmen ergriffen werden, um die Ozonbelastung weiter zu verringern. Denn der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlene Schwellenwert von 100 µg/m³ (im Mittel über acht Stunden) wird in Deutschland nicht flächendeckend eingehalten“, so Krautzberger. Erhöhte Ozonkonzentrationen können beim Menschen Reizungen der Atemwege, Husten, Einschränkungen der Lungenfunktion bis hin zu deutlichen Atembeschwerden hervorrufen.

Feinstaub: Langfristig betrachtet war 2015 eines der am geringsten belasteten Jahre. Der EU-Tagesgrenzwert (PM10-Tagesmittelwerte dürfen nicht öfter als 35-mal im Jahr über 50 μg/m³ liegen)  wurde lediglich an zwei verkehrsnahen Messstationen in Stuttgart und Berlin überschritten. Wie schon im Vorjahr blieben auch 2015 extreme, feinstaubbegünstigende Wetterlagen aus, wie sie beispielsweise im Frühjahr und Herbst 2011 beobachtet wurden. Dennoch sollten die Feinstaubemissionen weiter verringert werden, denn die WHO empfiehlt auch beim Feinstaub eine deutlich niedrigere Schwelle, nach der nicht öfter als an drei Tagen im Jahr die PM10-Tagesmittelwerte über 50 µg/m³ liegen sollen. Dieser Wert wurde lediglich an 23 Prozent aller Messstationen eingehalten. Es ist erwiesen, dass eingeatmeter Feinstaub beim Menschen gesundheitsschädlich wirkt. Die möglichen Folgen reichen von Schleimhautreizungen und lokalen Entzündungen in der Luftröhre und den Bronchien bis zu verstärkter Plaquebildung in den Blutgefäßen, einer erhöhten Thromboseneigung oder Veränderungen der Regulierungsfunktion des vegetativen Nervensystems.

EcoTopTen | Die Plattform für ökologische Spitzenprodukte

EcoTopTen | Die Plattform für ökologische Spitzenprodukte

Kosten sparen bei Kühlschrank & Co + Verbraucherzentrale hält kostenlose Broschüre zu sparsamen Elektrogeräten bereit

Elektrogeräte wie Waschmaschine, Kühlschrank oder Wäschetrockner sind Anschaffungen, die nicht jeden Tag anstehen. Da fällt die richtige Wahl nicht so leicht - Ausstattung, Leistung, Energieverbrauch und Preis sind oft schwer miteinander zu vergleichen. Eine gute Orientierung für den Neukauf bietet die vollständig aktualisierte Broschüre "Besonders sparsame Haushaltsgeräte" der Verbraucherzentrale.

Die Veröffentlichung gibt einen Überblick über die effizientesten Kühl- und Gefrierschränke, Waschmaschinen, Trockner und Spülmaschinen, die derzeit auf dem Markt verfügbar sind. In übersichtlichen Listen werden Hersteller, Abmessungen sowie die zu erwartenden Betriebskosten in 15 Jahren genannt. Darüber hinaus gibt es weitere nützliche Infos wie Erläuterungen zum Energieeffizienz-Label oder auch Hinweise zum richtigen Aufstellort. Die Broschüre ist kostenfrei im Infozentrum der Verbraucherzentrale Hamburg  an der Kirchenallee 22 oder als Download unter www.vzhh.de erhältlich.

Dass sich ein Blick ins Heft und ein Neukauf lohnen, zeigt das Rechenbeispiel von Silke Langhoff, Leiterin der Energieberatung der Verbraucherzentrale Hamburg: "Während ein 15 Jahre alter Kühlschrank noch rund 250 Kilowattstunden pro Jahr frisst, kommt ein aktuelles A+++-Gerät mit etwa 65 Kilowattstunden aus. Das ergibt eine Einsparung von fast 50 Euro". Bei einer Lebensdauer von 15 Jahren summiere sich das auf immerhin rund 700 Euro. "Da es ein Spargerät bereits für um die 400 Euro gibt, ist die Anschaffung durchaus eine rentable Investition" so Langhoff.

Alle Fragen zu energieeffizienten Geräten und weiteren Stromsparmöglichkeiten im Haushalt beantworten auch die unabhängigen Berater an der Energie- und Klimahotline unter Tel. (040) 24832-250. Bei hohem Energieverbrauch ist darüber hinaus ein Termin für einen "Energie-Check" vor Ort zu empfehlen. Dieser kann ebenfalls am Telefon vereinbart werden und kostet ab 10 Euro.

Hinweis: Die Energie- und Klimahotline wird zu 100 Prozent von der Behörde für Umwelt und Energie gefördert. Die persönliche Energieberatung und die Energie-Checks werden vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gefördert.

Asylpaket: Aussetzung von Familiennachzug ist integrationsfeindlich

Zu den gestern von den Parteivorsitzenden der Koalition getroffenen Einigungen auf das Asylpaket II erklärt Luise Amtsberg, Sprecherin für Flüchtlingspolitik:

Die Ergebnisse gehen auf Kosten der Betroffenen und belasten zusätzlich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Statt zwingend notwendige Schritte für die Verkürzung der Asylverfahren und für die Integration auf den Weg zu bringen, arbeitet sich die Koalition weiter an den Rechten von Schutzsuchenden ab.

Die Aussetzung des Familiennachzuges auch für syrische Flüchtlinge ist nicht nur integrationsfeindlich, sie trifft vor allem Frauen und Kinder. Diese werden mit der Regelung vor die Wahl gestellt, entweder in akuter Bedrohungslage des Herkunftslandes zu verbleiben oder den gefährlichen Fluchtweg über das Mittelmeer zu wagen. Der Schutz der Familie ist ein Grundrecht. Das Recht, mit seiner Familie zu leben, muss also auch für Flüchtlinge gelten.

Die Eigenbeteiligung von 10 Euro für die Teilnahme an einem Integrationskurs ist schäbig. Erstens ist der Zugang zu den Kursen auf die Herkunftsländer Syrien, Irak, Iran und Eritrea beschränkt, zweitens gibt es nicht ansatzweise ausreichende Kursplätze. Dass Menschen für eine Leistung zahlen sollen, die sie nicht erhalten, ist inakzeptabel.

Sigmar Gabriel und seine SPD haben keine ihrer Forderungen in den Verhandlungen durchgesetzt. Der Gesetzgebungsprozess wurde lediglich um drei Monate verzögert, ohne Verbesserungen zu erreichen. Stattdessen hat die Union die Aufnahme von Tunesien, Algerien und Marokko als sichere Herkunftsstaaten noch dazu verhandelt.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ban drängt auf doppelt so hohe Investitionen in erneuerbare Energien | Greenpeace Magazin

Ban drängt auf doppelt so hohe Investitionen in erneuerbare Energien | Greenpeace Magazin



Zur Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens müssen die Investitionen
in erneuerbare Energien innerhalb der nächsten fünf Jahre nach
UN-Angaben verdoppelt werden. Das sagte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon
vor Investoren am Mittwoch.

Kinder in Gaza sterben, weil sich Konfliktparteien um Gas und Strom streiten

Eine Mutter und ihr Kind machen Feuer am 21.01.2016 in einer unbefestigten Unterkunft in Gaza.
Quellenangabe: "obs/SOS-Kinderdörfer weltweit/Hermann-Gmeiner-Fonds/SOS/Shady Alassar"

München/Gaza (ots) - Die anhaltende Kälte sowie Gas- und Elektrizitätsmangel im Gazastreifen tragen dazu bei, dass Kinder sterben, beklagt die Hilfsorganisation SOS-Kinderdörfer weltweit. Die Temperaturen fallen derzeit im Gazastreifen nachts bis unter den Gefrierpunkt. Aufgrund von Gas- und Elektrizitätsmangel heizen viele Familien ihre provisorischen Behausungen mit offenem Feuer. "Besonders die Kinder leiden schwer unter der Rauchentwicklung. Es kommt zudem immer wieder zu Toten durch Brände und Rauchvergiftungen", teilte der SOS-Leiter im Gazastreifen, Samy Ajjour, mit. Auch zweieinhalb Jahre nach dem Krieg leben noch immer viele tausend Familien in Ruinen oder Rohbauten. 

Die SOS-Kinderdörfer forderten Israel auf, genügend Elektrizität und Gas für den Gazastreifen bereitzustellen. "Es darf nicht sein, dass Kinder sterben, weil sich Israel, Palästinensische Autonomiebehörde und Hamas nicht über Liefer-Modalitäten einigen können", sagte der Pressesprecher der SOS-Kinderdörfer weltweit, Louay Yassin, in München und forderte die Konfliktparteien nachdrücklich auf, sich an die Genfer Konventionen zu halten. "Die humanitäre Arbeit darf nicht behindert werden."

Stickoxid-Ausstoß im Straßenverkehr: Testsieger Autogas / Dieselantrieb mit mehr als hundertfach höheren Stickoxidemissionen

Berlin (ots) - Autogas emittiert vor allem im Vergleich zum Dieselkraftstoff drastisch weniger Stickoxide (NOx). Gemessen in Emissionen pro kWh ist der NOx-Ausstoß im Durchschnitt um über 99 Prozent gegenüber Diesel reduziert. Dies zeigt eine aktuelle Untersuchung der Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes, HTW.

Die HTW untersuchte im Auftrag des Deutschen Verbandes Flüssiggas (DVFG) auf dem Prüfstand drei gleichartige Opel Astra Modelle im Diesel-, Benzin- und Autogas-Betrieb in verschiedenen Belastungsszenarien. Dabei wurden nicht nur herkömmliche NEFZ (Neuer Europäischer Fahrzyklus) Belas-tungspunkte gefahren, sondern auch andere mögliche Betriebsarten, wie diese im realen Straßenverkehr auftreten - inklusive erweiterter Lastanforderung und Motordrehzahl (RDE-Simulation).

Die Studie zeigt, dass die NOx-Emissionen des Diesel-Fahrzeuges in beinahe allen Betriebsbereichen um mehr als das Hundertfache höher sind als die NOx-Emissionen des Autogas-Fahrzeuges. Während Autogas im betriebswarmen Modus im NEFZ-Betriebsbereich beispielsweise lediglich 2 mg NOx / kWh aufweist, entsteht für Diesel eine Belastung von 512 mg NOx / kWh (Benzin: 11 mg). Noch verheerender fällt der Vergleich für Dieselkraftstoff in der Simulation des realen Straßenbetriebs (RDE) aus, mit 1.740 mg NOx / kWh. Der Autogas-Astra emittiert hier lediglich 10 mg NOx / kWh (Benzin: 18 mg).

"Das Messergebnis zeigt, wie dringlich die Verlängerung des Steuervorteils für Gaskraftstoffe über 2018 hinaus ist", kommentiert Rainer Scharr, Vorsitzender des Deutschen Verbandes Flüssiggas. Mit Autogas stehe an 7.000 Tankstellen in Deutschland ein Kraftstoff zur Verfügung, der CO2-reduziert verbrenne und den Ausstoß von Feinstaub und Stickoxid drastisch minimiere. "Von Fahrverboten, wie sie möglicherweise Diesel-Fahrzeugen in deutschen Innenstädten drohen, werden Autogas-Fahrzeuge nicht betroffen sein", so Scharr. Auf dem langen Weg zur nachhaltigen Mobilität seien Gasantriebe offensichtlich unverzichtbar.

In Deutschland gibt es nach Angaben der Europäischen Umweltagentur jährlich etwa 10.000 vorzeitige Todesfälle als Folge der hohen Belastung der Luft mit Stickstoffdioxid. In zahlreichen Städten werden die gesetzlichen Grenzwerte für Stickstoffdioxid seit Jahren überschritten.

Download der Studie auf www.dvfg.de/infothek/downloads

   Energieträger Flüssiggas:
   Flüssiggas (LPG) besteht aus Propan, Butan und deren Gemischen und
wird unter geringem Druck flüssig. Der Energieträger verbrennt
CO2-reduziert sowie schadstoffarm. Flüssiggas wird als Kraftstoff,
für Heiz- und Kühlzwecke, im Freizeitbereich und in der Industrie
eingesetzt.

Deutsche Umwelthilfe und Berliner Umweltpolitiker fordern Coffee to go in Mehrweg für eine saubere Hauptstadt

Berlin (ots) - Handel muss Verantwortung für Abfallberge übernehmen und Mehrwegsysteme einführen - Neues Gutachten bestätigt, dass eine Verbrauchssteuer auf Einwegbecher landesrechtlich umsetzbar ist

Um den Abfallberg von jährlich 170 Millionen Coffee to go-Bechern in Berlin zu verringern, fordert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) gemeinsam mit den führenden Umweltpolitikern im Berliner Abgeordnetenhaus, Daniel Buchholz und Silke Gebel, die Einführung von Mehrwegsystemen für den mobilen Kaffeegenuss. Der Berliner Handel und die Gastronomie müssen auf wiederbefüllbare Becher setzen, weil die Straßen und Plätze der Hauptstadt Jahr für Jahr mit 2400 Tonnen Abfall durch Coffee to go-Becher vermüllt werden. 85 Prozent der Berlinerinnen und Berliner finden, dass Einwegbecher öffentliche Papierkörbe überlasten und Plätze sowie Parks verschmutzen. Eine schlaue Lösung sind Mehrwegbecher - sie vermeiden Müll, tragen zu einem sauberen Stadtbild bei und schützen das Klima.

In einem gemeinsamen Schreiben der umweltpolitischen Sprecher aller fünf Fraktionen des Berliner Abgeordnetenhauses werden die größten Kaffeehausketten, Bäckereien und Tankstellenbetreiber dazu aufgefordert, auf Mehrwegbecher zu setzen. Auch die Kantine des Berliner Abgeordnetenhauses soll mit gutem Beispiel vorangehen und zukünftig wiederbefüllbare Becher statt Wegwerfverpackungen anbieten.

Auf der heute in Berlin stattgefundenen Pressekonferenz zu Coffee to go-Bechern wurde ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Berliner Abgeordnetenhauses vorgestellt. Es schafft Rechtsklarheit zur Einführung einer landesrechtlichen Verbrauchssteuer auf Einweggeschirr, wie zum Beispiel Coffee to go-Becher. Das Gutachten wurde durch den Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses auf Bitte der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Berliner Abgeordnetenhaus in Auftrag gegeben. Es belegt, dass die Einführung einer Verbrauchssteuer auf Landesebene nicht gegen Bundesrecht verstößt und somit in Berlin umgesetzt werden kann.

Die Berliner Abgeordneten Daniel Buchholz und Silke Gebel fordern den Einzelhandel auf, jetzt zu handeln und ein effektives Mehrwegsystem in Berlin zu etablieren. Neben der Einführung von Mehrwegbechern fordert die DUH die Einführung einer Verbrauchssteuer von 20 Cent pro Stück in der Bundeshauptstadt. Die schädlichen Umweltauswirkungen durch den massenhaften Verbrauch von Coffee to go-Einwegbechern sollen sich dadurch im Preis bemerkbar machen.

Denn an keinem anderen Ort in Deutschland werden mehr Coffee to go-Pappbecher verbraucht. Als Weltmetropole sollte Berlin mit gutem Beispiel vorangehen und als Erfolgsbeispiel zur Nachahmung dienen. Laut einer repräsentativen Umfrage des Forschungsinstituts TNS Emnid im Auftrag der DUH sind 75 Prozent der befragten Berlinerinnen und Berliner dafür, dass Coffee to go-Einwegbecher etwas kosten sollen.

Das Rechtsgutachten zur Einführung einer landesrechtlichen Verbrauchssteuer auf Coffee to go-Becher kann unter http://l.duh.de/nu5pk heruntergeladen werden. Weitere Informationen zur Becherheld-Kampagne der Deutschen Umwelthilfe finden Sie unter www.becherheld.de.

In 34 Städten Protest für giftfreie Outdoor-Ausrüstung / Greenpeace-Aktivisten gestalten Mammut-Geschäfte um

Hamburg (ots) - Hamburg, 30. 1. 2016 - Für giftfreie Outdoor-Produkte der Marke Mammut protestierten heute Greenpeace-Aktivisten in 34 deutschen Städten. Eine Korrektur des Markenlogos haben sie Mammut-Geschäften in 15 Städten wie Hamburg und Berlin verpasst: An die Schaufenster klebten sie Folien eines skelettierten Mammuts. Es trägt die Banderole "mit gefährlicher Chemie" oder mit dem geänderten Werbespruch der Marke: "Absolute alpine. Absolute polluter!". In Sportgeschäften von 19 weiteren Städten kennzeichneten die Umweltschützer Mammut-Artikel mit entsprechenden Etiketten. Greenpeace hatte am Montag einen neuen Test zu per-und polyfluorierten Chemikalien (PFC) in Outdoor-Produkten veröffentlicht. Darin schnitten Artikel des Schweizer Konzerns sehr schlecht ab. "Zwischen Mammut und der Natur stimmt die Chemie nicht. Auch das Sportmoden-Mammut wird aussterben, wenn es nicht entgiftet", sagt Manfred Santen, Chemie-Experte von Greenpeace.

40 Outdoor-Artikel hat Greenpeace in unabhängigen Laboren auf PFC prüfen lassen, davon sechs Produkte von Mammut. In allen wurden PFC festgestellt, darunter Perfluoroktansäure (PFOA) in Mammut-Schuhen mit Gore-Tex (12,73 Mikrogramm pro Quadratmeter) und einem Mammut-Rucksack (4,24 µg/m²). PFOA ist im Tierversuch krebserregend. Die gemessenen Konzentrationen lagen um ein Vielfaches über dem schon in Norwegen geltenden Grenzwert von einem Mikrogramm pro Quadratmeter (1,0 µg/m²). In einer ersten Stellungnahme behauptete eine Mammut-Sprecherin am Montag, dass alle Produkte regelmäßig auf PFC geprüft würden: "Alle Produkte liegen innerhalb aller weltweit gültigen gesetzlichen Grenzwerte." Auf seiner Website schreibt das Unternehmen: "Für uns als Schweizer Alpinfirma ist eine intakte Umwelt und Berglandschaft (...) von großer Bedeutung. Mammut lebt von und für die Natur."

Entgiften ist (k)eine Mammut-Aufgabe

"Die Liebe zur Natur endet bei Outdoor-Marken wie Mammut, wenn es um den Einsatz von Chemikalien geht", sagt Santen. "Es werden hochgerüstete Textilien angeboten, die ein Taucher, Feuerwehrmann oder Astronaut benötigt, aber kein normaler Wanderer. Entgiften ist keine Mammut-Aufgabe." Mit der Kampagne Detox fordert die Umweltschutzorganisation Textilhersteller auf, Risiko-Chemikalien wie PFC durch umweltfreundliche Alternativen zu ersetzen. Die Outdoor-Marke Paramo hat diese Woche ein Detox-Abkommen veröffentlicht, das den Verzicht von PFC und anderen gefährlichen Chemikalien vorsieht. Der Hersteller hat sich damit 34 Marken angeschlossen, die bereits mit Greenpeace die Modebranche entgiften. Outdoor-Marken setzen PFC bei der Herstellung wasserdichter Membrane sowie wasser- und schmutzabweisender Beschichtungen ein. Fluorverbindungen können in der Umwelt kaum abgebaut werden und gelangen über Nahrung, Luft und Trinkwasser in den menschlichen Organismus. Die globale Verbreitung von PFC wies eine Greenpeace-Untersuchung von Schnee- und Wasserproben im Herbst 2015 nach.

Neue Solarzelle steigert Effizienz um 19 Prozent - sonnenseite.com

Neue Solarzelle steigert Effizienz um 19 Prozent - sonnenseite.com





Forscher vom Berkeley National Laboratory
haben mithilfe einer neuen Materialmischung die Herstellung und
Funktionsweise von Solarzellen deutlich vereinfacht und deren Leistung
optimiert.




"Die Solarindustrie ist getrieben, die Kosten zu
reduzieren und gleichzeitig die Leistungsfähigkeit zu steigern", bringt
Studienautor James Bullock die Anforderungen auf den Punkt.

Verdacht auf Bilanzierungstricks durch Stromnetzbetreiber | rbb Rundfunk Berlin-Brandenburg

Verdacht auf Bilanzierungstricks durch Stromnetzbetreiber | rbb Rundfunk Berlin-Brandenburg



Stellen Betreiber von Strom- und Gasnetzen den Berlinern zu hohe Kosten
in Rechnung? Den Verdacht hat offenbar die Bundesnetzagentur. Nach
rbb-Informationen will sie die Unternehmen nun genauer unter die Lupe
nehmen. Der Vorwurf: Bilanzierungstricks in der Buchführung. Vattenfall
weist solche Praktiken von sich.

„Waldreport 2016“ dokumentiert Defizite und positive Entwicklungen in der Forstwirtschaft. BUND fordert Bundeswaldgesetz mit ökologischen Mindeststandards

Hubert Weiger - bund.net - Julia Puder - BUND

 

(BUP) Der heute veröffentlichte „Waldreport 2016 – Schatten und Licht“ des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) zeigt in Fallstudien aus elf Bundesländern, dass in der Forstwirtschaft nach wie vor erhebliche Defizite bestehen. „Beim Schutz des Waldes gibt es nach wie vor große Versäumnisse. Wir beobachten massive Holzeinschläge, Fällungen wertvoller Altbäume, Kahlschläge, Bodenschäden und dies teilweise in streng geschützten Gebieten“, sagte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger. Der „BUND-Waldreport 2016“ dokumentiert eine Reihe von Verstößen gegen nationale und europäische Naturschutzgesetze und -richtlinien. Er enthält aber auch positive Beispiele der Waldbewirtschaftung.

Weiger: „Um gefährdete Arten und Biotope in den Wäldern besser schützen zu können, fehlen in vielen Schutzgebieten die dafür erforderlichen Vorschriften. Seit Jahren ist eine Novellierung des Bundeswaldgesetzes überfällig. Darin und in den Waldgesetzen der Länder müssen verbindliche ökologische Mindeststandards zum Waldschutz vereinbart werden. Der wirtschaftliche Druck auf den Wald ist wegen der gestiegenen Nachfrage nach Holz enorm gewachsen. Der Waldreport 2016 zeigt, dass die Forstwirtschaft noch längst nicht überall den Anforderungen einer naturverträglichen Waldwirtschaft gerecht wird.“

Der BUND-Vorsitzende forderte, Forst- und Naturschutzbehörden personell und finanziell besser auszustatten. „Um die gesetzlichen Aufgaben beim Waldschutz umfassend erfüllen zu können, muss ausreichendes und gut ausgebildetes Forst- und Naturschutzpersonal zur Verfügung stehen. Verstöße gegen Naturschutzvorschriften sind konsequent zu ahnden. Noch wichtiger ist es, sie im Vorfeld zu vermeiden“, sagte Weiger. Zu einer modernen Forstwirtschaft gehöre auch, bis 2020 in Deutschland mindestens zehn Prozent der öffentlichen Wälder rechtlich verbindlich und dauerhaft ihrer natürlichen Entwicklung zu überlassen.

Nicola Uhde, BUND-Waldexpertin: „Dort wo das Gemeinwohl, der Schutz der Artenvielfalt, des Klimas und das Interesse der im Wald Erholung suchenden Menschen Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen haben, wird der Wald auch im Einklang mit der Natur genutzt. Die Positivbeispiele in unserem Waldreport zeigen, dass eine ökologisch verträgliche Waldwirtschaft möglich ist. Es gibt auch eine Reihe privater Waldbesitzer, die sich freiwillig für mehr Naturschutz in ihren Wäldern engagieren. Das muss künftig stärker unterstützt werden.“

Quelle: bund.net

Landesregierung ist beim Umweltschutz völlig überfordert: „Aktionsplan zum Erhalt der biologischen Vielfalt gleicht leerem Blatt Papier“

Claudia Dalbert - gruene-fraktion-sachsen-anhalt.de

 

(BUP) Statements der umweltpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Prof. Dr. Claudia Dalbert, im Rahmen der Debatte über die Regierungserklärung von Umweltminister Dr. Hermann Onko Aeikens:

„Mir fehlt die Phantasie, wie die Landesregierung von Ministerpräsident Reiner Haseloff die Reduzierung der Treibhausgasemissionen um 160 Prozent pro Jahr steigern will – und das ohne Kohleausstieg! Mit dem Klimaschutzprogramm 2020, so wie es jetzt vorliegt, kann das nicht funktionieren.“

„Echter Klimaschutz ist dringend nötig. Die Klimakatastrophe findet statt – hier und jetzt. Ein Warnzeichen für die stattfindende Klimakatastrophe sind die Jahrhunderthochwasser an Elbe und Saale. Da sage ich ganz klar: Wir wollen Sachsen-Anhalt nicht alle zwei Jahre wieder neu aufbauen. Naturnaher Hochwasserschutz, Hochwasserschutz, der den Flüssen mehr Raum gibt: Den gibt es nur mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.“

„Der Aktionsplan zum Erhalt der biologischen Vielfalt wird nicht umgesetzt. Das kann ja auch nicht gehen, weil der Aktionsplan seinem Namen nicht gerecht wird. Der Aktionsplan der Landesregierung von Ministerpräsident Reiner Haseloff enthält keine Ziele, keine Maßnahmen, keine Verantwortlichkeiten. Ohne verbindliche Ziele, abgestimmte Maßnahmen und klare Verantwortlichkeiten gleicht der vorliegende Aktionsplan einem leeren Blatt Papier, das noch gefüllt werden muss. Wir brauchen diesen Dreiklang jetzt, denn Artenschutz ist kein Luxus, Artenschutz ist Daseinsvorsorge.“

„Bezeichnend für die Politik der Landesregierung von Ministerpräsident Reiner Haseloff ist das klägliche Versagen bei den Anforderungen des europäischen Naturschutzes: Sachsen-Anhalt hat diese Anforderung für 86 Prozent der Fauna-Flora-Habitate nicht erfüllt. Dass es auch anders geht, zeigen uns die Bundesländer Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Schleswig-Holstein.“

Quelle: gruene-fraktion-sachsen-anhalt.de

Scharf: Bienen sind kleine Helden des Artenschutzes / Erhalt ist wichtige Gemeinschaftsaufgabe

Ulrike Scharf - stmuv.bayern.de

 

(BUP) Bienen sind für die Bestäubung zahlreicher Pflanzen unersetzlich. Deshalb ist ihr Schutz eine wichtige Gemeinschaftsaufgabe, an der sich jeder beteiligen kann. Das betonte die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf heute in München. "Ohne Bienen keine Beeren. Diese einfache Formel bringt die Bedeutung der Wild- und Honigbienen für unser Ökosystem auf den Punkt. Ein Drittel unserer Nahrungsmittel hängt von Bienen ab. In China müssen manche Landwirte ihre Pflanzen bereits per Hand bestäuben. So weit darf es bei uns nicht kommen", so Scharf. Rund 80 Prozent der etwa 3.000 heimischen Nutz- und Wildpflanzen werden durch Wild- und Honigbienen bestäubt. Eine Studie schätzt den ökonomischen Nutzen durch bestäubende Insekten, wie Bienen, Wildbienen und Hummeln, in Europa pro Jahr auf 14,6 Milliarden Euro. Gerade Wildbienen sind besonders fleißige Bestäuber: Sie fliegen morgens bereits mit den ersten Sonnenstrahlen aus und sind selbst bei Temperaturen von nur 2 Grad Celsius aktiv. In Deutschland gibt es rund 560 Wildbienenarten. Wildbienen sind in ihrem Bestand stark rückläufig.

Jeder Garten- oder Balkonbesitzer kann selbst etwas für den Schutz der Tiere tun, zum Beispiel durch Nisthilfen aus Holz. Auch der Verzicht auf Pflanzenschutzmittel im heimischen Garten kommt den Wildbienen zu Gute. Scharf: "Der Hobby-Gärtner braucht keine Chemie für sein Obst und Gemüse. Ich begrüße es, dass die ersten Handelsketten auf das Bienensterben reagiert haben und bienenschädliche Pflanzenschutzmittel aus dem Sortiment genommen haben. Das Säen spezieller Wildblumen-Mischungen verbessert zudem das Nahrungsangebot für die Wildbienen und sichert ihr Überleben." Dabei ist wichtig, dass die Nahrungsquelle maximal 500 Meter vom Nistplatz entfernt liegt, da Wildbienen keine weiten Strecken fliegen.

Um den Bestand wildlebender Insekten zu sichern, setzt sich das Umweltministerium insbesondere für den Schutz ihrer Lebensräume in der Fläche ein. Im Rahmen des Vertragsnaturschutzprogramms werden freiwillige ökologische Leistungen von Landwirten gefördert – wie ein Verzicht auf Kunstdünger oder eine späte Mahd von artenreichen Wiesen. Mit Fördermitteln von jährlich rund 40 Millionen Euro werden in Bayern rund 80.000 Hektar Flächen, beispielsweise blütenreiche Wiesen oder Streuobstwiesen naturnah bewirtschaftet. Auch beim "BayernNetzNatur"-Projekt "Juradistl – Biologische Vielfalt im Oberpfälzer Jura" stehen Wildbienen im Fokus – konkret die Mauerbiene. Sie ist vom Aussterben bedroht und kommt in Bayern nur im mittleren Frankenjura in sehr trockenen Lebensräumen vor. Im Biodiversitäts-Projekt "Sicherung der historischen Kulturlandschaft bei Kemmern" im Landkreis Bamberg werden die Lebensbedingungen der Mohnbiene verbessert. Dort wurde eine der wenigen weltweit bekannten Populationen der Mohnbiene entdeckt. Außerdem beteiligt sich das Umweltministerium mit zwei Bienenvölkern auf dem Gründach an der Aktion "München summt!".

Quelle: Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz - www.stmuv.bayern.de

Umweltministerin Hendricks muss sich für Cattenom-Abschaltung einsetzen

Hubert Ulrich - gruene-fraktion-saar.de - Grüne Fraktion Saar

 

(BUP) Vor dem Hintergrund anstehender Gespräche zwischen Bundesumweltministerin Barbara Hendricks mit der belgischen Regierung über die Sicherheit des AKW Tihange erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Hubert Ulrich:

„Pannenmeiler in Grenznähe stellen eine akute Gefahr auch für die Bevölkerung in der Bundesrepublik dar. Diesen Sachverhalt hat die Bundesregierung inzwischen offenbar erkannt, was an den Beispielen Fessenheim und jetzt auch Tihange deutlich wird. Doch wenn es um die Interessen des Saarlandes geht, bewegt sie sich nach wie vor kein Stück. Dass Umweltministerin Hendricks mit der belgischen Regierung Gespräche über den Pannenreaktor Tihange aufnimmt, aber keinen Gesprächsbedarf hinsichtlich Cattenom sieht, ist ein Spiegelbild für die Unfähigkeit der saarländischen Landesregierung, sich gegenüber dem Bund für die Belange unseres Landes einzusetzen.

Als Grund für ihre Untätigkeit in der Frage einer Cattenom-Abschaltung gibt Hendricks‘ Ministeriumssprecherin sogar an, es gäbe bei diesem Meiler keine „sicherheitsrelevanten Befunde“ (Saarbrücker Zeitung, 29.01.2016, B3). Diese Argumentation ist angesichts der mehr als 800 Zwischenfälle, die sich bislang in den Pannenmeiler ereignet haben, geradezu lächerlich. Wir reden hier unter anderem von Bränden und Strahlenunfällen. Und noch im April 2015 hatte die französische Atomaufsicht nicht eingehaltene Sicherheitsstandards, Mängel im Risikomanagement und unzureichende Umweltschutzmaßnahmen angeprangert.

Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer täte gut daran, die Bundesumweltministerin mit diesen Sachverhalten zu konfrontieren und sie endlich zu ernsthaften Verhandlungen für eine Cattenom-Abschaltung aufzufordern. Die von der saarländischen Landesregierung in regelmäßigen Abständen geäußerten Bedenken und Forderungen werden schlicht und ergreifend wirkungslos bleiben. Zu glauben, Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer könnte die französische Regierung zur Abschaltung des Meilers bewegen, wäre reine Traumtänzerei. Tatsache ist, dass einzig die Bundesregierung in der Position ist, in dieser Frage etwas zu erreichen.“

Quelle: gruene-fraktion-saar.de

Hamburgs Bewerbung für Olympia teurer als bekannt | BILANZ

Hamburgs Bewerbung für Olympia teurer als bekannt | BILANZ

Nach dem gescheiterten
Referendum für die Olympia-Bewerbung wird abgerechnet. Die Kosten
betragen mindestens elf Millionen Euro – bislang war von sechs Millionen
die Rede.

Was soll das Volk entscheiden dürfen? „Rettet den Volksentscheid“

Mehr Demokratie e.V.
Landesverband Hamburg
27.01.16 

Mit so viel Aufmerksamkeit hatte der Trägerkreis von „Rettet den Volksentscheid“ gar nicht gerechnet: Gut vier Stunden dauerte die Anhörung der Volksinitiative vor dem Verfassungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft. Kritik an dem Gesetzentwurf, zu dem es im Juni 2016 ein Volksbegehren geben wird, kam erwartungsgemäß vor allem aus den Reihen von SPD, CDU und Grünen, die in den vorgeschlagenen Regelungen die Absicht vermuten, die Initiative wolle das Parlament schwächen. 

Es gebe überhaupt nichts zu retten, war die einhellige Meinung der Mehrheitsfraktionen. Auch wollten sie gar nicht verstehen, was es an dem neuen Instrument „Bürgerschaftsreferendum“ auszusetzen gibt, das im Zuge der geplanten Olympia-Bewerbung in die Landesverfassung aufgenommen worden war. Genau das aber war der akute Anlass für den Gesetzentwurf der Initiative. Ihr Haupteinwand: Diese Verfassungsänderung führe dazu, dass Senat und Bürgerschaft jederzeit unliebsame Volksinitiativen ausbremsen können. Um Volksabstimmungen vor Eingriffen „von oben“ zu schützen, hat sich die Initiative eine ganze Reihe von Regelungen überlegt, die das herkömmliche dreistufige Verfahren sichern und abrunden sollen. So sollen zum Beispiel Volksbegehren in Zukunft sechs statt wie bisher drei Wochen Zeit zum Sammeln der nötigen Unterschriften haben.

Ein Parlamentsreferendum sieht auch die Initiative vor. Allerdings soll dabei nicht der Senat – also die Exekutive -  bestimmen können, wo es lang geht. Um einen behutsameren Umgang mit der Verfassung zu erreichen,  soll sie nur noch mit Zustimmung des Volkes geändert werden können, so wie das in Bayern und Hessen seit Jahrzehnten der Fall ist.  Zu heftigen Auseinandersetzungen kam es über die Auswirkung von Volksentscheiden auf den Haushalt der Stadt. Da skizzierten Regierungskoalitionäre wahre Horrorvisionen von womöglich zehn gleichzeitigen Volksentscheiden, die dann die Stadt in den Ruin treiben würden. Ähnlich hoch her ging es bei der Diskussion um Zustimmungsquoren beim Volksentscheid. Während die Parteienseite möglichst hohe Hürden sehen will und andernfalls eine inflationäre Zunahme an Volksentscheiden befürchtete, wies Initiativensprecher Manfred Brandt auf positive Erfahrungen in anderen Ländern hin, in denen solche Zustimmungsquoren überhaupt nicht üblich sind. 

Am Ende der zum Teil mit Leidenschaft geführten Debatte ging es dann doch noch versöhnlich zu: Man versicherte sich gegenseitig, im Gespräch bleiben zu wollen.

Thomas Jefferson

„Verfüge nie über Geld, ehe du es hast.“

Thomas Jefferson

Albert Einstein

„Ein Freund ist ein Mensch, der die Melodie deines Herzen kennt und sie dir vorspielt, wenn du sie vergessen hast.“

Albert Einstein

Luc de Clapiers, Marquis de Vauvenargues

Die lächerlichsten und die kühnsten Hoffnungen sind manchmal die Ursache außerordentlicher Erfolge gewesen.
 
Luc de Clapiers, Marquis de Vauvenargues

Aurelius Augustinus

Die Macht der Liebe wächst immerdar, weil sie durch die Übung größer und durch Freigebigkeit reicher wird.
 
Aurelius Augustinus

Alexandre Rodolphe Vinet

Die Dankbarkeit ist das einzige ganz uneigennützige Gefühl, dessen unsere jetzige Natur fähig ist. 
 
Alexandre Rodolphe Vinet

Thyde Monnier

Ein Geschenk ist genauso viel wert wie die Liebe, mit der es ausgesucht worden ist.
 
Thyde Monnier

Marcus Tullius Cicero

„Wer nicht weiß, was vor seiner Geburt geschehen ist, wird auf immer ein Kind bleiben. Was ist das menschliche Leben wert, wenn es nicht durch die Zeugnisse der Geschichte mit dem unserer Ahnen verwoben wird.“

Marcus Tullius Cicero

Marie von Ebner-Eschenbach

„Der Klügere gibt nach! Eine traurige Wahrheit, sie begründet die Weltherrschaft der Dummheit.“

Marie von Ebner-Eschenbach

Friedrich Nietzsche

Wenn man viel hineinzustecken hat, so hat ein Tag hundert Taschen.
 
Friedrich Nietzsche

Robert Lembke

Es gibt Fernsehprogramme, bei denen man seine eingeschlafenen Füße beneidet.
 
Robert Lembke

René Descartes

„Alles Wissen besteht in einer sicheren und klaren Erkenntnis.“

René Descartes

Wenn ein Jugendamt das Wort Erziehung gebraucht (Publikumsgespräch)

Veröffentlicht am 09.12.2015

Ist es unerheblich, ob von „Erziehung“ oder von „Begleitung“ gesprochen wird? Nein, sagt Bertrand Stern. Redet beispielsweise ein Jugendamt von „Erziehung“, werden staatlicherseits ganz bestimmte Erwartungen und Maßnahmen an dieses Wort gebunden. Bertrand Stern erinnert daran, dass bis vor kurzem auch die Ehe eine Stätte zur Erziehung von Frauen war: Die Frau als Zögling? Heute haben wir uns von dieser abstrusen Vorstellung gottlob verabschiedet! Weshalb sollte dieser Mißstand von entwürdigender Erziehung weiterhin und ausgerechnet für unsere geliebten Töchter und Söhne gelten?

Dieses Video entstand während des Publikumsgespräch nach dem Vortrag "Sind 'Kinder' wirklich auch Menschen?". Der Vortrag fand statt im Rahmen der philosophisch psychologischen Kaffeehausgespräche, eine regelmäßige Veranstaltungsreihe des Vereins „Sinnsucher e.V. – Netzwerk für psychosoziale Entwicklung“. www.sinnsucher.net

Bertrand Stern - freischaffender Philosoph. Seit etwa fünf Jahrzehnten beschäftigt er sich als zivilisationskritischer Philosoph mit Fragen rund um das Leben des Menschen sowie mit Aspekten des Respekts vor seiner Würde - und folglich mit Fragen rund um das selbstverständliche Recht, frei sich zu bilden. www.bertrandstern.de

Landwirte belasten Wasser stärker als bekannt | NDR.de - Nachrichten - Schleswig-Holstein

Landwirte belasten Wasser stärker als bekannt | NDR.de - Nachrichten - Schleswig-Holstein

Nährstoffbericht: Ergebnisse sind alarmierend

Schleswig-Holstein Magazin - 25.01.2016 19:30 Uhr

Die Nährstoffbelastung durch die
Landwirtschaft in Schleswig-Holstein ist offenbar höher als gedacht. Es
geht vor allem um Stickstoffeinträge durch das Düngen mit Gülle.

 

Die Wahrheit: Grøteske Høt Døgs - taz.de

Die Wahrheit: Grøteske Høt Døgs - taz.de

Die Wahrheit

Grøteske Høt Døgs

Strafverfolgung krimineller Banden: Endlich findet eine längst überfällige Razzia im Düsseldorfer Dänenviertel statt.

5 JAHRE LEBEN MIT FUKUSHIMA - 30 JAHRE LEBEN MIT TSCHERNOBYL, Internationaler IPPNW-Kongress 26.-28. Februar 2016

Internationaler IPPNW-Kongress
26.-28. Februar 2016, Urania, An der Urania 17, 10787 Berlin

Vor 30 Jahren fand die Mär von der "sicheren Atomkraft" mit dem Super-GAU
von Tschernobyl ein abruptes Ende. Die radioaktive Wolke zog über die
gesamte nördliche Hemisphäre und verstrahlte Millionen von Menschen.
Viele starben und noch viel mehr leiden bis heute an den Folgen der
Strahlung. Vor 5 Jahren, am 11. März 2011, zeigte sich, dass die
Menschheit die Lektion von Tschernobyl nicht gelernt hatte, als es in
Fukushima zu einem mehrfachen Super-GAU kam. Auch von dieser atomaren
Katastrophe sind wieder Millionen Menschen betroffen.

Anlässlich der beiden runden Jahrestage veranstaltet die
Ärzteorganisation IPPNW vom 26.-28. Februar 2016 einen internationalen
Kongress zum Thema "5 Jahre Leben mit Fukushima - 30 Jahre Leben mit
Tschernobyl" in der Urania in Berlin. Was bedeutet es für die betroffenen
Menschen, seit 30 Jahren mit den Folgen von Tschernobyl zu leben - und
seit 5 Jahren mit den Folgen von Fukushima? Diese Fragen wird der Kongress
mit Experten aus Japan, der ehemaligen Sowjetunition, Deutschland,
Großbritannien und den USA thematisieren.

Die beiden Atomunfälle in Tschernobyl und Fukushima stehen stellvertretend
für das enorme menschliche Leid, die generationsübergreifenden
gesundheitlichen Folgen und die ökologische Zerstörung, die die Nukleare
Kette in den letzten 70 Jahren verursacht hat. Denn vom Uranbergbau über
die zivile und militärische Nutzung der Kernspaltung bis hin zum
Atommüll, Fallout und radioaktiven Abraum schädigt die Atomindustrie
Mensch und Umwelt.

Namhafte WissenschaftlerInnen aus den betroffenen Ländern, engagierte
AktivistInnen sowie HelferInnen, die seit vielen Jahren ehrenamtlich die
Menschen in den verstrahlten Gebieten unterstützen, werden in der
Berliner Urania zusammen kommen.

Am Freitag, 26. Februar 2016 um 11 Uhr laden wir Sie zu einer
Pressekonferenz in die Urania (Einstein-Saal) ein.

Am Sonntag, 28. Februar 2016 wird im Anschluss an den Kongress eine
öffentlichkeitswirksame Aktion für die Medien stattfinden.

Weitere Informationen zu diesen Veranstaltungen erhalten Sie in einer
gesonderten Einladung.

Das Programm sowie weitere Informationen zu den ReferentInnen finden Sie
unter: www.tschernobylkongress.de (Link:
http://www.tschernobylkongress.de/ )

Energierücklaufzeit für Solaranlagen

Eine heute hergestellte Solaranlage während ihrer Lebensdauer mindestens 10-mal mehr Energie erzeugt als zu ihrer Herstellung benötigt wurde. Dieser Wert wird sich in der Zukunft durch energieoptimierte Herstellungsverfahren noch verbessern. Diese Daten stammen von Dezember 2015 vom Fraunhofer ISE: https://l.facebook.com/l.php?u=https%3A%2F%2Fwww.ise.fraunhofer.de%2Fde%2Fveroeffentlichungen%2Fveroeffentlichungen-pdf-dateien%2Fstudien-und-konzeptpapiere%2Faktuelle-fakten-zur-photovoltaik-in-deutschland.pdf&h=sAQEPrAgl

MS Ampere from Rabbitz Film on Vimeo.

MS Ampere from Rabbitz Film on Vimeo.

Immer mehr Unternehmen bieten ihren Mietern Strom vom eigenen Dach an Nicht nur für Eigenheimer

Mieterstrom



Mieter kamen bei der Energiewende bisher zu kurz – jetzt starten
mehrere Projekte in Oberschöneweide und Hellersdorf. Auch das
Technikmuseum bekommt Grünstrom aufs Dach. 

Tödlicher Unfall in Bure: Umweltminister Jost fordert neue Untersuchungen zur Stabilität des Gesteins

Reinhold Jost - spd-fraktion-saar.de - SPD-Landtagsfraktion - Peter Kerkrath

 

(BUP) Mit Bestürzung hat der saarländische Umweltminister Reinhold Jost auf die Nachricht vom tödlichen Unfall in der Forschungsanlage für das geplante französische Atommüll-Endlager im lothringischen Bure reagiert. Demnach sind in dem Untertagelabor der ANDRA (Agence Nationale pour la gestion des Déchets Radioactifs) bei Bohrungen ein Arbeiter durch herabstürzende Gesteinsbrocken getötet, ein weiterer verletzt worden. „Wir sehen uns hier in unseren Befürchtungen bestätigt, für uns war die Sicherheit des favorisierten Endlager-Standortes bisher nicht ausreichend belegt“, so der Minister. „Wir fordern mit Blick auf das geplante Ablaufszenario, dass in diesem Verfahren Gründlichkeit vor Schnelligkeit geht.“

Der Minister verwies darauf, dass das Saarland gemeinsam mit Rheinland-Pfalz und Luxemburg bereits im Rahmen der öffentlichen Debatte (Débat Public) um das künftige Endlagerprojekt im Jahr 2013 gegenüber der zuständigen französischen Kommission eine kritische fachliche Stellungnahme abgegeben habe. Darin sei ein zentraler Punkt die Forderung nach einer vertiefenden Untersuchung zur Geeignetheit der geologischen Formation gewesen, um etwa Gesteinsbrüche auszuschließen. Als fachliche Grundlage für die Stellungnahme diente das mit den Nachbarländern gemeinsam in Auftrag gegebene Gutachten des Öko-Institutes in Darmstadt. Auch wurde die Forderung nach einer weitgehenden Beteiligung im Genehmigungsverfahren erhoben. 

Nach diesem inzwischen zweiten tödlichen Unfall in Bure sind nach Auffassung des Umweltministers von französischer Seite nun dringend Langzeituntersuchungen zur Stabilität des Gesteins durchzuführen. Darüber hinaus kündigt Minister Jost eine vollumfängliche gutachterliche Begleitung eines möglichen künftigen Genehmigungsverfahrens für ein Endlager in Bure an. „Ich werde unsere Forderungen auch in anstehenden Gesprächen mit dem neuen Präfekten und dem französischen Generalkonsul zur Sprache bringen und auf die hohe Zahl der bereits in der Großregion bestehenden atomaren Einrichtungen verweisen“, so Jost. Zudem werde er bei einem Treffen mit Bundesumweltministerin Barbara Hendricks im Februar das Thema ansprechen.

Zurzeit ist der folgende Zeitplan für die Errichtung des Endlagers vorgesehen:

2017: Einreichen des Genehmigungsantrags für die Einrichtung des Endlagers durch den Betreiber ANDRA (Agence Nationale pour la gestion des Déchets Radioactifs).

2017-2018: Bewertung des Genehmigungsantrags durch die Nationale Bewertungskommission, Stellungnahme der Atomaufsichtsbehörde ASN (Autorité de Sûreté Nucléaire) und Einholung der Stellungnahmen der Gebietskörperschaften. Aktualisierung des Genehmigungsantrags durch die ANDRA, Bearbeitung durch die ASN und Anhörung der Öffentlichkeit (Enquête Publique) vor Erteilung der Genehmigung zur Einrichtung der Anlage durch Erlass im Staatsrat.

Der Beginn der Enquête Publique ist gleichzeitig der Beginn der offiziellen Beteiligung der Nachbarländer und ist für frühestens zweite Jahreshälfte 2017 zu erwarten.

Vorbehaltlich der Genehmigungserteilung ist anschließend der folgende Zeitplan vorgesehen:

2020: Beginn der Errichtungsarbeiten für das Endlager.
2025: Inbetriebnahme des Endlagers. In dieser Phase soll nur ein Probebetrieb mit inaktiven Gebinden und später schwachaktiven Abfällen erfolgen.
2025-2030: Anlaufen der Einlagerung radioaktiver Abfälle in vollem Umfang.
2030 und später: Stufenweise Vergrößerung des Endlagers mit regelmäßigen Überprüfungen der Sicherheit (alle 10 Jahre).

Quelle: saarland.de

Lemke kündigt Prüfung eigener Klage gegen Schrottreaktor Tihange an

Eveline Lemke - eveline-lemke.de

 

(BUP) Eveline Lemke, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, begrüßt das eindeutige politische Signal der grenznahen Landkreise Bitburg-Prüm und Vulkaneifelkreis gegen das belgische Atomkraftwerk Tihange und kündigt an, eine Klagemöglichkeit zu prüfen.

„Das belgische Atomkraftwerk Tihange ist durch seine Vielzahl an Pannen ein enormes Sicherheitsrisiko für die Menschen in der Umgebung, wegen seiner Nähe zu Rheinland-Pfalz auch für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Es entspricht nicht unseren Sicherheitsstandards und gehört daher unverzüglich und dauerhaft abgeschaltet. Da der Betreiber und die belgische Regierung dazu nicht bereit sind und bisher jeglicher politischer Druck wirkungslos war, gilt es daher, so schnell wie möglich juristisch dagegen vorzugehen. Wir werden dazu alle uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ausnutzen.“

Quelle: gruene-rlp.de

Federico Fellini

"Der einzig wahre Realist ist der Visionär."

Federico Fellini

Viel Potenzial für den Klimaschutz: Naturdämmstoffe sind besser als ihr Ruf

Deutsche Umwelthilfe veröffentlicht Hintergrundpapier zu Vorteilen von Naturdämmstoffen

Berlin, 28.01.2016: Die energetische Sanierung im Gebäudebereich geht schleppend voran. Dabei ist das Potenzial, Treibhausgasemissionen durch Dämmung und andere Maßnahmen zu senken, enorm. Zu diesem Thema und um die Debatte um Nachhaltigkeitskriterien in der Bau- und Sanierungspraxis anzustoßen, veröffentlicht die DUH das Hintergrundpapier „Naturdämmstoffe – Wider die falschen Mythen“.

Die Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation sieht dabei den Einsatz von Naturdämmstoffen als wichtigen Beitrag zum Klimaschutz im Gebäudebereich. Für mehr Transparenz und zur Versachlichung der Diskussion entkräftet das Hintergrundpapier falsche Argumente gegen den Einsatz von natürlichen Dämmstoffen und zeigt positive Eigenschaften auf.

Denn Holz, Flachs, Stroh und andere Naturfasern sind als Dämmstoffe bisher weitestgehend unbekannt und werden fälschlicherweise oft als ungeeignet eingestuft. „Entgegen der Annahme einiger Bauherren sind Naturdämmstoffe langlebig und besitzen eine gute Dämmwirkung“, erklärt Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer der DUH. „Während des Pflanzenwachstums entziehen sie der Atmosphäre CO2 und tragen damit sowohl bei ihrer Herstellung als auch während ihrer Verwendung als Dämmstoff zum Klimaschutz bei. Zudem verbrauchen sie in der Regel wenig Energie bei der Herstellung. Diese und andere positive Eigenschaften sind kaum bekannt.“

Das Thema Gebäudedämmung ist sehr komplex und war in der Vergangenheit oft mit negativer Berichterstattung verbunden. Die Wahl des „richtigen“ Dämmstoffs, ob naturnah oder konventionell, ist stets eine Einzelfallentscheidung. Eine qualifizierte Beratung durch Fachleute ist entscheidend. „Leider haben viele Planer, Berater, Handwerker und Bauherren keine Erfahrungen mit Naturdämmstoffen“, so Peter Ahmels, Bereichsleiter Energie und Klimaschutz bei der DUH. Hier bestehe ein großer Bedarf an Aufklärungsarbeit. Nur so könne man die Verwendung von Naturdämmstoffen in die Breite tragen und das Thema Gebäudedämmung aus dem Abseits holen, um die dringend anstehende energetische Sanierung in Deutschland weiter voranzutreiben.

Das Hintergrundpapier „Naturdämmstoffe – Wider die falschen Mythen“ finden Sie unter: http://l.duh.de/j67en.

Steuervermeidung von Konzernen: Bundesregierung muss endlich aktiv werden

Zum heute vorgestellten Maßnahmenpaket der EU-Kommission im Kampf gegen Steuervermeidung multinationaler Konzerne, erklärt Dr. Thomas Gambke, Mittelstandbeauftragter:

Das Gesetzespaket ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Der ruinöse Steuerwettbewerb zwischen Staaten sowie die ausufernde Praxis der Steuervermeidung von multinationalen Konzernen müssen endlich beendet werden. Wir begrüßen, dass Kommissar Moscovici die steuerliche Absetzbarkeit von Zinszahlungen innerhalb einer Unternehmensgruppe begrenzen und auch stärker gegen Briefkastenfirmen vorgehen möchte. Klar ist aber auch, dass sowohl auf Ebene der EU als auch auf nationaler Ebene weitere Maßnahmen folgen müssen.

Es ist enttäuschend, dass die EU-Kommission das große Problem der steuerlichen Sonderregime überhaupt nicht angeht. Einige EU-Länder betreiben mittels Lizenz- und Patentboxen immer noch Steuerdumping und begünstigen so multinationale Konzerne bei der grenzüberschreitenden Verschiebung von Gewinnen. Aus Gründen der Steuergerechtigkeit, aber auch aus Gründen des fairen Wettbewerbs, sollten Unternehmen dort Steuern zahlen, wo ihre wirtschaftliche Aktivität stattfindet und sie öffentliche Infrastruktur in Anspruch nehmen. Deshalb lehnen wir steuerliche Sonderregime ab. Wir fordern die Bundesregierung dazu auf, die steuerliche Abzugsfähigkeit von Lizenzzahlungen einzuschränken, wenn die Lizenzerträge im Ausland mit weniger als 15 Prozent besteuert werden.

Darüber hinaus halten wir ein öffentliches Country-by-Country-Reporting für unerlässlich. Nur wenn für jeden nachvollziehbar ist, wie sich in multinationalen Konzernen die Erträge und gezahlten Steuern auf einzelne Volkswirtschaften verteilen, kann öffentlicher Druck entstehen, der dazu führt, dass Steuern auch wirklich dort gezahlt werden, wo Wertschöpfung stattfindet. Die Bundesregierung muss ihre Verweigerungshaltung an diesem Punkt endlich aufgeben. Länderbezogene Offenlegungspflichten ausschließlich gegenüber den Steuerbehörden sind in keinem Fall ausreichend.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Armutskreislauf endlich durchbrechen

Anlässlich der Vorstellung des Kinderreports des Deutschen Kinderhilfswerks erklären Katja Dörner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Dr. Franziska Brantner, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik:

Die Ergebnisse des Kinderreports des Deutschen Kinderhilfswerks sind eindeutig und alarmierend. Noch immer sind in Deutschland rund drei Millionen Kinder von Armut betroffen und leiden unter der Chancenungleichheit unseres Bildungssystems. Die Bundesregierung hat bis heute nichts unternommen, die systematische Benachteiligung und den daraus folgenden Armutskreislauf zu durchbrechen.

Arm ein Leben lang, das darf nicht länger Realität für Familien sein. Wenn Kinder nach wie vor ein Armutsrisiko sind, dann läuft die Familienförderung in die falsche Richtung. Jedes Kind sollte dem Staat gleich viel Wert sein. Bildungs- und Teilhabechancen sind nach wie vor an die materielle Absicherung der Kinder geknüpft. Der Ausbau der Ganztagsschulen sowie eine umfassende Reform der Familienförderung sind längst überfällig.

Dabei müssen die besonderen Bedürfnisse Alleinerziehender berücksichtigt werden. Die bisherigen Reformen der Bundesregierung sind ein Tropfen auf den heißen Stein.

Laut UN-Kinderrechtskonvention hat jedes Kind ein Recht auf gesunde und entwicklungsfördernde Lebensbedingungen und eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Miteinander. Die Bundesregierung ist in der Pflicht, dies endlich umzusetzen. Ein wichtiger Schritt um die Rechte von Kindern in Deutschland zu stärken, ist die Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

bne, vzbv, LichtBlick SE Kostenanstieg bei Netzentgelten begrenzen, Transparenz herstellen

Strompreise: Deutsche unterschätzen Netzkosten
Quellenangabe: "obs/Bundesverband Neue Energiewirtschaft e.V. (bne)/LichtBlick SE/bne" 

 Berlin (ots) - Der Bundesverband Neue Energiewirtschaft (bne), der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und der Energieanbieter LichtBlick SE fordern deutlich mehr Transparenz bei den Kosten für die Energienetze, die Verbraucher über ihre Strom- und Gasrechnung finanzieren. Es kann nicht sein, dass Energiekunden pro Jahr Milliarden zahlen, ohne genau zu wissen, wofür das Geld verwendet wird.

Den Verbrauchern sind die hohen Kosten für den Stromtransport nicht bekannt. Das geht aus einer YouGov-Umfrage im Auftrag von bne und LichtBlick hervor. Demnach glauben 26 Prozent der Deutschen, dass ein Haushalt pro Jahr weniger als 100 Euro Netzentgelte zahlt. Weitere 33 Prozent gehen von 100 bis 200 Euro aus. Lediglich jeder sechste Befragte schätzt die Höhe der Gebühren mit 200 bis 300 Euro pro Jahr realistisch ein. Denn im Durchschnitt zahlt ein Haushalt mit einem Jahresverbrauch von 3.500 Kilowattstunden rund 240 Euro für die Nutzung der Netze. Der Stromtransport ist teurer als die vieldiskutierte EEG-Umlage. Diese Tatsache ist laut der Umfrage jedoch nur jedem vierten Verbraucher bewusst.

Ein Problem ist dabei die im europäischen Vergleich einmalige Struktur mit über 1.600 Verteilnetzbetreibern für Strom und Gas sowie Bundes- und Landesregulierungsbehörden, die die Kosten überwachen. Es gibt bis heute keine gesicherte Angabe dazu, wie hoch die exakte Summe der insgesamt von den Verbrauchern gezahlten Netzentgelte tatsächlich ist.

Blackbox Netzentgelte

"Das Gebilde aus Netzbetreibern und Regulierern ist eine einzige Blackbox. Wer nachfragt, wie sich die Netzentgelte zusammensetzen, bekommt nur geschwärzte Papiere zu sehen. Es muss dringend Licht ins Dunkel", sagt Ingmar Stresse, Leiter des Geschäftsbereichs Verbraucherpolitik beim vzbv. Die Verteilnetzbetreiber weigern sich, die von ihnen für die Berechnung der Netzentgelte angesetzten Kosten zu veröffentlichen. Sie berufen sich dabei auf das Geschäftsgeheimnis. Dieses Argument ist jedoch fragwürdig. Denn Netzbetreiber stehen mit niemandem im Wettbewerb. "Wer nichts zu verbergen hat, muss auch keine Angst vor der Veröffentlichung seiner Daten haben", so Streese.

Scharfe Kritik üben bne, vzbv und LichtBlick an den hohen Zinsen, die den Netzentgelten zugrunde liegen. "Die Netze sind ein Goldesel für Stadtwerke und Konzerne. Die Zeche zahlen alle Stromkunden", kritisiert Gero Lücking, Geschäftsführung Energiewirtschaft von LichtBlick. Die Verteilnetzbetreiber erhalten einen Garantiezins von über 9 Prozent für ihr eingesetztes Kapital. In der Praxis liegen die Renditen oft sogar noch viel höher. "Solche Gewinngarantien sind in einem risikofreien Monopolgeschäft nicht gerechtfertigt". Der Garantiezins für den aktuellen Regulierungszeitraum 2013 bis 2018 hätte von der Bundesnetzagentur niedriger angesetzt werden müssen. Damit wären den Stromkunden Kosten in Höhe von zwei Milliarden Euro erspart geblieben.

Novelle der Netzregulierung

Angesichts der bereits hohen Belastung der Energiekunden durch Netzentgelte warnen bne, vzbv und LichtBlick davor, bei der aktuell anstehenden Reform der Anreizregulierungsverordnung zu viele Zugeständnisse zu machen. "Sicherlich stellt der Ausbau der Erneuerbaren die Netze vor Herausforderungen. Diese sind aber regional sehr unterschiedlich verteilt. Bundesregierung und Bundesnetzagentur haben sinnvolle Vorschläge gemacht, die eine auskömmliche Finanzierung sichern. Was dagegen von den Bundesländern an Vorschlägen formuliert wird, hätte deutlich höhere Kosten zur Folge", betont bne-Geschäftsführer Robert Busch. "Was wir zudem dringen brauchen, sind Netzcluster für gemeinsame Betriebsführungen. Das Eigentum an den Netzen bliebe dabei unberührt, die Kosten für die Verbraucher würden durch die deutlich höhere Effizienz aber sinken", so Busch.