Herbert Behrens: Don Quijote Dobrindt

"Erst kämpft Dobrindt gegen Ausländer die einfach kostenlos deutsche Straßen nutzen, dann gegen EU-Recht und nun sogar gegen die eigenen Reihen", kommentiert Herbert Behrens, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Verkehrsausschuss, das Zurückweisen der Kritiken aus der CDU, die eine Maut auf allen Straßen ablehnt. Behrens weiter:


"Im Fantasialand des Ministers tauchen immer neue Windmühlen auf, die er besiegen muss, ehe er seinem Ziel der PKW-Maut näher kommt. Selbst der Kritik aus den eigenen Reihen verschließt er sich und hält an seinen absurden Plänen fest. Das der Vergleich von Dobrindts Mautplänen mit dem Mautsystem der österreichischen Nachbarn nicht passt, springt jedem schnell ins Auge. In Österreich wird nur auf Autobahnen eine Maut erhoben. Hier hingegen sollen alle Straßen erfasst werden, so dass kein Ausweichen auf gebührenfreie Straßen mehr möglich ist.

Dobrindt sollte sich ein Beispiel an Wowereit nehmen, der auch keine Freude mehr am und Freunde im Amt hat und gehen."