Rentensteigerung wird von Inflation zunichte gemacht - Gastkommentar von Matthias W. Birkwald in der Tageszeitung junge Welt
Vielleicht fünfzehn Euro mehr - Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
WideBlick - Themen, die diskussionswürdig sind. Musik, die hörenswert ist. Filme, die sehenswert sind. Fakten, die wissenswert sind. (Musik, Aphorismen, Politik, Umwelt, Filme, Kunst, Pädagogik, Termine). Thematisch gibt es fast keine Begrenzungen. (Kein Mainstream!)
29. März 2018
Studie: Deutschlands Jahresbudget an CO2 jetzt schon verbraucht | FR.de
Um die Erderwärmung zu begrenzen, muss der Ausstoß von Treibhausgasen weltweit sinken. Umweltschützer haben Länder-Budgets berechnet – demnach lebt Deutschland schon jetzt auf CO2-Pump.
Studie: Deutschlands Jahresbudget an CO2 jetzt schon verbraucht | FR.de
Studie: Deutschlands Jahresbudget an CO2 jetzt schon verbraucht | FR.de
Neuer Heizkessel bringt nichts fürs Klima - klimaretter.info
Nach wie vor fördert der Staat den Austausch alter Öl- und Gas-Heizkessel durch neue. Erneuerbaren-Verbände und Umweltpolitiker warnen, dass die Gebäude so nicht klimaneutral werden können. Nun zeigt ein Gutachten, dass die Effizienzgewinne moderner Kessel gering sind.
Von Sandra KirchnerNeuer Heizkessel bringt nichts fürs Klima - klimaretter.info
AKW Brokdorf: Netzverstopfer dauerhaft abschalten!
Atomstrom aus Brokdorf muss Platz machen für Windstrom aus Schleswig-Holstein. Ursache der Brennstabkorrosion im AKW auch nach einem Jahr noch ungeklärt.
Zur bevorstehenden Abschaltung des AKW Brokdorf zu Revisionszwecken am Sonntag erklärt Armin Simon von der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:
„Der Atomstrom aus dem Risiko-AKW Brokdorf steht in direkter Konkurrenz zur steigenden Windstromerzeugung in Schleswig-Holstein. Während bei starkem Wind immer mehr Windräder keinen Strom mehr ins Netz einspeisen dürfen und selbst große Kohlekraftwerke wie Moorburg ihre Produktion zeitweise komplett einstellen, läuft der Reaktor in Brokdorf mit nahezu unverminderter Leistung weiter. Das unflexible AKW steht dem dringend nötigen Umstieg auf erneuerbare Energien buchstäblich im Weg.
Der Meiler ist daneben eine tagtägliche Gefahr für die ganze Region. Ein Reaktorunfall in Brokdorf würde Schleswig-Holstein, Hamburg und Niedersachsen weiträumig verseuchen.
Bei der Revision vor einem Jahr fiel auf, dass zahlreiche Brennstäbe im AKW Brokdorf stark korrodiert waren. Das erhöht das Risiko, dass hochradioaktive Spaltprodukte entweichen. Die unzulässig starke Korrosion der Brennstabhüllen hatte kein Experte vorhergesehen. Ihre Ursache ist auch ein Jahr später weiter völlig ungeklärt.
Das AKW Brokdorf darf deshalb nicht wieder ans Netz gehen. Sein Atomstrom ist gefährlich und überflüssig. Es wäre ein deutlicher Sicherheitsgewinn für ganz Norddeutschland und gut für die Energiewende, wenn der Reaktor dauerhaft abgeschaltet bliebe. Atomkraftgegner werden dafür am Sonntag, 22. April, mit einer Protest- und Kulturmeile am AKW demonstrieren.“
Berlin wehrt sich gegen Erleichterungen für Eigenverbraucher
Die Bundesregierung blockiert in Brüssel Verhandlungen über eine Vereinfachung der Regelungen für den Eigenverbrauch von Solarstrom. Berlin hat Angst, dass dann die Sonnensteuer wegfallen muss.
Berlin wehrt sich gegen Erleichterungen für Eigenverbraucher
Berlin wehrt sich gegen Erleichterungen für Eigenverbraucher
Widersinniger Trend zum SUV - Technik - Wissen - WDR
Mit 26 Prozent Marktanteil liegen Pseudo- und echte Geländewagen vor den beliebten Kompakten der so genannten Golf-Klasse. Die Hochrüstung hat Konsequenzen.
Widersinniger Trend zum SUV - Technik - Wissen - WDR
Widersinniger Trend zum SUV - Technik - Wissen - WDR
Das Geschäft mit den SANIFAIR-Gutscheinen
Ein Mal pinkeln 70 Cent: „Sanifair“ ist das, was dabei rauskommt, wenn man Investoren freie Bahn lässt. ► Keine neuen Beiträge verpassen & abonnieren / folgen: http://www.facebook.com/ohraykanders http://www.twitter.com/raykanders http://raykanders.tumblr.com instagram: @raykanders ► Weitere Videos von mir: Russland: Die „ABSOLUT NORMALE Wahl“ von PUTIN https://www.youtube.com/watch?v=-BGSs... Antwort an Jens Spahn: „Hartz IV IST Armut!“ https://www.youtube.com/watch?v=ZgDkA... Die GEHEIMEN Millionen-Spenden deutscher Richter https://www.youtube.com/watch?v=2OqwQ... ► „Headlinez“ ist Teil von #funk. Schaut‘ mal rein: YouTube: https://www.youtube.com/funkofficial funk Web-App: https://go.funk.net Facebook: https://facebook.com/funk https://go.funk.net/impressum Sanifair und die berühmten Gutscheine gehören fest zum Alltag auf deutschen Autobahnen. Die Kunden scheinen sich an das System Sanifair gewöhnt zu haben: Einmal pinkeln 70 Cent. Immerhin bekommt man einen Voucher von Sanifair zurück. Aber spart man dadurch tatsächlich Geld? Oder greift man eher zu Produkten, die man ansonsten gar nicht gekauft hätte und kurbelt so den Verkauf an den Tankstellen an? Das Sanifair-System der Tank & Rast Gruppe hat sich in Deutschland etabliert, aber Beobachter aus dem Ausland wundern sich manchmal schon sehr, warum bei uns das Benutzen einer Toilette extra Geld kostet. Aber auch ohne diese internationale Perspektive könnte man sich fragen, warum ein Unternehmen aus der Autobahnraststätten-Branche dieses System nun auch auf Einkaufszentren und Innenstädte ausweitet. Offenbar rechnet sich das Geschäft mit den Toiletten und Gutscheinen, denn Sanifair expandiert.
Schwarzfahren endlich entkriminalisieren
„Es
ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung prüft, den irrsinnigen
Straftatbestand des Schwarzfahrens endlich abzuschaffen. Dem Bundestag
liegt ein entsprechender Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE seit
Anfang März vor (BT-Drucksache 19/1115)“, erklärt Niema Movassat, Obmann
der Fraktion DIE LINKE im Rechtsausschuss, mit Blick auf die
Ankündigung von Bundesjustizministerin Barley, eine Entkriminalisierung
von Schwarzfahrern zu prüfen. Weiter erklärt Movassat:
„Es ist unverständlich, dass ‚Schwarzparker‘ nur eine Ordnungswidrigkeit begehen, die mit bis zu 25 Euro geahndet wird, während Schwarzfahrer nicht nur ein erhöhtes Beförderungsentgelt von 60 Euro zahlen müssen, sondern teilweise auch strafrechtlich verfolgt werden. Dies ist unverhältnismäßig. Die Strafe trifft zudem häufig arme Menschen, die sich die Fahrkarte nicht leisten können.
Dieser Irrsinn kostet den Steuerzahler viel Geld. Etwa 5.000 Menschen sitzen in Deutschland eine Ersatzfreiheitsstrafe ab, die meisten wegen Schwarzfahrens. Polizei und Justiz müssen sich mit solchen Kleinstdelikten herumschlagen und verlieren dadurch Kapazitäten für Straftaten, die wirklich gesellschaftlichen Schaden anrichten. Die Verkehrsbetriebe sind selbst dafür verantwortlich, sich vor dem Fahren ohne Fahrschein zu schützen: Durch mehr Kontrollen, Zugangssperren und Vertragsstrafen wie das ‚erhöhte Beförderungsentgelt‘.
DIE LINKE fordert das Bundesjustizministerium auf, seinen Worten nun schnellstens Taten folgen zu lassen und einen Gesetzentwurf zur Abschaffung des Straftatbestands des Schwarzfahrens vorzulegen. Alternativ laden wir die Koalition gerne ein, unserem Gesetzentwurf zuzustimmen.“
„Es ist unverständlich, dass ‚Schwarzparker‘ nur eine Ordnungswidrigkeit begehen, die mit bis zu 25 Euro geahndet wird, während Schwarzfahrer nicht nur ein erhöhtes Beförderungsentgelt von 60 Euro zahlen müssen, sondern teilweise auch strafrechtlich verfolgt werden. Dies ist unverhältnismäßig. Die Strafe trifft zudem häufig arme Menschen, die sich die Fahrkarte nicht leisten können.
Dieser Irrsinn kostet den Steuerzahler viel Geld. Etwa 5.000 Menschen sitzen in Deutschland eine Ersatzfreiheitsstrafe ab, die meisten wegen Schwarzfahrens. Polizei und Justiz müssen sich mit solchen Kleinstdelikten herumschlagen und verlieren dadurch Kapazitäten für Straftaten, die wirklich gesellschaftlichen Schaden anrichten. Die Verkehrsbetriebe sind selbst dafür verantwortlich, sich vor dem Fahren ohne Fahrschein zu schützen: Durch mehr Kontrollen, Zugangssperren und Vertragsstrafen wie das ‚erhöhte Beförderungsentgelt‘.
DIE LINKE fordert das Bundesjustizministerium auf, seinen Worten nun schnellstens Taten folgen zu lassen und einen Gesetzentwurf zur Abschaffung des Straftatbestands des Schwarzfahrens vorzulegen. Alternativ laden wir die Koalition gerne ein, unserem Gesetzentwurf zuzustimmen.“
28. März 2018
Gesetzlich – verbindlich – für alle: VIER PFOTEN fordert klare Haltungskennzeichnung statt Mogellabel
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Hamburg: Parteien rufen zu Protest gegen „Merkel muss weg“-Demo auf - WELT
Immer montags demonstrieren in Hamburg seit Wochen Menschen unter dem Motto „Merkel muss weg“. Nun rufen auch zahlreiche Parteien der Hamburgischen Bürgerschaft zum Protest gegen den Pegida-Ableger auf.
Hamburg: Parteien rufen zu Protest gegen „Merkel muss weg“-Demo auf - WELT
Hamburg: Parteien rufen zu Protest gegen „Merkel muss weg“-Demo auf - WELT
Herstellerabgabe auf Zuckergetränke in Großbritannien zeigt deutliche Wirkung: Große Hersteller und Handelsketten reduzieren Zuckergehalt in ihren Produkten
- Großbritannien führt am 6. April Unternehmenssteuer auf stark gezuckerte Getränke ein
- foodwatch-Recherche belegt Zuckerreduktion u.a. bei Fanta, Sprite und Orangina
- Abgabe auf Zuckergetränke auch in Deutschland gefordert
Berlin, 27. März 2018. Die Herstellerabgabe auf besonders zuckerhaltige Getränke in Großbritannien zeigt Wirkung: Wie eine Recherche der Verbraucherorganisation foodwatch belegt, hat ein Großteil der Hersteller auf dem britischen Markt vor Inkrafttreten der Abgabe am 6. April den Zuckergehalt seiner Getränke reduziert. Die führenden Getränkeunternehmen Coca-Cola, Britvic, Lucozade Ribena Suntory, die Handelskonzerne Tesco und Lidl, der Nahrungsmittelkonzern Nestlé sowie mehrere kleinere Getränkehersteller haben seit Ankündigung der Herstellerabgabe im März 2016 den Zuckergehalt etlicher Produkte deutlich gesenkt. foodwatch forderte Ernährungsministerin Julia Klöckner und Finanzminister Olaf Scholz auf, in Deutschland ebenfalls eine Herstellerabgabe auf übersüßte Getränke einzuführen und im Gegenzug Obst und Gemüse von der Mehrwertsteuer zu befreien. Stark zuckerhaltige Getränke förderten nachweislich die Entstehung von Übergewicht und Typ-2-Diabetes, während der Konsum von Obst und Gemüse Krankheiten vorbeugen kann. Auch die Weltgesundheitsorganisation spricht sich deshalb für Abgaben auf Zuckergetränke und Subventionen für Obst und Gemüse aus. Kritisch bewertete foodwatch, dass viele Hersteller in Großbritannien den Zucker durch Süßstoffe ersetzt haben, da die britische Abgabe keine Süßstoffe umfasst.
"Das Beispiel Großbritannien zeigt: Herstellerabgaben auf Zuckergetränke entfalten eine deutliche Lenkungswirkung und können zu einer drastischen Zuckerreduktion führen. Großbritannien reiht sich neben Irland, Portugal, Estland, Belgien, Norwegen, Mexiko, Südafrika und Frankreich in die immer länger werdende Liste von Ländern ein, die mit steuerlichen Anreizen aktiv gegen Fehlernährung, Fettleibigkeit und Diabetes vorgehen. Nur Deutschland will sich anscheinend nicht mit der Getränkeindustrie anlegen und schaut lieber tatenlos zu, wie die Hersteller kiloweise Zucker in ihre Produkte kippen", sagte Luise Molling von foodwatch. "Die Bundesregierung muss die Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation ernst nehmen und auch in Deutschland eine Herstellerabgabe auf überzuckerte Getränke einführen sowie Obst und Gemüse von der Mehrwertsteuer befreien."
Die im März 2016 in Großbritannien angekündigte Regelung sieht Abgaben für die Hersteller von Getränken vor, die mehr als 5 Gramm Zucker je 100 Milliliter enthalten, bei mehr als 8 Gramm wird eine höhere Abgabe fällig. Der britische Marktführer Coca-Cola hat den Zuckergehalt seiner Getränke Fanta und Sprite seitdem unter die 5-Gramm-Marke gesenkt (Fanta von 6,9 auf 4,6 Gramm und Sprite von 6,6 Gramm auf 3,3 Gramm). In Deutschland enthalten Fanta und Sprite aktuell mehr als 9 Gramm Zucker. Britvic, der Branchenzweite in Großbritannien, hat den Zuckergehalt vieler Produkte ebenfalls reduziert, so dass 94 Prozent seiner Markenprodukte nun weniger als 5 Gramm Zucker je 100 Milliliter enthalten. Auch der Hersteller Lucozade Ribena Suntory hat den Zuckergehalt in sämtlichen Produkten unter die 5-Gramm-Marke gesenkt, darunter auch das in Deutschland bekannte Getränk Orangina. Der Nahrungsmittelkonzern Nestlé hat angekündigt, dass drei seiner San Pellegrino-Limonaden ab April 2018 ebenfalls weniger als 5 Gramm Zucker je 100 Milliliter enthalten werden. In Deutschland enthalten die gleichen San Pellegrino-Produkte zwischen 9,7 und 11,8 Gramm Zucker. Nicht nur die Markenhersteller, auch zwei große Handelsunternehmen wurden aktiv: Sowohl Tesco als auch Lidl gaben an, dass nach Rezepturänderungen sämtliche Eigenmarken nicht von der Abgabe erfasst werden.
foodwatch kritisierte, dass viele britische Hersteller den Zucker in ihren Getränken durch Süßstoffe ersetzt haben. Rezepturänderungen sollten darauf abzielen, nicht nur den Gehalt von Zucker, sondern den Süßgeschmack insgesamt zu verringern, um der allgemeinen Süßgewöhnung bei Kindern und Jugendlichen entgegen zu wirken. Daher sollte die Herstellerabgabe in Deutschland - genauso wie in Frankreich - auch süßstoffgesüßte Getränke mit einbeziehen, forderte die Verbraucherorganisation.
Laut dem staatlichen Office for Budget Responsibility (OBR), das den britischen Staatshaushalt überwacht, haben die Hersteller den Zuckergehalt ihrer Getränke schneller und konsequenter gesenkt als erwartet. So erwartet das OBR in seinem aktuellen Report nur noch die Hälfte der ursprünglich berechneten Steuereinnahmen aus der Herstellerabgabe. Während die britische Regierung 2016 noch von 520 Millionen Pfund Steuereinnahmen für 2018-2019 ausging, rechnet das OBR nun mit weniger als 240 Millionen Pfund Einnahmen. Die britische Regierung hat angekündigt, die Steuereinnahmen zweckgebunden für die Förderung des Schulsports und des Schulessens verwenden zu wollen.
Übergewicht und Fettleibigkeit (Adipositas) bei Kindern sowie Erwachsenen haben in den vergangenen Jahrzehnten dramatisch zugenommen. Adipositas wird inzwischen als das am schnellsten wachsende Gesundheitsproblem eingestuft. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sowie die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) sprechen in diesem Zusammenhang von einer globalen "Adipositas-Epidemie". Gesundheitsexperten schreiben zuckerhaltigen Getränken eine besondere Rolle in dieser Entwicklung zu. Der Konsum dieser Getränke fördert nachweislich die Entstehung von Übergewicht sowie Typ-2-Diabetes und wird zudem mit einem erhöhten Risiko für Herzinfarkte in Verbindung gebracht.
Link: E-Mail-Aktion von foodwatch für eine Hersteller-Abgabe auf Zuckergetränke in Deutschland: www.zucker-aktion.foodwatch.de
Quellen und weiterführende Informationen:
- foodwatch-Recherche zur Zuckerreduktion auf dem britischem Getränkemarkt: tinyurl.com/zuckerabgabe-uk
- Aktueller Report des Office for Budget Responsibility: cdn.obr.uk/EFO-MaRch_2018.pdf
- WHO-Empfehlungen zu Lebensmittelsteuern auf Zuckergetränke und Subventionen für Obst und Gemüse: www.who.int/dietphysicalactivity/publications/fiscal-policies-diet-prevention/en/
- Informationen des britischen Finanz- und Wirtschaftsministeriums zur Herstellerabgabe auf Zuckergetränke (Übersetzung von foodwatch): www.foodwatch.org/fileadmin/Themen/Zucker__Fett_und_Co/Dokumente/Factsheet_UK_Abgabe_final.pdf
Pflanzaktion in Kaulitz! 12.4.18
Liebe Mitglieder,
es wird Frühling: neue Pflanzaktion in Kaulitz!
"Sie findet statt am 12.4.18 ab 9Uhr. Wir wollen ca. 15 Obstbäume pflanzen und einen Zaun versetzen. Mitzubringen wären Spaten, Zange, Hammer , Sichel und Heckenschere für die Pflanzenfreistellung, falls noch Zeit bleibt. Proviant ist mitzubringen.
▷ Bundesrechnungshof kritisiert „planlose“ Jobcenter | gegen-hartz.de
Aus einer Analyse des Bundesrechnungshofes geht hervor, dass die Bundesagentur für Arbeit durch die „planlose“ Vergabe von Maßnahmen und Kursen an Hartz IV-Bezieher jährlich 190 Mio. Euro pro Jahr verschwendet.
▷ Bundesrechnungshof kritisiert „planlose“ Jobcenter | gegen-hartz.de
▷ Bundesrechnungshof kritisiert „planlose“ Jobcenter | gegen-hartz.de
▷Mehr Hartz IV-Klagen erfolgreich | gegen-hartz.de
Hilfsbedürftige, die von Jobcentern drangsaliert werden, bringen immer häufiger den Mut auf, sich dagegen zur Wehr zu setzen und gewinnen. Ein Positivbeispiel ist die Geschichte von Kerstin Meyer (Name geändert). Das Jobcenter wollte ihre Wohnkosten nicht länger zahlen und verordnete einen Zwangsumzug. Wie sie sich gewehrt hat erfahren Sie hier.
▷Mehr Hartz IV-Klagen erfolgreich | gegen-hartz.de
▷Mehr Hartz IV-Klagen erfolgreich | gegen-hartz.de
▷Hartz IV-Kindersatz: 2,77 Euro zu wenig? | gegen-hartz.de
Eine angemessene Ernährung ist mit dem Kindersatz nicht möglich
Nord Stream 2 in Deutschland genehmigt | NDR.de - Nachrichten - Mecklenburg-Vorpommern
Deutschland hat als erster von fünf Staaten den Bau der neuen Ostseepipeline Nord Stream 2 im gesamten Abschnitt der deutschen Ostsee genehmigt. Nach dem Bergamt Stralsund hat nun auch das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) seine Zustimmung erteilt.
Nord Stream 2 in Deutschland genehmigt | NDR.de - Nachrichten - Mecklenburg-Vorpommern
Nord Stream 2 in Deutschland genehmigt | NDR.de - Nachrichten - Mecklenburg-Vorpommern
Deutsche CO₂-Emissionen sinken kaum - klimaretter.info
Deutschland kommt so gut wie nicht voran beim Klimaschutz. Das liegt vor allem am Verkehr und an der Landwirtschaft. Bei der Stromgewinnung sieht es noch am besten aus, aber auch hier gibt es Nachholbedarf.
Von Susanne SchwarzDeutsche CO₂-Emissionen sinken kaum - klimaretter.info
BMW: US-Kunden reichen Sammelklage wegen Abgas-Manipulation ein - SPIEGEL ONLINE
BMW steht im Verdacht, ähnlich wie Volkwagen die Abgasreinigung von Fahrzeugen manipuliert zu haben. In den USA haben sich nun Kunden zusammengetan, um den Konzern zu verklagen.
BMW: US-Kunden reichen Sammelklage wegen Abgas-Manipulation ein - SPIEGEL ONLINE
BMW: US-Kunden reichen Sammelklage wegen Abgas-Manipulation ein - SPIEGEL ONLINE
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