Zusammenstehen gegen die AfD – für Demokratie!
Die AfD greift unsere Demokratie frontal an. Mit Lügen, Hetze und blankem Hass vergiftet sie gesellschaftliche Debatten und versucht, unsere Demokratie von innen heraus zu zerstören. Die AfD ist keine Protestpartei. Sie ist eine brandgefährliche, rechtsextreme Bedrohung für unsere Freiheit, Vielfalt und unseren Zusammenhalt!
Die AfD an der Macht bedeutet: Ausgrenzung von Minderheiten statt Solidarität. Hass und Hetze statt offener Gesellschaft und freier Kunst. Auch Frauen und queeren Menschen droht ein fundamentaler Eingriff in ihre Freiheit: von der Selbstbestimmung über den eigenen Körper über den Schutz vor Gewalt bis zur Förderung reaktionärer Rollen- und Familienbilder. Gleichzeitig fördert die AfD mit ihrer Politik Armut und Ungleichheit: mit niedrigen Löhnen, härteren Sanktionen und Kürzungen von Versicherungsleistungen. Mit ihrem Kampf gegen den Klimaschutz gefährdet sie unsere natürlichen Lebensgrundlagen und künftigen Wohlstand. Klar ist, kommt die AfD an die Macht wird sie den Rechtsstaat, die Zivilgesellschaft und unsere Freiheit Stück für Stück demontieren.
Aber wir lassen uns unsere Demokratie und unser Zusammenleben nicht kaputtmachen! Gemeinsam können wir die AfD aufhalten. Dafür kämpfen wir auch in den Wahlkämpfen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern. Jede Stimme für die Grünen stärkt die demokratische Mehrheit und verringert die Chancen der AfD auf eine Alleinregierung.
Wir fordern:
Die Stärkung zivilgesellschaftlicher Bündnisse und der Demokratiearbeit wie z.B. durch das Programm "Demokratie leben!”
Die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens beim Bundesverfassungsgericht
Die effektive Bekämpfung des rechtsextremem Vorfelds durch:
Den Ausbau von Ausstiegs- und Deradikalisierungsangeboten
Die Zerschlagung der Finanzierungsstrukturen rechtsextremer Netzwerke
Ein entschlossenes Vorgehen gegen rechtsextreme Organisierung im digitalen Raum
Eine engere Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden zur Eindämmung rechter Gewalt und rechtsterroristischer Strukturen
Die konsequente Entwaffnung von Verfassungsfeinden
Unterzeichne jetzt unseren Aufruf!
Unsere Demokratie ist wehrhaft – aber nur, wenn wir uns den Rechtsextremen laut und entschlossen in den Weg stellen! Jede Unterschrift ist ein unmissverständliches Stoppsignal gegen den Faschismus. Zeigen wir der AfD, dass wir mehr sind und unsere Freiheit verteidigen!
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