11. September 2017

Umfrage zu Volksabstimmungen: Menschen wollen zu Wahlkampfthemen direkt abstimmen - OMNIBUS kündigt bundesweite Plakataktion dazu an

Die große Mehrheit der Bürger wollen über im Wahlkampf diskutierte Themen auch direkt abstimmen. Das ergibt eine repräsentative Umfrage von infratest dimap, die der OMNIBUS für Direkte Demokratie im August in Auftrag gegeben hat. Erst im April dieses Jahres sprachen sich 72 Prozent der Befragten für die Einführung eines bundesweiten Abstimmungsrechts aus. In der jetzigen Umfrage von infratest dimap wurden die Befürworter der Direkten Demokratie zum ersten Mal gefragt, zu welchen Themen sie Volksabstimmungen auf Bundesebene für wichtig halten.

78 Prozent der Befragten gaben an, dass sie eine Volksabstimmung über die artgerechte Tierhaltung sehr wichtig oder wichtig finden. Eine Volksabstimmung über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens finden 75 Prozent der Befragten sehr wichtig oder wichtig. 71 Prozent der Befragten bewerten eine Volksabstimmung über die ökologische Verkehrswende als sehr wichtig oder wichtig, 63 Prozent eine Volksabstimmung über Waffenexporte und 43 Prozent eine Volksabstimmung über die Abschaffung der Sommerzeit.

Neben den gezielt abgefragten Themen wurden viele weitere genannt. Die vollständigen Ergebnisse finden Sie hier:
www.omnibus.org/fileadmin/omnibus.org/PDF/Volksabstimmung/Umfrage-Themen-Volksabstimmung.pdf

Das eigentliche Überraschungsthema der Umfrage ist das bedingungslose Grundeinkommen. Denn eine Volksabstimmung darüber finden nicht nur 75 Prozent der Befragten sehr wichtig oder wichtig, sondern die Einstufung als „sehr wichtig“ ist bei diesem Thema mit 40 Prozent so hoch wie bei keinem anderen.

„Wir werden dieses Thema jetzt aufgreifen. Wenn so viele Menschen eine Volksabstimmung darüber wichtig finden, dann muss das sichtbar werden. Wir werden ab dem 12. September in vielen Städten Deutschlands auf öffentlichen Plätzen Plakate hängen, auf denen solch eine Volksabstimmung über das Grundeinkommen eingefordert wird.“ kündigte Michael von der Lohe, Geschäftsführer des OMNIBUS, am Dienstag an.

An der Einführung eines bundesweiten Abstimmungsrechts arbeitet zur Zeit die Aktion „Ich will abstimmen“, siehe www.ich-will-abstimmen.de . Am 15. September, dem Tag der internationalen Demokratie, wird das Bündnis am Brandenburger Tor in Berlin von 13.30 bis 14.30 Uhr mit Orchester, Chor, dem weißen OMNIBUS für Direkte Demokratie und weiteren Überraschungen eine Demokratiestunde feiern. Hierfür werden wir Sie gesondert einladen.

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