Die große Mehrheit der Bürger wollen über im Wahlkampf diskutierte
Themen auch direkt abstimmen. Das ergibt eine repräsentative
Umfrage von infratest dimap, die der OMNIBUS für Direkte
Demokratie im August in Auftrag gegeben hat. Erst im April dieses
Jahres sprachen sich 72 Prozent der Befragten für die Einführung
eines bundesweiten Abstimmungsrechts aus. In der jetzigen Umfrage
von infratest dimap wurden die Befürworter der Direkten Demokratie
zum ersten Mal gefragt, zu welchen Themen sie Volksabstimmungen
auf Bundesebene für wichtig halten.
78 Prozent der Befragten gaben an, dass sie eine Volksabstimmung
über die artgerechte Tierhaltung sehr wichtig oder wichtig finden.
Eine Volksabstimmung über die Einführung eines bedingungslosen
Grundeinkommens finden 75 Prozent der Befragten sehr wichtig oder
wichtig. 71 Prozent der Befragten bewerten eine Volksabstimmung
über die ökologische Verkehrswende als sehr wichtig oder wichtig,
63 Prozent eine Volksabstimmung über Waffenexporte und 43 Prozent
eine Volksabstimmung über die Abschaffung der Sommerzeit.
Neben den gezielt abgefragten Themen wurden viele weitere genannt.
Die vollständigen Ergebnisse finden Sie hier:
www.omnibus.org/fileadmin/omnibus.org/PDF/Volksabstimmung/Umfrage-Themen-Volksabstimmung.pdf
Das eigentliche Überraschungsthema der Umfrage ist das
bedingungslose Grundeinkommen. Denn eine Volksabstimmung darüber
finden nicht nur 75 Prozent der Befragten sehr wichtig oder
wichtig, sondern die Einstufung als „sehr wichtig“ ist bei diesem
Thema mit 40 Prozent so hoch wie bei keinem anderen.
„Wir werden dieses Thema jetzt aufgreifen. Wenn so viele Menschen
eine Volksabstimmung darüber wichtig finden, dann muss das
sichtbar werden. Wir werden ab dem 12. September in vielen Städten
Deutschlands auf öffentlichen Plätzen Plakate hängen, auf denen
solch eine Volksabstimmung über das Grundeinkommen eingefordert
wird.“ kündigte Michael von der Lohe, Geschäftsführer des OMNIBUS,
am Dienstag an.
An der Einführung eines bundesweiten Abstimmungsrechts arbeitet
zur Zeit die Aktion „Ich will abstimmen“, siehe
www.ich-will-abstimmen.de . Am 15. September, dem Tag der
internationalen Demokratie, wird das Bündnis am Brandenburger Tor
in Berlin von 13.30 bis 14.30 Uhr mit Orchester, Chor, dem weißen
OMNIBUS für Direkte Demokratie und weiteren Überraschungen eine
Demokratiestunde feiern. Hierfür werden wir Sie gesondert
einladen.
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