3. Juli 2014
www.german-foreign-policy.com + Die Eliten wollen mehr
www.german-foreign-policy.com
Mit prominent besetzten Fachtagungen haben die Parteistiftungen der CDU
und von Bündnis 90/Die Grünen die deutsche Elitenkampagne für eine
aggressivere deutsche Weltpolitik fortgeführt.
Mit prominent besetzten Fachtagungen haben die Parteistiftungen der CDU
und von Bündnis 90/Die Grünen die deutsche Elitenkampagne für eine
aggressivere deutsche Weltpolitik fortgeführt.
2. Juli 2014
03.07.2014: »Ich werde diese Auszeichnung nicht annehmen« (Tageszeitung junge Welt)
03.07.2014: »Ich werde diese Auszeichnung nicht annehmen« (Tageszeitung junge Welt)
Es widerstrebt mir, eine Auszeichnung vom höchsten Repräsentanten eines
Staates anzunehmen, dessen Regierungen selten den Eindruck erweckten, an
der Beseitigung von Diskriminierung, sozialer Ungleichheit, an
dauerhafter Abrüstung und einer friedensfördernden, gleichberechtigten
Zusammenarbeit mit anderen Staaten interessiert zu sein.
Es widerstrebt mir, eine Auszeichnung vom höchsten Repräsentanten eines
Staates anzunehmen, dessen Regierungen selten den Eindruck erweckten, an
der Beseitigung von Diskriminierung, sozialer Ungleichheit, an
dauerhafter Abrüstung und einer friedensfördernden, gleichberechtigten
Zusammenarbeit mit anderen Staaten interessiert zu sein.
TTIP und Medikamententests: Was nicht wirkt, soll keiner wissen | ZEIT ONLINE
TTIP und Medikamententests: Was nicht wirkt, soll keiner wissen | ZEIT ONLINE
Europas Medizinaufsicht will Daten von Medikamententests
veröffentlichen. Die US-Pharmalobby widerspricht: Das sei mit dem
Freihandelsabkommen TTIP nicht vereinbar. von Edda Grabar
Europas Medizinaufsicht will Daten von Medikamententests
veröffentlichen. Die US-Pharmalobby widerspricht: Das sei mit dem
Freihandelsabkommen TTIP nicht vereinbar. von Edda Grabar
WQ Wissen mit Karsten Schwanke - Algen im Tank + Algen haben nicht nur Appetit auf CO2...
Veröffentlicht am 02.07.2014
Biomasse könnte in Zukunft
herkömmlichen Treibstoff ersetzen. Karsten Schwanke besucht in seiner
Reihe "WQ Wissen" ein Forschungslabor, in dem Biotreibstoff aus Algen
produziert wird.
Die Ärzte "Deine Schuld"
Hochgeladen am 13.06.2008
Die Ärzte; offizielles Video zu "Deine Schuld" von 2004
Friedrich Nietzsche
“Das Schulwesen wird in großen Staaten immer höchst mittelmäßig sein, aus demselben Grunde, aus dem in großen Küchen bestenfalls mittelmäßig gekocht wird.”
Friedrich Nietzsche
Friedrich Nietzsche
Georg Christoph Lichtenberg
„Ich weiss nicht, ob es besser wird, wenn es anders wird. Aber es muss anders werden, wenn es besser werden soll.“
Georg Christoph Lichtenberg
Georg Christoph Lichtenberg
"Castor 2015 - jetzt STOPPEN"
Anfang des Jahres startete die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) ihre Unterschriftenkampagne "Castor 2015 jetzt stoppen". Sie wird bis Ende Juli fortgesetzt!
Zwei Gründe führen wir ins Feld: Nach der Änderung des Atomgesetzes im Jahr zuvor dürften die Abfälle aus der Wiederaufarbeitung abgebrannter Brennelemente aus La Hague und Sellafield – 5 Castor-Behälter aus La Hague und 21 aus Sellafield - nicht mehr in Gorleben eingelagert werden.
Doch das Gesetz enthält eine Lücke, die es möglich machen würde, zumindest die fünf Castor-Behälter mit mittelaktiven Abfällen doch in Gorleben einzulagern. Die Reaktion aus den Parteien, aus dem Bundesamt für Strahlenschutz und aus dem Bundesumweltministerium folgte prompt: Es wurde wiederholt "versichert", dass auch diese Abfälle nicht mehr in Gorleben zwischengelagert würden, um Vertrauen für den neuen Endlagersuchprozess zu gewinnen. Man wird sehen.
Das von der Politik selbst gesteckte Ziel, bis Ostern Stellplätze für die 26 Castoren aus La Hague und Sellafield zu finden, wurde allerdings glatt verfehlt. Hoch und heilig hatten Unionspolitiker, die neue Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) und Grüne "versichert", da einen Vorschlag zu präsentieren. Stattdessen droht nun die Bundesumweltministerin den Bundesländern mit einer bundesaufsichtlichen Weisung. Ein Castor-Transport 2015 – ganz gleich wohin – wird immer unwahrscheinlicher. Ausgerechnet Ralf Güldner, Präsident des deutschen Atomforums, fordert die Bundesregierung jetzt auf, mit Frankreich und Groß-Britannien zu verhandeln, weil Deutschland sich völkerrechtlich verpflichtet hat, die WAA-Abfälle zurück zu nehmen, ein Termin für den Castor 2015 aber nicht haltbar sei. Man wird sehen.
Doch wir schauen nicht zu, sondern mischen uns ein. Es geht nicht allein um diese 26 Castoren. Wir fordern einen generellen Castor-Stopp. Solange die Endlagerfrage nicht geklärt ist, soll der angefallene Atommüll bleiben, wo er ist. Solidarität ist gefordert, wenn statt Gorleben andere Standorte angefahren werden!
Das Castor-Chaos ist ein schlechtes Zeichen. Wenn noch nicht einmal die Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle im Parteienkonsens geregelt werden kann, werden sich die Ländervertreter wegducken, wenn es um die Endlagerung dieser Abfälle geht.
Die Unterschriftenkampagne wird auf diesem Hintergrund fortgesetzt, denn am 4. September wird Hendricks das Wendland besuchen und sich der Diskussion stellen. Wir werden sie mit unseren weiterreichenden Forderungen konfrontieren. Die "Castor-Debatte", so blamabel sie für die "Konsensparteien" ist, lenkt vor allem ab von der Tatsache, dass Gorleben als Endlagerstandort weiter gesetzt bleibt.
Erste Erfolge
Das Bundesinnenministerium hatte nach langem Hin und Her klar gestellt, dass die Schlieffenkaserne in Lüneburg nicht länger als Unterkunft für Polizeikräfte genutzt werden soll, die bei Castor-Transporten nach Gorleben die Strecke sichern sollten.
Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg hakt unverzüglich nach, denn auch im Wendland wurden und werden immer noch Unterkünfte für die Polizei angemietet: auf dem Gelände der ehemaligen Bundeswehrkaserne in Neu-Tramm und auf dem Gelände der Container-Unterkunft im Breeser Weg in Dannenberg. Allein für die langfristig angemieteten Objekte beliefen sich die jährlichen Kosten auf knapp drei Millionen Euro: für Miete, Bewirtschaftung, Bewachung. Die Pachtverhältnisse rückten in den Fokus, weil ohne polizeiliche Infrastruktur ein Gorleben-Transport wirklich auszuschließen wäre.
Castor 2015 - jetzt STOPPEN =>
http://www.bi-luechow-dannenberg.de/?page_id=11192
Weitere Termine und die ersten, großen Sommeraktionen findet ihr auf unserer Webseite: www.bi-luechow-dannenberg.de
Risiko durch Stickstoffverschmutzung könnte halbiert werden
13.05.2014 - Der wichtigste Dünger für den Anbau von
Lebensmitteln ist zugleich eine der größten Gefahren für die menschliche
Gesundheit: Stickstoff. Chemische Verbindungen, die so genannten
reaktiven Stickstoff enthalten, sind Treiber der weltweiten
Verschmutzung von Luft und Wasser – und damit von Krankheiten wie Asthma
oder Krebs. Wenn nichts dagegen getan wird, könnte die
Stickstoffbelastung in einem mittleren Szenario um 20 Prozent bis 2050
steigen, so zeigt eine jetzt veröffentlichte Studie von Wissenschaftlern
des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung. Mit einem ehrgeizigen
Maßnahmenpaket hingegen ließe sich die Belastung um 50 Prozent
verringern. Dies ließ sich in der nun vorliegenden Studie erstmals
quantitativ zeigen.
Stickstoff ist ein unersetzlicher Nährstoff für Nutzpflanzen
wie hier den Weizen, zugleich aber auch ein Umweltrisiko. Foto:
Michaela Schöllhorn/pixelio.de
Die Schäden allein in Europa werden auf ein bis vier Prozent der Wirtschaftsleistung geschätzt, das sind viele Milliarden Euro. Etwa die Hälfte dieser Stickstoffbelastung kommt aus der Landwirtschaft. Deshalb haben die Wissenschaftler umfassende Computersimulationen laufen lassen, in denen die Wirkung verschiedener Maßnahmen zur Verringerung der Belastung geprüft wurde.
Sowohl Bauern als auch Verbraucher müssten etwas tun
„Es wurde klar, dass sich die Lage durch die weltweit stark steigende Nahrungsmittelnachfrage deutlich verschlechtern wird“, erklärt Bodirsky, der auch am Internationalen Zentrum für Tropische Landwirtschaft (CIAT) in Kolumbien arbeitet. „Ein ehrgeiziges Maßnahmenpaket könnte diesen Trend umdrehen, doch selbst dann besteht ein Risiko, dass die Restbelastung oberhalb von sicheren Grenzwerten bleibt.“
Nur wenn sich sowohl in der Nahrungserzeugung als auch im Konsum etwas ändert, können die Risiken deutlich reduziert werden, so die Studie. Jede zweite auf den Felder ausgebrachte Tonne Stickstoff wird derzeit nicht von den Pflanzen aufgenommen, sondern vom Regen ausgewaschen, von Kleinstlebewesen zersetzt oder vom Wind weggeweht. Um diese Verluste – und damit auch die Umweltbelastung – zu verringern, sollten Bauern die Düngung zielgenauer an den Bedarf der Pflanzen anpassen, etwa durch regelmäßige Messung der Bodenwerte. Zudem sollten sie den Dung von Tieren besser für die Düngung einsetzen und damit den Nährstoff-Kreislauf schließen. „Die Kosten zur Verringerung der Stickstoffbelastung sind im Moment sehr viel geringer als die Kosten der durch die Überdüngung verursachten Schäden“, sagt Ko-Autor Alexander Popp.
„Verbraucher in den entwickelten Ländern könnten das Wegwerfen von Lebensmitteln halbieren, ebenso den Fleischkonsum und den damit verbundenen Anbau von Viehfutter – das würde ihrer Gesundheit ebenso nützen wie ihrem Geldbeutel“, so Popp. „Dies alles würde unter dem Strich die Ressourcen-Effizienz in der Nahrungserzeugung deutlich erhöhen, und die Umweltbelastung verringern.“
„Die Auswirkungen auf die Gesundheit sind größer als die auf das Klima“
„Der Stickstoff-Zyklus ist eng verwoben mit unserem Klimasystem“, sagt Hermann Lotze-Campen, Ko-Autor der Studie und Leiter des PIK-Forschungsbereichs Klimawirkung und Vulnerabilität. Distickstoffoxid, Lachgas genannt, ist einerseits eines der wichtigsten Treibhausgase. Andererseits führt der in der Luft schwebende stickstoffhaltige Feinstaub dazu, dass die Sonneneinstrahlung etwas abgeschirmt wird, was eine kühlende Wirkung hat. Und als Nährstoff verstärkt Stickstoff das Wachstum von Wäldern, was das Treibhausgas CO2 bindet.
„Derzeit sind die Auswirkungen der Stickstoffbelastung auf die Gesundheit ganz klar wichtiger, weil die Auswirkungen auf das Klima sich großteils gegenseitig aufheben,“ so Lotze-Campen. „Dies aber könnte sich ändern. Deshalb hätte eine Verringerung der Stickstoffbelastung den doppelten Vorteil, heute unserer Gesundheit zu helfen und in der Zukunft Klimarisiken zu vermeiden.“
Quelle:
https://www.pik-potsdam.de/aktuelles/pressemitteilungen/risiko-durch-stickstoffverschmutzung-koennte-halbiert-werden
Klaus Ernst: Mindestlohn-Ausnahmen sind Bankrotterklärung der SPD
"Mit den Ausnahmen beim Mindestlohn hat die SPD ein weiteres Wahlversprechen gebrochen. Mehr als zwei Millionen Menschen werden auch nach Einführung der angeblich allgemeinen Lohnuntergrenze im kommenden Jahr zu Armutslöhnen beschäftigt sein. Das ist ein Desaster für das Niedriglohnland Deutschland", kritisiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Absicht der Bundesregierung, Sonderregelungen zur Umgehung des Mindestlohns zu verabschieden. Ernst weiter:
"Ausgerechnet jene Billiglohnbranchen, in denen die Arbeitgeber konsequent Tarifverhandlungen verweigert haben, bekommen jetzt einen Freifahrtschein. Diese Sonderregelungen öffnen dem Missbrauch Tür und Tor. Für die Gewerkschaften ist das ein Tritt in die Kniekehle. Der SPD hat nicht das Rückgrat, sich gegen die Forderungen der Arbeitgeberlobby durchzusetzen. Man braucht schon eine ordentliche Portion Chuzpe, um diese diskriminierenden und von Juristen als verfassungsrechtlich höchst bedenklich eingestuften Ausnahmen gegen die eigene Wählerschaft und die Gewerkschaften durchzusetzen Die Würde von prekär beschäftigten Menschen wird ohne ein Wimpernzucken partikularen Wirtschaftsinteressen geopfert. Die SPD unterschreibt damit ihre eigene Bankrotterklärung."
Deutsche Umwelthilfe verklagt EU-Kommission auf vollständige Akteneinsicht im Kältemittelstreit
Europäische
Kommission verweigert Umweltverband Herausgabe von offensichtlich
brisanten Unterlagen zum gefährlichen Kältemittel R1234yf –
Veröffentlichung würde laut EU-Kommission die „Anpassungsfähigkeit und
Stabilität der Unternehmen sowie ihre mittelfristigen Pläne“
beeinträchtigen
Berlin, 2.7.2014:
Die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) hat heute beim Europäischen Gericht
(EuG) in Luxemburg Klage auf vollständige Einsicht in die Akten der
Europäischen Kommission zum umstrittenen chemischen Kältemittel R1234yf
eingereicht. Die Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation hatte die
Herausgabe der dokumentierten Kommunikation zwischen der Europäischen
Kommission und der Automobil- sowie der Chemieindustrie bereits im
Januar 2014 beantragt. Obwohl die EU-Umweltinformationsrichtlinie die
Brüsseler Behörden zur Auskunft verpflichtet, erhielt die DUH nur Teile
der angeforderten Unterlagen. Das Generalsekretariat der Europäischen
Kommission begründete dies mit dem „Schutz geschäftlicher Interessen“
und dem „Schutz der laufenden Untersuchungen“.
„Die
Kommission stellt die wirtschaftlichen Belange der Automobil- und
Chemieindustrie über den Umweltschutz und die Sicherheit der Menschen.
Zugleich erhärtet sich durch diese fehlende Transparenz der Verdacht,
dass die entsprechende Generaldirektion und der zuständige
Industriekommissar Antonio Tajani bei der Bewertung des Kältemittels
R1234yf alles andere als unbefangen sind“, kritisiert DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch.
In den übermittelten Dokumenten fand die DUH außerdem rund ein Dutzend
Hinweise auf Treffen zwischen Kommissions- und Industrievertretern. Dass
hierzu keine Gesprächsprotokolle oder sonstige Aufzeichnungen
existieren, wie die Brüsseler Behörden behaupten, hält die Umwelt- und
Verbraucherschutzorganisation für ausgeschlossen.
Die
Kommission räumt selbst ein, dass eine Freigabe der unter Verschluss
gehaltenen Dokumente die „Anpassungsfähigkeit und Stabilität der
Unternehmen sowie ihre mittelfristigen Pläne“ beeinträchtigen würde. Die
verwehrten Dokumente beziehen sich unter anderem auf die
R1234yf-Produzenten Honeywell und DuPont sowie den Autohersteller Ford.
Zudem betreffen sie jenen Zeitraum, in dem die Kommission aufgrund von
angeblichen Lieferschwierigkeiten von R1234yf den gesetzlich verankerten
Starttermin zur Umstellung auf umweltfreundliche Kältemittel um zwei
Jahre nach hinten verschoben hat.
Für Resch lässt dies nur eine Schlussfolgerung zu: „Die
Umsetzung der geltenden Richtlinie wurde willkürlich an die
Verfügbarkeit von R1234yf angepasst. Mit dieser Maßnahme hat sich die
Kommission zum Handlanger der Chemieindustrie und der Autohersteller
gemacht. Den Pfad der Technologieneutralität hat sie damit endgültig
verlassen.“
Neben
der großzügigen Ausnahmegenehmigung bei der Umstellung auf nachhaltige
Kältemittel steht auch das Vorgehen der Kommission bei der
Sicherheitsbewertung von R1234yf in der Kritik: Trotz alarmierender
Ergebnisse der von der DUH durchgeführten Brandversuche und weiterer
Tests mit der hoch umstrittenen Chemikalie beschränkte sich die
Gemeinsame Forschungsstelle der Kommission lediglich darauf, die
Untersuchungen des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) zu begutachten. Eigene
Tests, wie vom KBA empfohlen, wurden hingegen nicht durchgeführt – eine
umfassende Sicherheitsanalyse durch die Kommission fehlt nach wie vor.
„Die
Klage auf vollumfängliche Akteneinsicht soll nicht nur helfen, die
Vorgehensweise der Kommission zu klären. Die Rechtssache tangiert die
grundsätzliche Frage, ob Informationsansprüche von Umweltverbänden, die
dem öffentlichen Wohl dienen, gegenüber geschäftlichen Interessen
Vorrang haben“, erläutert Rechtsanwalt Remo Klinger.
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