Bali Nusa Dua, 11.10.2018
Eine neue Analyse der NGO urgewald zeigt, dass die Weltbank immer
noch in vielen ihrer Entwicklungsprojekte Menschen umsiedelt. urgewald
hat 1.920 Projekte überprüft, die von der Weltbank in den letzten vier
Geschäftsjahren genehmigt wurden. Zwischen 37,2 % und 40,1 % der Projekte standen im Zusammenhang mit möglichen Umsiedlungen:
37,2 % im Geschäftsjahr 2015, 39,7 % in 2016, 37,7 % in 2017 und 40,1 %
in 2018. Dazu zählen Straßenbau-, Bergbau- oder Agrarprojekte.
In
dieser Woche findet die Jahrestagung der Bank in Indonesien statt. Die
Studienergebnisse erhöhen den Druck auf die Vorstände der Weltbank und
ihren Präsidenten Jim Yong Kim, mehr zu tun, um den Schutz betroffener
Menschen sicherzustellen.
Im
Jahr 2015 musste Kim Mängel bei Umsiedlungsprojekten der Bank
eingestehen, nachdem das International Consortium of Investigative
Journalists (ICIJ) einen ausführlichen Bericht dazu veröffentlicht
hatte. Die Journalisten hatten herausgefunden, dass zwischen 20
und 30 Prozent aller Projekte von 2004 bis 2013 wahrscheinlich zur
Umsiedlung von Menschen geführt haben. Schätzungsweise 3,4 Millionen
Menschen seien aus ihren Häusern bzw. von ihrem Land vertrieben worden
oder hätten anderweitige Verletzungen ihrer Existenzgrundlagen erlitten.
Um
zu überprüfen, wie die Bank auf diese dramatischen Ergebnisse reagiert
hat, hat urgewald die jüngeren Projekte analysiert. Knud Vöcking,
urgewald-Campaigner zur Weltbank, sagt: „Unsere Analyse liefert
Hinweise darauf, dass die Weltbank die Menschen in ihren Projekten immer
noch nicht genug schützt. Umsiedlung ist nach wie vor gängige Praxis,
insbesondere bei Projekten in Afrika, Ostasien und im Pazifikraum. Die
Bank muss endlich aufhören, die Vertreibung von Menschen als
Kollateralschaden zu betrachten.“
Die
Analyse von urgewald umfasst alle genehmigten Projekte im öffentlichen
Sektor von Juli 2014 bis Juni 2018, die auf den Webseiten der Weltbank
veröffentlicht wurden. In vielen Fällen fehlten grundlegende Angaben zu
den Umsiedlungsprojekten. Beispiel Geschäftsjahr 2018: Die Bank gab nur in 26,9 % der 175 Projekte im Zusammenhang mit Umsiedlung die Zahl betroffener Menschen an.
Vöcking sagt: „Es ist schockierend zu sehen, dass in so vielen Fällen grundlegende Informationen zu den Projekten fehlen. Uns
macht es fassungslos, dass die mächtigste Entwicklungsbank der Welt so
nachlässig ist, wenn es um Projekte geht, die die Lebensgrundlagen von
Millionen Menschen zerstören können.“
In
Bali werden die Weltbank-Gouverneure über eine Erhöhung der jährlichen
Darlehenssumme von 60 Mrd. auf 100 Mrd. US-Dollar entscheiden.
Vöcking: „Dies wird den Druck erhöhen, das Geld schneller auszugeben.
Nach unserer Erfahrung bedeutet dies einen Verlust von Kontrolle und
weniger Schutz für Mensch und Umwelt.“

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