Greenpeace-Gutachten: Durchfuhrverbot von Walfleisch möglich - Mehr als 27.000 Menschen fordern Umweltminister zum Handeln auf

Hamburg, 1. 8. 2013: Der Transport von Walfleisch durch deutsches Hoheitsgebiet kann gesetzlich verboten werden. Dies zeigt eine neue Rechtsexpertise im Auftrag von Greenpeace (http://gpurl.de/dxX1H) Das Transitverbot für Walfleisch wäre sowohl mit EU-Recht als auch mit den Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO) vereinbar und kann im Bundesnaturschutz-Gesetz festgelegt werden. „Wir erwarten, dass Umweltminister Altmaier als Verantwortlicher für den Artenschutz seine Hausaufgaben macht. Er muss jetzt ein gesetzliches Durchfuhrverbot von Walfleisch anstoßen“, sagt Iris Menn, Meeresexpertin von Greenpeace. Im Juli hatten Aktivisten im Hamburger Hafen einen Walfleisch-Transport aufgedeckt und erfolgreich dagegen protestiert.

Das Bundesnaturschutz-Gesetz regelt unter anderem den Umgang mit besonders geschützten Tieren und Pflanzen; darunter fallen alle Wal-Arten. Sie unterliegen einem Vermarktungsverbot und dürfen zum Beispiel nicht befördert werden (§44 Abs. 2 S. 1 Nr. 2a BNatSchG). In diesem Kontext kann auch die Durchfuhr von Produkten der besonders geschützten Arten wie Walfleisch ausdrücklich verboten werden.

Mit der Forderung nach einer gesetzlichen Regelung haben sich bisher 27.542  BürgerInnen mit einer Protestemail an Minister Peter Altmaier (CDU) gewandt. Dieser hatte sich auf Twitter zwar mehrfach zum Walschutz bekannt, bisher jedoch die deutschen Häfen lediglich zu einer freiwilligen Verpflichtung aufgefordert. „Es kann nicht sein, dass Deutschland sich einerseits gegen Walfang und Walfleischhandel ausspricht, andererseits die Durchfuhr von Walfleisch duldet“, sagt Menn. Die Bundesrepublik ist Mitglied in der Internationalen Walfangkommission IWC und hat das Washingtoner Artenschutzabkommen CITES unterschrieben.

Walfangfirma: Verbindungen nach Deutschland

Durch ein gesetzliches Verbot würde Deutschland für die isländischen Walfänger als Transitland für den Export wegfallen. Auch der Boykott mehrerer Frachtfirmen verringert die Möglichkeit, Walfleisch auf dem Seeweg nach Japan zu bringen. Islands Walfang profitiert allerdings auch indirekt von geschäftlichen Verbindungen nach Deutschland: Kristján Loftsson, Geschäftsführer der letzten isländischen Walfangfirma Hvalur hf, kontrolliert als Aufsichtsratsvorsitzender - bzw. seine Familie und Geschäftspartner über Anteile - die größte isländische Fischereifirma HB Grandi. Größter Abnehmer von HB Grandi sind deutsche Firmen, unter anderem „Deutsche See“ oder „Iceland Seafood International“, die so indirekt den Walfang unterstützen. Greenpeace fordert diese auf, die Geschäftsbeziehungen zu beenden. (Firmengeflecht: (http://gpurl.de/RB9S7)

Greenpeace-Aktivisten hatten am 5. und 10. Juli gegen die Durchfuhr von sechs Containern mit Walfleisch aus Island durch den Hamburger Hafen protestiert und Behörden und Politik informiert. Mehrere Reedereien, darunter Samskip, Islands größter Transporteur von Walfleisch, versprachen daraufhin, zukünftig kein Walfleisch mehr zu befördern. Die Walfleischlieferung wurde an den Absender zurückgeschickt und am 22. Juli im Hafen von Reykjavik wieder entladen. (Rückblick: http://bit.ly/18v8nL9)

Aluminium - Eine Zeitbombe im Körper? [Dokumentation]

Veröffentlicht am 24.06.2013

Wir leben in einem Aluminium-Zeitalter und in unserem Alltag begegnen wir laufend Aluminium in unterschiedlichen Produkten. Kennen wir wirklich schon alle Auswirkungen die Aluminium hervorruft? Eine spannende und informative Dokumentation, die unser tägliches Handeln überdenken und verändern lässt.

Luitgard Marschall "Aluminium - Metall der Moderne"

Luitgard Marschall

Aluminium

Metall der Moderne

 

Stoffgeschichten Band 4 

„Luitgard Marschall erzählt in ihrem lesenswerten Buch … sachlich,  ohne hysterischen Alarmismus, ohne erhobenen Zeigefinger. Die Wissenschaftsjournalistin lässt die Fakten sprechen. Nach der Lektüre des Buches dürfte klar sein: Das silberne Metall geht uns  alle an.“ Süddeutsche Zeitung

Ob als Jeansknopf, Joghurtdeckel oder im Flugzeug: Täglich nutzen wir Aluminium. Der Umgang mit dem Leichtmetall ist uns selbstverständlich, dabei war es einst teurer als Gold. Erst nachdem Aluminium ab Ende des 19. Jahrhunderts großtechnisch hergestellt werden konnte, revolutionierte es das Alltagsleben und beflügelte Technik und Industrie. Seine Erzeugung blieb einer der energieintensivsten Produktionsprozesse – mit gewaltigen sozialen und ökologischen Folgen.

Dieses Buch erzählt die Erfolgsgeschichte des Universalwerkstoffs der Moderne – samt seiner Kehrseiten.

Inhaltsverzeichnis und Vorwort als pdf

304 Seiten, oekom verlag München, 2008
ISBN-13: 978-3-86581-090-8

Quelle:
http://www.oekom.de/nc/buecher/gesamtprogramm/buch/aluminium.html

DATEN SAMMELN - Uta Köbernick samt kritischer Begleitung (David Stützel, Eva Graeter, Putte)

Veröffentlicht am 15.07.2013

DATEN SAMMELN

Als Kind stand ich oft am Strassenrand
und zählte was vorbeifuhr: Trabant, Trabant ...
Mal 'n Wartburg, mal 'n Lada. Viel mehr lag nicht drin
Anfang der Achtziger in Ostberlin.
Heut sitze ich hier und trinke meinen Tee
in diesem superschicken Zürcher Strassencafe
und notiere was vorbeifährt: Tram, Bus, Tram... mein
Hobby war und ist -- ihr habts erraten:
Daten Daten Daten
sammeln!

Nach der Wende - ich war jung - fragte mich der BND:
„Sie sammeln Daten?" Ich so: „Ja! Doch nur persönliche!
Also: MEINE ganz persönlichen, ich sammel' nur für mich,
ok, ein paar davon - die sind natürlich öffentlich.
Allgemeingut sozusagen. Sie wissen, Wissen ist Macht" -
„Sie wollen Macht?" fragt der Beamte. Doch ich sagte „Gute Nacht",
denn es war dunkel im Park und dieser Park und alles andere --
sind natürlich ausgedacht.
Doch das darf jetzt gern als Info vergammeln
hier im Netz. Jetzt können die's verbraten,
die meine Daten Daten Daten
sammeln.

Ein Flugzeug muss landen. Man vermutet Edward Snowden
an Bord, doch da isser nicht, wo isser denn -- ja wo denn?
Mensch - gebt ihm doch Asyl, dann wisst ihr wo er is !
Ach - so genau wolltet ihr's nich' wissen, da dann is' ja gut...
Ja klar, wen meine ich mit „ihr", ich weiss, da soll ich jetzt genau sein
und nicht so oberübereifrigdreimalschlau sein
als politischer Laie.
Man hört mich stammeln:
Mit „ihr" mein' ich glaub ich jene Demokraten,
die unsre Daten Daten Daten
sammeln.

Das Netz vergisst nie. Doch auch ich kann mir was merken.
Und Bestimmtes dann vergessen, das gehört zu meinen Stärken.
Ich vergess jetzt mal den Satz: Dein Freund und Helfer -- die Polizei!
Und merk mir nur was sie getan hat bei Blockupy.
Vergessen kann man auch das Programm der CDU..., der SPD,
ja auch der Grünen - hä wer ist die FDP?
Hab ich vergessen... Dies Gebimmel
vor den Wahlen und dann bammeln!
Bei Parteien brauch man nur ganz bestimmte Daten:
Man muss die Taten Taten Taten
sammeln.

Na ok, dann frag ich jetzt Barack Obama:
„Mensch, ey, was is hier los -- nee echt, komm jetzt sa'ma:
Was willste denn nun machen mit den vielen vielen Daten?"
„Staaten sammeln" sagte er.
Da erwache ich - wo bin ich hier --
so ein blöder Traum! Das würd' er niemals sagen!
Und schon gar nicht mir.
Egal was solls, es ist mitten in der Nacht.
Ob wohl irgendwer auch meine Träume überwacht?
Ob sich das wohl lohnt?
Und wenn, für welches Land?
Durch mein Fenster schaut der Mond
Und ich denk: Trabant!

Caren Lay: Jetzt müssen alle Stromrabatte auf den Prüfstand

„Wie immer handelt die Bundesregierung nur auf Druck. Sie hat Monate gebraucht, um ein entsprechendes Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf umzusetzen. Statt jetzt schon wieder zur Attacke auf die erneuerbaren Energien zu blasen, sollte Bundeswirtschaftsminister Rösler endlich alle ungerechtfertigten Industrierabatte streichen. Das würde den Strompreis um immerhin 1,5 Cent/kWh senken“, erklärt Caren Lay, verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des heutigen Beschlusses des Bundeskabinetts, die Netzentgelt-Rabatte für energieintensive Unternehmen einzuschränken. Lay weiter:

„Dass die Befreiung großer Unternehmen von den Netzentgelten entfällt, ist eine gute Nachricht für Verbraucherinnen und Verbraucher und für kleinere Unternehmen. Denn sie zahlen mit ihrer Stromrechnung für die ungerechtfertigten Industrierabatte mit.

Die bisherige Rabattregelung bei den Netzentgelten schlägt mit knapp 700 Millionen Euro im Jahr zu Buche. Doch sie ist nur die Spitze des Eisbergs und macht nur einen Teil der insgesamt 16 Milliarden ungerechtfertigter Stromrabatte für große Unternehmen zu Lasten der privaten Stromkunden und kleineren Unternehmen aus. Es wird Zeit, das Rabatt-Unwesen einzudämmen, denn es treibt den Strompreis in die Höhe. Jetzt müssen auch die restlichen ungerechtfertigten Industrierabatte fallen.“

Stefan Liebich: Falsches Urteil für mutigen Menschen

„Die US-amerikanische Justiz hat die einzigartige Chance vertan, sich mit einem Freispruch für Bradley Manning in die Tradition der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung zu stellen“, erklärt Stefan Liebich, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, zu dem Urteil der US-Militärjustiz, den einstigen Obergefreiten Bradley Manning in 19 von insgesamt 21 Anklagepunkten schuldig zu sprechen, wobei der Vorwurf der Kooperation mit dem Feind fallen gelassen wurde. Liebich weiter:

„Nach dem gestrigen Schuldspruch steht Bradley Manning aller Voraussicht ein Leben im Gefängnis bevor. Ihm droht eine Strafe von bis zu 136 Jahren Haft. Bradley Manning machte mit der Weitergabe von Daten an Wikileaks möglich, dass eine breite Öffentlichkeit Notiz von Kriegsverbrechen im Irak und in Afghanistan nehmen konnte. Er hat dafür gesorgt, dass viele Bürgerinnen und Bürger ihr Recht auf freie Meinungsäußerung nutzen konnten, weil sie so erst wussten, was ihre Regierungen zu verantworten haben. Sein Mut, gegen offensichtliche Verbrechen aufzubegehren, verdient  große Anerkennung. Wir fordern deshalb Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, sich umgehend bei US-Präsident Barack Obama für eine Begnadigung von Bradley Manning einzusetzen.“

Karin Binder: Freiheit für Bradley Manning

„Bradley Manning ist kein Verbrecher. Der Schuldspruch gegen den Whistleblower Bradley Manning widerspricht jeglichem demokratischen Verständnis. Bereits die Inhaftierung mit Erniedrigung und Folterung des ehemaligen US-Soldaten ist ein massiver Verstoß gegen die UN-Menschenrechtskonvention", erklärt Karin Binder, Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Schuldspruchs eines US-Militärgerichts in 19 von 21 Anklagepunkten gegen Bradley Manning.  Binder weiter:

„Manning hatte der Enthüllungsplattform ‚WikiLeaks‘ als ‚Whistleblower‘ Videos und Dokumente zugespielt, auf denen u.a. jener Videomitschnitt des weltweit bekannt gewordenen US-Hubschrauberangriffs von 2007 auf Bagdad zu sehen ist. Bei dem Einsatz schoss die Besatzung gezielt auf Zivilisten und zwei Journalisten. Insgesamt zwölf Personen fielen dem Luftangriff zum Opfer. Er hat die erschreckende Brutalität des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen den Irak weltweit für viele Menschen sichtbar gemacht. In der Öffentlichkeit lösten besonders die Kommentare der Kampfhubschrauber-Piloten Empörung aus, die den Vorfall mit ‚Sieh dir diese toten Bastarde an‘ kommentierte, während ihm ein anderer Funkteilnehmer zu den ‚guten Schüssen‘ gratulierte.

Damit hätte Bradley Manning im Gegensatz zu US-Präsident Barack Obama den Friedensnobelpreis wirklich verdient. Ich fordere die deutsche Bundesregierung auf, umgehend bei der US-Regierung gegen die Verurteilung Mannings zu protestieren und sich für dessen Rehabilitierung und Haftentlassung einzusetzen.“

Wofür Claus Hipp nicht mit seinem Namen steht: Tochterfirma Bebivita verkauft Zucker-Tees mit zahnschädigenden Zusätzen für Kleinkinder

Berlin, 01. August 2013. Nach Verbraucherkritik hatte Hipp seine Zuckergranulat-Tees für Kleinkinder 2012 vom Markt genommen – unter anderem Namen verkauft das Unternehmen solche Produkte bis heute weiter. Für Bebivita, eine 100-prozentige Tochterfirma, hat Hipp offenbar die eigenen Maßstäbe außer Kraft gesetzt: Der Instant-„Kinder-Früchtetee“ widerspricht allen gängigen Ernährungsempfehlungen und ist auch noch mit einem Zusatzstoff versehen, den Hipp selbst als „zahnschädlich“ bezeichnet. Mit einem Brief und einer E-Mail-Aktion unter www.abgespeist.de fordert die Verbraucherorganisation foodwatch Firmenchef Claus Hipp auf, die Produkte einzustellen.

Unter der Marke Bebivita vertreibt Hipp für Kinder ab 12 Monaten Früchtetees aus Granulat, das zu 94 Prozent aus Zucker besteht. Das widerspricht dem oft postulierten Anspruch von Hipp, „kindgerechte“ und „gesunde“ Produkte für Kinder anzubieten: Allen gängigen Ernährungsempfehlungen zufolge sollten Kinder Tee nur ungesüßt trinken. Da Tee ganz einfach klassisch mit Teebeuteln zubereitet werden kann, besteht auch keine Notwendigkeit eines Zuckerzusatzes. Außerdem enthalten die Bebivita-Tees das Säuerungsmittel Zitronensäure (E 330), das bei der Marke Hipp unter Verweis auf gesundheitliche Gründe nicht eingesetzt wird: In der Öffentlichkeit rühmte sich das Unternehmen, dass die Hipp-Produkte „keinerlei zahnschädliche Zitronensäure“ enthielten. Bei Bebivita gelten diese Bedenken offensichtlich nicht. Auf den Etiketten der Tochterfirma findet sich kein Hinweis, dass die Produkte tatsächlich von Hipp hergestellt und vertrieben werden.

„Es gibt Produkte, für die Claus Hipp nicht mit seinem Namen stehen will – die verkauft er dann eben einfach unter dem Namen Bebivita“, erklärte Oliver Huizinga, Experte für Lebensmittelwerbung bei foodwatch. „Man möchte es Herrn Hipp so gern abnehmen, dass es nicht nur um Profit, sondern wirklich auch um die Gesundheit der Kinder geht – die Produktpolitik bei der Tochterfirma Bebivita legt eher den gegenteiligen Eindruck nahe. Klar ist: Tee braucht gar keinen Zucker – da hilft es auch nicht, wenn sich Hipp mit Apfelschorle oder Limonade vergleicht.“

foodwatch hatte die Hipp-Instanttees im Mai 2012 erstmals kritisiert. Innerhalb weniger Tage hatten bereits 10.000 Verbraucher eine Beschwerde-E-Mail an das Unternehmen unterzeichnet. Im Juni verlieh foodwatch dem Unternehmen den Goldenen Windbeutel 2012 als Negativpreis für die Werbelüge des Jahres 2012. Kurz zuvor hatte Hipp bereits angekündigt, die Zuckergranulat-Tees vom Markt zu nehmen und durch „zuckerfreien Tee“ zu ersetzen – seit Ende des Jahres 2012 sind tatsächlich einfache Teebeutel ohne Zuckerzusatz als Ersatzprodukt im Handel. Unter dem Namen Bebivita jedoch verkauft Hipp auch weiterhin Zucker-Tees für Kleinkinder.

Düsseldorf: „Rock gegen Rechts“ am 3.8.

Am Samstag, 3. August 2013 findet in Düsseldorf auf der Ballonwiese im Volksgarten/Südpart (S-Bhf. Oberbilk) ein Kultur und Sommerfest mit einem Konzert „Rock gegen Rechts“ statt. Das Programm beginnt gegen 13 Uhr mit einen Kulturfest mit griechischen, kurdischen, … Beiträgen und Musik.

Gegen 17 Uhr beginnt „Rock gegen Rechts“, mit „Blumio“ (Japanrap), „Kitch Cats“ (Frauenband), „Evilfire“ (Heavy Metal) und „Rogers“ (Punk). Organisiert/unterstützt wird die Veranstaltung von Flüchtlings-, Friedens- und Antifainitiativen, der VVN, sowie der Linkspartei und der Linksjugend [’solid].

BGE-Ausstellung mit Themen und Begleitung

← Europäische Bürgerinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen

BGE-Ausstellung mit Themen und Begleitung

 

Die Ausstellung zum bedingungslosen Grundeinkommen (August 2013 in der Stadtblibliothek Heilbronn) wird jeden Dienstag von 17:00-19:00 Uhr von Mitgliedern der Initiative begleitet.

Wir bieten jeweils Themen zur Erörterung / Diskussion an:

• Di, 06.08. – “Der Armutsbericht der Bundesregierung” (Vorabfassung)
• Di, 13.08. – “Fremdversorgung und Selbstversorgung” & “Wer ist gegen ein BGE?“
• Di, 20.08. – “Kinderarmut” & “Wer ist gegen ein BGE?”
• Di, 27.08. – “Erste Schritte auf dem Weg zum BGE“

Dienstags kann auch das begleitende Buch zur Ausstellung zum Selbstkostenpreis von 15,- € erworben werden.
Den Film “Grundeinkommen” (Daniel Häni & Enno Schmidt) haben wir gegen Spende auf DVD verfügbar

CAMPACT: Umzingeln Sie die Agrarindustrie: 31. August 2013

	Wir haben Agrarfabriken satt! In Deutschland werden derzeit zahlreiche Mega-Ställe gebaut. Eine neue Regierung muss nach der Wahl die Agrarwende einleiten. Hierfür demonstrieren wir am Samstag, den 31. August 2013 in Wietze bei Celle und umzingeln Europas größten Schlachthof. Protestieren Sie mit...
Es sind kaum vorstellbare Dimensionen: 400.000 Hühner sollen im Mega-Schlachthof Wietze bei Celle geschlachtet werden – an einem Tag. Um den größten Schlachthof Europas zu beliefern, müssen Hunderte neue Mast-Ställe im Norden Deutschlands entstehen – mit Hühnern, die auf engem Raum zusammengepfercht werden und Gen-Soja sowie regelmäßig Antibiotika erhalten. Wietze steht wie kein anderer Ort in Deutschland für die Industrialisierung unserer Landwirtschaft. Deshalb tragen wir dort am Samstag, den 31. August 2013 unseren Protest für eine ökologischere, bäuerliche Landwirtschaft auf die Straße. Mit Tausenden Menschen wollen wir den Mega-Schlachthof umzingeln – und von einer neuen Bundesregierung eine grundlegende Agrarwende fordern. Eine große Demo mitten auf dem Land, dort wo unser Essen erzeugt wird? Ja, das ist eine Herausforderung. Aber wir werden es schaffen, wenn Sie und viele weitere Menschen mitziehen. Kommen Sie zur Demo nach Wietze! Ort: Droschkenplatz in Wietze bei Celle/Niedersachsen Zeit: Samstag, 31. August 2013 13.00 Uhr Kundgebung 15.00 Uhr Umzingelung 17.00 Uhr Konzert Wie Sie dort hinkommen?
- Am einfachsten per Demo-Bus (Fahrkarten am besten noch heute reservieren, damit die Organisatoren planen können) - Per Bahn und Shuttlebus vom IC-Bahnhof Celle - Per Auto, Wietze liegt an der A3
Mobilisieren Sie mit! Verbreiten Sie die Aktion im Netz... Handzettel und Plakate bestellen... Die Bundestagwahl bietet die Chance, mit einer neuen Regierung eine Agrarwende einzuleiten: Wenn Mega-Ställe und Schlachthöfe nicht mehr mit Agrarsubventionen gefördert, wirkungsvolle Tierschutzbestimmungen erlassen und Tierhaltung an den Betrieb eigener Futterflächen gebunden werden, würden sich Tierfabriken kaum mehr rentieren. Und wenn wir Bürger/innen nun im Wahlkampf zeigen, dass diese Frage für uns entscheidend ist, werden die Parteien reagieren. Schon im vergangenen Januar demonstrierten wir im Rahmen des Bündnisses „Wir haben es satt“ mit mehr als 25.000 Menschen in Berlin für eine andere Agrarpolitik. Jetzt tragen wir unseren Protest hinaus aufs Land - dorthin, wo eine andere Landwirtschaft gedeihen muss! Bäuerinnen und Bauern ziehen dabei mit Verbraucher/innen, Tier- und Umweltschützer/innen, Imker/innen und Eine-Welt-Aktivist/innen an einem Strang. Ich würde mich sehr freuen, Sie am 31. August 2013 in Wietze zu treffen. Alle Infos zur Demo in Wietze... Mit herzlichen Grüßen Ihr Christoph Bautz, Geschäftsführer Campact

[aktiv_gegen_nazis] Material: "Subversive Verunsicherungspädagogik"

Rechtsextrem-orientierte ‪‎Jugendliche‬ stellen Pädagoginnen und Pädagogen in der
Praxis immer wieder vor schwierige Situationen. Vor allem die häufig erlebte
argumentative Ohnmacht gegenüber rechtsextremen Parolen, Propaganda und
Demagogie bereiten Probleme. Hier schafft die "Subversive
Verunsicherungspädagogik" von Prof. Dr. Osborg Abhilfe. Das umfangreiche
Material gibt's ab sofort bei uns zum Kauf & Verleih:
http://www.aktion-zivilcourage.de/.427d8965/

Pressemitteilung zum Prozessstand der Demonstration am 4.8.2013 in Bad Nenndorf

AN ALLE DEMONSTRATIONSTEILNEHMER*INNEN!!!

Zu Beginn letzter Woche hat der Anmelder der antifaschistischen Demonstration gegen den Naziaufmarsch am 4.8.2012 in Bad Nenndorf die Auflagen für die Durchführung der angemeldeten Demonstration erhalten und an das Bündnis „NS-Verherrlichung stoppen!“ weitergeleitet.

Dieser Auflagenkatalog des Landkreises Schaumburg liest sich wie ein faktisches Demoverbot. Hier eine Auswahl:
- Seitentransparente dürfen eine Länge von 1,5 Meter nicht überschreiten, die Länge aller anderen Fahnen und Transparente muss zwischen 1 Meter und 2,5 Meter betragen
- sämtliche „uniformierte Kleidung“ ist verboten. Darunter werden gleichartige Kleidungsstücke und dunkle Kleidung (schwarz, blau, militärgrün) in jeglicher Form verstanden
- jegliche Blockbildung ist verboten
- Die Musikbeschallung darf eine Länge von sieben Minuten nicht überschreiten, danach sind jeweils mindestens fünf Minuten Pause einzulegen
- ein Lautstärkepegel von 90 Dezibel darf nicht überschritten werden. Um dies zu garantieren, ist die Anlage zu plombieren (Kosten 700€)

Gegen diesen Katalog ist der Anmelder vor das Verwaltungsgericht Hannover gezogen, die Beschwerde wurde abgelehnt. Weiter müsste die Gültigkeit dieser Auflagen vorm Oberverwaltungsgericht (OVG) verhandelt werden, jedoch wurde die Bewilligung der vom Anmelder beantragten Prozesskostenbeihilfe aufgrund der „fehlenden hinreichenden Erfolgsaussicht“ abgelehnt. Die finanziellen Mittel für eine Klage vorm OVG sind im Bündnis nicht vorhanden. Auch ist es fraglich, ob bis zum 04.08. 2012 überhaupt ein Urteil erwirkt werden könnte. Solange haben die erteilten Auflagen in jedem Fall Gültigkeit.

Die Entwicklungen der letzten Tage haben für die Organisator_innen der antifaschistischen Demonstrationen grundlegende Fragen aufgeworfen. Nach einem langen Diskussionsprozess ist schließlich der Entschluss gefallen, nicht weiter zu der antifaschistischen Demonstration „NS-Verherrlichung stoppen!“ zu mobilisieren!

Die Organisator_innen können es nicht verantworten, diese Demonstration unter den genannten Umständen stattfinden zu lassen. Wir sehen es als unmöglich an, die geforderten Auflagen einzuhalten, zumal der durch die Auflagen geforderte Verzicht auf ein geschlossenes, kämpferisches Auftreten die Sicherheit der Demo-Teilnehmer_innen gefährden würde. Auch wäre durch die Auflagen zur Lautstärke die Demostruktur bereits vor Beginn der Demo polizeilichen Maßnahmen ausgesetzt. Die Einschränkung der Musik- und Redebeiträge macht des Weiteren ein Vermitteln der Inhalte dieser Demo unmöglich. Das wahrscheinlichste Szenario ist demnach, dass die Demo – wenn überhaupt – in Form eines riesigen Wanderkessels durch Bad Nenndorf getrieben würde. Da wir davon ausgehen müssen, dass die Polizei die Auflagen auch mit Gewalt durchsetzen wird, können wir eine weitere Mobilisierung auch unter Sicherheitsaspekten nicht verantworten.

Die Linie des niedersächsischen Innenministers Schünemann zeigt deutlich, dass über diese Auflagen nicht nur das Demonstrationsrecht eingeschränkt, sondern zusätzlich, der sogenannten Extremismustheorie folgend, Naziaufmärsche mit antifaschistischem Protest gleichgesetzt werden. Durch diese abstruse Gleichsetzung wird ein Bild des angeblich einzig legitimen Protests der „Mitte“ gegen Nazis gezeichnet – welchen Anteil die deutsche Mehrheitsgesellschaft an der Aufrechterhaltung von Rassismus und Gewalt spielt, wird so unter den Teppich gekehrt. Mit der Durchführung einer Demo, deren Auflagen für die Veranstalter_innen unmöglich einzuhalten sind, würden die Organisator_innen entweder handlungsunfähig gemacht, oder aber eine Eskalation dieser Demo riskieren. Zudem ist eine Einhaltung dieser repressiven Auflagen politisch nicht gewollt und wird als nicht vertretbar empfunden.

Eine solche Demonstration wollen wir niemandem zumuten und können wir auch politisch nicht verantworten. Unter den selben Auflagen wie die Nazis durch Bad Nenndorf zu laufen, ist nicht akzeptabel. Die Demo ist angemeldet worden, um radikale Kritik an Nazis und dem Rassismus der sogenannten Mitte der Gesellschaft zu äußern sowie ein legaler Anlaufpunkt für diejenigen zu sein, die sich Nazis aktiv in den Weg stellen. Dies wird unter den gegebenen Umständen nicht möglich sein. Indem wir unsere Entscheidungen heute verkünden, bieten wir allen, die gegen den Naziaufmarsch vorgehen wollen, die Möglichkeit, sich anderen Optionen des Protests anzuschließen oder selbst kreativ zu werden.

Denn auch, wenn die antifaschistische Demonstration jetzt abgesagt ist, findet trotzdem in Bad Nenndorf am 04.08.2012 einer der größten Naziaufmärsche in Deutschland statt, den es zu verhindern gilt!!

Wir rufen weiterhin dazu auf, sich am antifaschistischen Widerstand an diesem Tag in Bad Nenndorf zu beteiligen und ziehen uns keineswegs aus dem Protest zurück!!!

Bündnis „NS-Verherrlichung stoppen!“

Georg Schramm - Meister Yodas Ende / Über die Zweckentfremdung der Demenz

Veröffentlicht am 19.07.2013

Georg Schramm ist einer der Begabtesten des politischen Kabaretts. Er brilliert durch den klaren Gebrauch der deutschen Sprache, besticht mit unverkennbar scharfer feinzüngiger Rhetorik sowie einer auf den Punkt gebrachten ungeschönten Direktheit. Mit der darstellerischen Leistung seiner verschiedenen Charaktere spricht er unverhohlen Missstände in Politik und Gesellschaft an, dass einem hin und wieder jenes gewollte Lachen im Halse stecken bleibt. Es ist zu hoffen, ihn eines Tages auf der Bühne wieder erleben zu dürfen um abermals polit- und systemkritisch der Gesellschaft den Spiegel vorzuhalten.

bunt & laut: Open-Air-Musikfestival des PARITÄTISCHEN am 7. September in Planten un Blomen

In Hamburg gibt es viele Bands und Gruppen, die in sozialen Projekten entstanden sind. Häufig treten sie bei Sommerfesten oder anderen kleineren Veranstaltungen der Einrichtung auf. Am 7. September dürfen sie auf der großen Bühne in Planten & Blomen zeigen, was sie können. Ob Hip Hop, Breakdance, Rock oder Samba: für jede und jeden ist etwas dabei. Highlight der Veranstaltung des PARITÄTISCHEN Hamburg ist der Auftritt der Gruppe „Coole ElbStreicher". Rund 50 Kinder und Jugendliche spielen gemeinsam Stücke von Abba bis Apokalyptika, von Bach bis Beatles, von Vivaldi bis zur West Side Story. Ebenfalls dabei sind die türkische Gruppe „S/ER ikilisi“, „Lukulule e.V.“, die Samba-Gruppe „Sambucada“, die „Violett-Girls“ des ASB, der Chor „Halbe Lunge“, Bateria altona & BaBum, die Mischa-Gohlke-Band und die südafrikanische Gruppe „DUBE“. Der Eintritt ist frei. Sie sind herzlich eingeladen, vorbeizukommen. → Die Veranstaltung ist auch bei Facebook zu finden: https://www.facebook.com/events/410094069109901/

Whistleblower schützen, nicht kriminalisieren

Anlässlich des Schuldspruchs für den Wikileaks-Informanten Bradley Manning erklärt Ingrid Hönlinger, Sprecherin für Demokratiepolitik:

Der Schuldspruch für Bradley Manning zeigt, dass wir dringend einen besseren Schutz für  Whistleblower brauchen. Die Aufdeckung von Missständen in Unternehmen und Institutionen liegt im öffentlichen Interesse. Whistleblower gehören nicht an den Pranger. Ihr Mut bedarf der Anerkennung. Sie selbst verdienen den Schutz der Gesellschaft. Das gilt weltweit und natürlich auch für Deutschland.

Transparenz und Meinungsfreiheit sind Grundpfeiler von Demokratie. Sicherheit ist ein hohes Gut. Sie darf aber nicht gegen demokratische Grundwerte, wie den Schutz der Freiheit, ausgespielt werden.

Auch in Deutschland brauchen wir eine gesetzliche Regelung zum Schutz von Whistleblowern. Hierzu haben wir einen umfassenden Gesetzentwurf vorgelegt. Diesen Gesetzentwurf hat die schwarz-gelbe Regierung abgelehnt. Sie ist vier Jahre untätig geblieben. Das sind vier verlorene Jahre.

Der Fall einer deutschen Whistleblowerin belegt den Regelungsbedarf bei uns: Kündigt ein Arbeitgeber seine Angestellten, wenn diese Missstände aufdecken, verstößt das gegen die Meinungsfreiheit - das entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte.



http://www.gruene-bundestag.de

Arbeitsmarkt: Deutschland ist Vize in Sachen Niedriglöhnen

Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat Juli erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

Der Arbeitsmarkt in Deutschland stagniert. Gleichzeitig steigt die Zahl der Langzeitarbeitslosen weiter. Fakt ist: Die Bundesregierung hat sich viel zu lange auf die gute Arbeitsmarktlage verlassen und wichtige Reformen vernachlässigt.

Das belegt auch eine aktuelle Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB): Deutschland hat den zweitgrößten Anteil an Geringverdienern von siebzehn untersuchten Ländern und ist damit hinter Litauen Vizemeister der Niedriglöhne. Betroffen von Kleinstlöhnen sind vor allem Frauen und Teilzeitbeschäftigte. Erschreckend ist aber auch, dass vier von fünf Geringverdienern qualifizierte Fachkräfte sind. Damit entlarvt die Studie einen alten Mythos der schwarz-gelben Arbeitsmarktpolitik - die Behauptung nämlich, Niedriglöhne seien notwendig für den Erhalt von Arbeitsplätzen für Geringqualifizierte.

Statt schwarz-gelber Märchenstunde brauchen wir einen Mindestlohn, Reformen bei den Minijobs und mehr Unterstützung für Frauen am Arbeitsmarkt und Arbeitslose.

http://www.gruene-bundestag.de

Walschützer wittern Skandal bei AIDA

Hagen (ots) - Am Dienstag wurden auf den Färöer-Inseln erneut 267 Grindwale blutig abgeschlachtet, nachdem anlässlich des alljährlichen Volksfestes der Färinger am 21. Juli bereits 125 Wale ihr Leben lassen mussten. Das Hagener Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) deckte nun auf, dass auf einem Kreuzfahrtschiff von AIDA den Gästen anlässlich eines Landgangs auf den Färöer-Inseln von einem Reiseleiter der Verzehr des Walfleischs empfohlen würde.

"Sie sollten unbedingt das Walfleisch auf den Färöer-Inseln probieren", hieß es nach Angaben des WDSF auf einem AIDA-Kreuzfahrtschiff von dem bekannten Bordlektor Jörg T. Dieser gilt als erfolgreicher Nordlandspezialist und Vortragsredner. Die Aussage wurde nach Angaben des WDSF von einem Gast der AIDA bestätigt.

Die Tierschutzorganisation beanstandet, dass die AIDA-Gäste nicht über die nachgewiesene Kontaminierung des Walfleischs mit Schwermetallen gewarnt würden. Selbst die Färöer-Regierung habe einen Warnhinweis ausgesprochen. Das Walfleisch sei in Restaurants auf Fischbuffets und an Marktständen erhältlich, ohne dass es teilweise als solches gekennzeichnet sei, so das WDSF.

AIDA fährt auf seiner Transamerika-Tour und Islandreise regelmäßig auch die Färöer-Inseln an. Das WDSF protestierte gegen die AIDA-Fahrten zu dem Walfangstaat auf seiner Facebookseite. Rund 70.000 Nutzer haben die Protestaufrufe und den Boykott-Aufruf gegen die AIDA-Anlandung auf den Färöer-Inseln beim WDSF bisher gelesen. Hunderte von Protesten landeten auf der Facebook-Seite von AIDA. Denen wurde es jedoch heute zu bunt und sie löschten nach eigenen Angaben "reduntante" (überflüssige) Kommentare, was erneut zu intensiven Protesten führte.

WDSF-Geschäftsführer Jürgen Ortmüller: "Das Angebot von AIDA zur Anlandung auf den Färöer-Inseln, wo alljährlich rund 1000 Grindwale aus traditionellen Gründen abgeschlachtet werden, ist ein Skandal. AIDA verweist zu den Protesten auf seine Naturschutzbemühungen im Rahmen ihres Nachhaltigkeitsprogramms. Gleichzeitig unterstützen sie jedoch mittelbar den Walfang. Alleine aus moralischen und ethischen Gründen lässt sich das nicht mit den AIDA-Vorsätzen vereinbaren." --

AIDA auf Facebook: https://www.facebook.com/AIDA?fref=ts

WDSF auf Facebook: https://www.facebook.com/delfinschutz

Walfleisch-Kontaminierung auf den Färöer-Inseln: http://ots.de/fkDnv

Kinder in den Mittelpunkt: Kita-Ausbau stärken - Qualitätsoffensive starten

Berlin (ots) - Der Deutsche Kinderschutzbund Bundesverband e.V. fordert eine Qualitätsoffensive zum Inkrafttreten des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz für unter dreijährige Kinder ab dem 01. August 2013. Der quantitative Ausbau der Kinderbetreuung hat bestehende Qualitätsmängel deutlich verschärft. Im Zuge des Ausbaudrucks konnten regionale Ziele teilweise erreicht werden, vielerorts wird der tatsächliche Bedarf an Betreuungsplätzen aber nicht gedeckt. Die Qualität der Betreuung ist zudem in den Hintergrund getreten. "Alle gesellschaftlichen Kräfte müssen gemeinsam quantitativ und qualitativ verlässliche und förderliche Bedingungen für Kinder und Eltern schaffen", fordert Heinz Hilgers, Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes.

Dabei steht Qualität für Kinder im Mittelpunkt - personelle und strukturelle Rahmenbedingungen müssen im Zuge des zahlenmäßigen Ausbaus deutlich verbessert werden. Der Deutsche Kinderschutzbund erteilt vergrößerten Gruppen oder der Einstellung von nicht ausreichend qualifizierten Fachkräften auch für eine Übergangsphase eine eindeutige Absage. "Eine qualitativ schlechte frühkindliche Bildung ist kein verlässliches Fundament für eine erfolgreiche Bildungslaufbahn. Das dürfen wir nicht zulassen und müssen gemeinschaftlich unsere Anstrengungen verstärken, um unserem Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsauftrag gerecht zu werden", betont Heinz Hilgers und verweist auf die DKSB-Publikation "Qualität für Kinder - Empfehlungen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege", die auf www.dksb.de bestellt werden kann.

Der Deutsche Kinderschutzbund fordert ein Betreuungsqualitätsgesetz, das entsprechende Standards sichert und damit die Qualitätsentwicklung vorantreibt. Dabei müssen Standards zur ErzieherInnen-Kind-Relation sowie zur Vor- und Nachbereitungszeit der ErzieherInnen festgeschrieben werden. Qualität und Quantität müssen gemeinsam gedacht werden - für eine bedarfsdeckende quantitative und eine qualitativ hochwertige Betreuungsinfrastruktur in Deutschland.

alone with the moon from neubauten.org

alone with the moon from neubauten.org on Vimeo.

a composition of handwriting sketches (m. beatrice cicchetti) and photos (thomas rabsch) for 'alone with the moon' version by teho teardo and blixa bargeld
video by letizia buoso and roberto polimeno

more info: neubauten.org/TehoTeardoBlixaBargeld_StillSmiling