Bundesweiter Aktionstag am 17.11. als Aufruf für Kohleausstiegs-Demos
Mangelnder Klimaschutz trotz Klimakrise
„Obwohl
die Folgen der Klimakrise weltweit mit aller Wucht zuschlagen, hat sich
die Bundesregierung vom Klimaschutz faktisch verabschiedet“, so
Neuwirth. Wegen klimapolitischer Untätigkeit stagnieren die
Treibhausgasemissionen in Deutschland seit 2009 auf hohem Niveau.
Infolge dessen hat die Bundesregierung das Klimaziel, die
Treibhausgasemissionen bis 2020 um 40 Prozent zu reduzieren, einfach
aufgegeben. „Deutschland und andere Länder heizen mit ihren hohen
Treibhausgasemissionen unseren Planeten auf – das haben nicht zuletzt
die schweren Dürren und Waldbrände im vergangenen Sommer deutlich
gemacht. Es ist daher unverantwortlich, bei der Bewältigung der
Klimakrise auch nur eine Sekunde zu zögern“, führt Neuwirth weiter aus.
Eine im August veröffentlichte Studie des Fraunhofer Instituts, die
Greenpeace in Auftrag gegeben hat, zeigt deutlich: Deutschland kann das
Klimaziel 2020 sehr wohl noch erreichen – indem die Regierung
Braunkohlemeiler abschalten und drosseln lässt sowie den Ausbau von
Photovoltaik und Windkraft beschleunigt.
Kohleausstieg hat internationale Bedeutung
Die geplanten Demonstrationen kommen zu einem entscheidenden Zeitpunkt: In Berlin verhandelt die von der Bundesregierung eingesetzte Kohlekommission über einen Fahrplan und ein Enddatum für den Kohleausstieg, inklusive erster Maßnahmen vor 2020. Zugleich startet im Dezember die Weltklimakonferenz im polnischen Katowice, wo die Staatengemeinschaft über die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens berät.
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