Hiroshima- und Nagasakitage 2017
Seit mehr als 70 Jahren verfolgen die Hibakusha, die Überlebenden der
Atombombenangriffe auf Hiroshima und Nagasaki, das Ziel einer
atomwaffenfreien Welt. Die Hiroshima-Überlebende Setsuko Thurlow sagte
dazu vor kurzem während eines Besuchs in Berlin: "Niemand soll die
Unmenschlichkeit und das unsägliche Leid erfahren, das die Hibakusha
erleiden mussten." Ihrem Ziel sind die Hibakusha nun einen großen Schritt
näher gekommen: Am 7. Juli 2017 verabschiedeten 122 Staaten bei den
Vereinten Nationen einen Vertrag zur völkerrechtlichen Ächtung von
Atomwaffen. Die Atomwaffenstaaten und ihre Verbündeten, die an der
atomaren Abschreckung festhalten wollen, boykottierten die Verhandlungen
– auch die Bundesrepublik.
Neben dem Einsatz von Atomwaffen und der Androhung eines solchen Einsatzes
verbietet der Vertrag die Erprobung, Entwicklung und Herstellung, den
Erwerb und Besitz, die Lagerung und Stationierung sowie die Weitergabe von
oder Verfügungsgewalt über Atomwaffen. Darüber hinaus regelt das
Abkommen weitreichende Verbesserungen des Opferschutzes für Menschen, die
von Atomwaffeneinsätzen und -tests betroffen sind, und schreibt
Maßnahmen zur Umweltsanierung vor.
Der Vertrag wird auch konkrete Konsequenzen für Deutschland haben: Sobald
er 50 Staaten unterzeichnet und ratifiziert ist, verstößt die
Bundesrepublik durch die sogenannte "nuklearen Teilhabe", also die
Stationierung von US-Atomwaffen in der Eifel und die Übernahme der
Verfügungsgewalt im Ernstfall sowie die Androhung eines
Atomwaffenangriffs, gegen geltendes Völkerrecht.
Der Vertrag bekräftigt das Ziel einer atomwaffenfreien Welt und bezieht
sich dabei sowohl auf nationale als auch auf globale Sicherheitsinteressen
der Staatenmehrheit und ihrer Bevölkerungen. In repräsentativen Umfragen
sprach sich wiederholt eine überwältigende Mehrheit aller Deutschen für
eine völkerrechtliche Ächtung von Atomwaffen und einen Abzug der
Atombomben aus Deutschland aus.
"Die Bundesregierung begeht mit ihrer kompromisslosen Blockadehaltung einen
kardinalen Fehler. Deutschland muss sich seiner internationalen
Verantwortung stellen – und sich dem Vertrag zur Ächtung von Atomwaffen
anschließen. Es ist unsere Verantwortung als Zivilgesellschaft, den
öffentlichen Druck auf unsere gewählten VertreterInnen aufrecht zu
erhalten, bis Deutschland seine Unterstützung für Atomwaffen endlich
aufgibt," so der IPPNW-Vorsitzende Dr. Alex Rosen anlässlich des
Jahrestages der atomaren Zerstörung von Hiroshima.
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