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5. Juli 2017

ATOMWAFFENVERBOTSVERTRAG: WEG ZU EINER POLITIK DER GEMEINSAMEN SICHERHEIT


UN-Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot

Der nordkoreanische Raketentest im Vorfeld des "G-20 Gipfels" in Hamburg
zeigt, wie dringend die Weltgemeinschaft gemeinsame, in den Vereinten
Nationen beschlossene Verträge braucht, um die wachsende Kriegsgefahr
einzudämmen. Vor dem Hintergrund des nordkoreanischen Raketentests und
kurz vor dem G-20 Gipfel in Hamburg fordert die ärztliche
Friedensorganisation IPPNW Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, ein Verbot
von Atomwaffen zu unterstützen.

Der Atomwaffenverbotsvertrag, der aktuell bei den UN in New York verhandelt
wird, ist ein Schritt auf dem Weg zu gemeinsamer Sicherheit aller Völker.
Während andere Massenvernichtungswaffen durch internationale Verträge
geächtet werden, besteht bei Atomwaffen eine völkerrechtliche Lücke.
49 Jahre Atomwaffensperrvertrag haben die Entstehung von neuen
Atomwaffenstaaten wie Nordkorea, Indien, Pakistan und Israel nicht
verhindern können. Im Gegenteil: Der Vertrag ist immer brüchiger
geworden.
Weiterhin bedrohen laut aktuellem Sipri-Bericht (Link:
https://www.sipri.org/media/press-release/2017/global-nuclear-weapons-modernization-remains-priority
) ca. 15.000 Atomwaffen das Überleben der Menschheit, 1.800 können
innerhalb von wenigen Minuten gezündet werden. Eine einzige Atomwaffe,
die über einer großen Stadt detoniert, kann über eine Million Menschen
töten oder schwer verletzen. Ein Atomkrieg mit nur einem Bruchteil der
globalen Atomwaffenarsenale könnte eine humanitäre Katastrophe
auslösen. Aschewolken würden die Sonne verdecken, Ernteausfälle würden
weltweite Hungersnöte verursachen.
Angeregt durch die zivilgesellschaftliche Kampagne zur Abschaffung von
Atomwaffen (ICAN) (Link: http://www.icanw.de/ ) hat eine
große Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten 2016 beschlossen, Verhandlungen
über einen Vertrag zur Ächtung von Atomwaffen zu führen. Die zweite
Verhandlungsrunde wird am kommenden Freitag, 7. Juli 2017 abgeschlossen
sein. Nach dem Verlauf der bisherigen Verhandlungen steht  der Beschuss
eines Atomwaffenverbotsvertrags kurz bevor.

Deutschland hat die Konferenz mit anderen NATO-Mitgliedern boykottiert –
obwohl sich die Bundesregierung zu multilateralen Abrüstungsprozessen und
zum Ziel einer atomwaffenfreien Welt bekennt. „Frau Merkel,
Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert zielt auf gemeinsame Sicherheit
aller Staaten dieser Welt. Die herkömmliche Abschreckungspolitik im
Rahmen der nuklearen Teilhabe der NATO bedeutet nichts anderes als die
Androhung von schwersten inhumanen Kriegsverbrechen gegen die
Zivilbevölkerung. Setzen Sie nukleare Abrüstung, den
Atomwaffenverbotsvertrag und gemeinsame Sicherheit auf die Tagesordnung
des G-20 Gipfels“, so Dr. Angelika Claußen, Europavorsitzende der
IPPNW.
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