Es geht um nicht weniger als unsere Demokratie. Allerspätestens seit den Enthüllungen von CORRECTIV ist klar, dass es nicht nur Ideen, sondern konkrete Pläne von Rechtsextremen gibt, die unsere demokratische und vielfältige Gesellschaft zerstören wollen. Dass das viele Menschen auch bei uns in Hamburg so sehen, haben die Demos und Kundgebungen in den vergangenen Monaten gezeigt.
Wir können nur dann demokratisch zusammenkommen, verschiedene Meinungen austauschen und friedlich zusammenleben, wenn wir uns klar von den extremistischen Ansichten derer abgrenzen, die all das bedrohen.
Der Verfassungsschutz behandelt die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall; die Aussagen von einigen AfD-Mitgliedern wurden bereits als offen rechtsextrem eingestuft.
Deshalb fordern wir:Hamburg #bleibtstabil gegen die AfD und andere rechte und rechtsextremistische Kräfte!
Wir erwarten von Ihnen als Vorsitzende der demokratischen Parteien in Hamburg ein klares Versprechen: Schließen Sie mit einem Unvereinbarkeitsbeschluss jede Zusammenarbeit mit der AfD aus. Das bedeutet: Keine gemeinsamen Anträge, Abstimmungen oder Koalitionen.
Wir können nur dann demokratisch zusammenkommen, verschiedene Meinungen austauschen und friedlich zusammenleben, wenn wir uns klar von den extremistischen Ansichten derer abgrenzen, die all das bedrohen.
Der Verfassungsschutz behandelt die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall; die Aussagen von einigen AfD-Mitgliedern wurden bereits als offen rechtsextrem eingestuft.
Deshalb fordern wir:Hamburg #bleibtstabil gegen die AfD und andere rechte und rechtsextremistische Kräfte!
Wir erwarten von Ihnen als Vorsitzende der demokratischen Parteien in Hamburg ein klares Versprechen: Schließen Sie mit einem Unvereinbarkeitsbeschluss jede Zusammenarbeit mit der AfD aus. Das bedeutet: Keine gemeinsamen Anträge, Abstimmungen oder Koalitionen.
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