Auch Vertreter der Industrie belasten de Maizière

Zu den Ergebnissen des vierten Tages der Zeugenbefragung im Untersuchungsausschuss Euro Hawk erklärt Omid Nouripour, Sprecher für Sicherheitspolitik und Obmann im Untersuchungsausschuss:

Die Aussagen der Industrievertreter am vierten Vernehmungstag haben bestätigt: Alle Verantwortlichen wussten von den Problemen mit dem Euro-Hawk, nur der verantwortliche Minister nicht. Schon 2010 waren dem Hersteller Northrop Grumman die gravierenden Probleme bei der Zulassung bekannt. Mit jeder neuen Enthüllung dieser Art wird Thomas de Maizières Behauptung, erst im Mai dieses Jahres von "unlösbaren" Problemen erfahren zu haben, unglaubwürdiger.

Auch die Aussagen des Verteidigungsministers über das Aufklärungssystem ISIS wurden von den Industrievertretern in Zweifel gezogen. Der Minister hatte im Mai vollmundig erklärt, ISIS sei ein erfolgreiches Produkt für die Bundeswehr, das er gerettet habe. Jetzt relativiert der Hersteller selbst de Maizières Aussagen: Erst nach Abschluss der millionenteuren Erprobung im September wissen wir wirklich, ob ISIS funktioniert. So aber ist keineswegs klar, ob das System in ein nicht absehbares künftiges Trägersystem einfach integrierbar sein wird. Angesichts der seit Jahren bekannten Zulassungsprobleme des Euro Hawk wird deutlich: Die Reißleine hätte schon viel früher gezogen und ISIS gleich auf einem alternativen Trägersystem getestet werden müssen.

Der heutige Vernehmungstag hat erneut bewiesen: Der Minister hat sich zur Verteidigung seiner eigenen Untätigkeit beim Euro Hawk in einem Gestrüpp aus falschen Behauptungen verstrickt. Anstatt offensiv mit den Problemen bei milliardenschweren Rüstungsprojekten umzugehen und sein Haus zu reformieren, betreibt er Selbstverteidigung um jeden Preis und fehlgeleiteten Rüstungslobbyismus.


Buendnis 90/Die Gruenen im Bundestag