„Die Untersuchung des Instituts für
Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) belegt, was am sogenannten
Arbeitslosengeld II seit vielen Jahren kritisiert wird: Das Hartz
IV-System hat versagt. Die Menschen werden abgehängt und sind im Hartz
IV-System gefangen“, erklärt Sabine Zimmermann, stellvertretende
Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE
LINKE, mit Blick auf die heutige Vorstellung der Untersuchung des IAB
zur Zahl der Menschen, die seit Einführung des Arbeitslosengeldes II
ohne Unterbrechung auf dessen Leistungen angewiesen sind. Zimmermann
weiter:
„Viel zu lange wurde ausschließlich aufs Fordern gesetzt und bei der
Förderung gespart. Wir brauchen einen Kurswechsel in der
Arbeitsmarktpolitik. Notwendig sind ein öffentlich geförderter
Beschäftigungssektor und ein Recht auf Weiterbildung. Statt der
Gängelung durch die Jobcenter müssen die Jobsuchenden ein Recht auf
Vermittlung auf Augenhöhe haben.
Hartz IV war nie als Dauerlösung angelegt. Wie das damalige
Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit Heinrich Alt richtig
sagte, ist ein Leben mit Hartz IV auf Dauer entwürdigend. Gerade
Heranwachsende, die auf SGB II-Leistungen angewiesen sind, werden in
ihren Entwicklungschancen oft eingeschränkt. Deshalb muss der Regelsatz
auf 560 Euro erhöht werden. Langfristig gehört Hartz IV abgeschafft und
durch eine sanktionsfreie, bedarfsdeckende Mindestsicherung ersetzt.“
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