ÄRZTEORGANISATION GEGEN BEWAFFNUNG DER HERON TP

Bundeswehrausbildung von Drohnenpilot*innen in Israel

Heute startet die Bundeswehr in Israel mit der Ausbildung von
Drohnen-Pilot*innen und weiterem Militärpersonal an bewaffnungsfähigen
Drohnen. Die von Deutschland geleasten bewaffnungsfähigen Drohnen des
Typs Heron TP werden im nächsten Jahr geliefert, ihre Stationierung und
Wartung erfolgt auf dem israelischen Luftwaffenstützpunkt Tel Nof. Sie
sind in der Lage, Bomben und Raketen zu tragen und abzufeuern. Die
ärztliche Friedensorganisation lehnt eine Bewaffnung der Drohnen ab und
fordert eine umgehende Diskussion im Plenum des Bundestages über die
völkerrechtlichen, verfassungsrechtlichen und ethischen Bedenken
bezüglich des Einsatzes von Kampfdrohnen.

Laut einem Bericht von Report Mainz im November 2018 wurden in dem Vertrag
für die Anschaffung der Heron TP-Drohnen bereits detaillierte Schritte
für die Bewaffnung festgelegt. So werde unter anderem die Anpassung der
Munition an deutsche Anforderungen beschrieben. Auch der Einbau und Test
der Munition sei ausdrücklich festgehalten. Dabei hat die Große
Koalition im aktuellen Koalitionsvertrag festgehalten, dass über die
Bewaffnung erst nach ausführlicher völkerrechtlicher,
verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung entschieden werde. Diese
steht bisher aus.

Das Bureau of Investigative Journalism dokumentierte bis zum Januar 2019
zwischen 8.282 und 12.603 Tote durch US-amerikanische Luft- und
Drohnenangriffe in Afghanistan, Pakistan, Jemen und Somalia, davon
zwischen 220-347 Kinder. Auch andere Armeen setzen bewaffnete Drohnen ein.
Laut Menschenrechtsorganisationen wurden 2014 im Gazakrieg 497 der von der
israelischen Armee getöteten Zivilist*innen durch Drohnen getötet. Neben
den Folgen durch Tote und Verletzte verursachen die Drohnen durch die
ständige Überwachung und die ständige Angst vor einem Angriff
erhebliche psychologische Folgen.

Die überlegene Drohnentechnologie in asymmetrischen Konflikten senkt die
Motivation, sich um zivile Formen der Konfliktbearbeitung und
Terrorprävention zu bemühen. „Kampfdrohnen werden in der Offensive
eingesetzt und Politiker*innen sind eher geneigt, Kampfdrohnen einzusetzen
als andere Kriegswaffen. Kampfdrohnen senken die Hemmschwelle zur
Gewaltausübung,“ schreibt die „Drohnen-Kampagne“, der die IPPNW
angehört. „Sogenannte Assistenzsysteme automatisieren Abläufe in der
Drohne, um Reaktionszeiten zu verkürzen. Der Wettlauf um kürzere
Reaktionszeiten fördert die Automatisierung“. Die IPPNW unterstützt
die Forderung nach einer namentlichen Gewissensabstimmung im Plenum des
deutschen Bundestages nach ausführlicher Debatte, bei der die
humanitären Folgen von bewaffneten Drohnen besondere Beachtung finden
müssen.

Sie finden den Offenen Brief unter
https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/Offener_Brief_zur_Bewaffnung_von_Drohnen.pdf