MEHRHEIT DER DEUTSCHEN GEGEN RÜSTUNGSEXPORTE

Frieden geht! Staffellauf gegen Rüstungsexporte präsentiert
YouGov-Umfrage

Eine deutliche Mehrheit von 64% der Deutschen ist gegen den Verkauf von
Waffen und anderen Rüstungsgütern an andere Staaten. Überwältigende 80
% der BundesbürgerInnen lehnen Exporte in Kriegs- und Krisengebiete ab.
Nur 9 % befürworten den Verkauf von Waffen dorthin. Besonders stark ist
die Ablehnung bei Waffenlieferungen an den NATO-Partner Türkei. 83%
sprechen sich dagegen aus, dass Deutschland Waffen und andere
Rüstungsgüter in das Land exportiert. Dabei ist die Ablehnung eines
Verkaufs von Waffen bei Frauen noch stärker. Zudem sprechen sich Menschen
über 55 Jahre tendenziell häufiger gegen Rüstungsexporte aus. Auch bei
den AnhängerInnen von Linken und Grünen ist die Ablehnung von
Rüstungsexporten noch höher.

„Die Umfrageergebnisse verstehen wir als Aufforderung der Bevölkerung
an die Bundesregierung, endlich eine restriktivere Rüstungsexportpolitik
umzusetzen und in einem ersten Schritt keine Waffen mehr in Kriegs- und
Krisengebiete zu liefern ", erklärt Max Weber, Co-Koordinator von
„Frieden geht“, einem Bündnis von Menschen aus der Friedensbewegung,
den Kirchen, Entwicklungsorganisationen, Kulturschaffenden und
Sportler*innen. „Frieden geht“ fordert einen Stopp deutscher
Rüstungsexporte. Wichtige Schritte auf dem Weg dahin seien ein
Exportverbot von Kriegswaffen und Rüstungsgütern an
menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten sowie ein
Exportverbot von Kleinwaffen und Munition. Zudem solle die Bundesregierung
keine staatlichen Hermesbürgschaften mehr zur Absicherung von
Rüstungsexporten sowie Lizenzvergaben zum Nachbau deutscher Kriegswaffen
genehmigen.

„Die nackten Zahlen deutscher Rüstungsexportpolitik sprechen eine
deutliche Sprache“, kritisiert der Journalist und Autor Markus Bickel:
„Seit Beginn des Jemen-Kriegs genehmigte der Bundessicherheitsrat zum
Beispiel Rüstungsexporte an Saudi-Arabien in Höhe von 1,05 Milliarden
Euro. Ägypten erhielt Militärgüter im Wert von 850 Millionen Euro und
die Vereinigten Arabischen Emirate für 474 Millionen Euro“. Die neue
Bundesregierung mache dort weiter, wo die alte aufgehört hat. So habe der
von Bundeskanzlerin Angela Merkel geleitete Bundessicherheitsrat im März
die Genehmigung für die Lieferung von acht Patrouillenbooten an
Saudi-Arabien erteilt. Die Entscheidung fiel ungeachtet des Beschlusses im
Koalitionsvertrag, wonach Waffenexporte an Staaten, die am Jemen-Krieg
beteiligt sind, ausgesetzt werden sollen.

Der Staffellauf gegen Rüstungsexporte „Frieden geht!“ stellt sich
dieser laschen Exportpolitik entgegen. Am 21. Mai 2018 sind die
Läufer*innen in Oberndorf am Neckar gestartet, wo „Heckler & Koch“
ihren Sitz hat. Vor der Firma des größten Kleinwaffenexporteurs
Deutschlands versammelten sich 300 Menschen zur Kundgebung, um ein
deutliches Zeichen gegen Rüstungsexporte und für Frieden zu setzen.
Heute laufen mehr als 50 Läufer*innen, Geher*innen und Radfahrer*innen in
8 Etappen von Eisenach nach Jena, wo Jenoptik seinen Firmensitz hat. Die
Firma produziert optische Bestandteile für Kriegswaffen. Entlang der
Strecke passieren die Läufer*innen zahlreiche Rüstungsproduzenten und
-exporteure, politische Entscheidungszentralen und Behörden.

An dem Friedenslauf über eine Strecke von mehr als 1.100 Kilometern, die
in 13 Tagen nach Berlin führt und in mehr als 80 Etappen unterteilt ist,
haben sich bereits mehr als 1.300 Menschen beteiligt. Tausende weitere
Menschen organisierten Veranstaltungen an den einzelnen Etappen oder kamen
zu den Kundgebungen, Friedensfesten, Podiumsdiskussionen, Gottesdiensten
oder Kinoabenden.

Am 2. Juni 2018 endet der Lauf in Berlin. Die Auftaktkundgebung findet um
12 Uhr am Potsdamer Platz mit einer Rede des bekannten Rüstungsgegners
Jürgen Grässlin, dessen Anzeige den Anstoß für den Prozess gegen
MitarbeiterInnen von Heckler & Koch gab. Von hier führt der
Demonstrationszug mit einem kreativen Motivwagen zum Thema
„Rüstungsexport“ vorbei am Verteidigungsministerium und dem
Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie zum
Paul-Löbe-Haus. Dort sprechen bei der Abschlusskundgebung ab 14 Uhr Dr.
Hans C. Graf von Sponeck, ehemaliger UN-Koordinator und Schirmherr des
Staffellaufs, Markus Bickel, ehem. FAZ-Journalist und Autor, Wiltrud
Rötsch-Metzler (pax christi), Ruth Misselwitz (Pfarrerin im Ruhestand und
Friedenskreis Pankow) sowie der Rüstungskritiker Andrew Feinstein.

„Wenn Krieg in den Köpfen der Menschen entstehen kann, dann kann auch
Frieden in den Köpfen der Menschen entstehen“, betont Dr. Hans C. Graf
von Sponeck, Schirmherr des Friedenslaufes, der bereits am 1. Juni 2018 um
19 Uhr bei einer Podiumsdiskussion zum Thema"Geht Frieden - FRIEDEN GEHT!"
in der Humboldt Universität Berlin referieren wird.

Die verwendeten Daten beruhen auf einer Online-Umfrage der YouGov
Deutschland GmbH, an der 2.026 Personen zwischen dem 16.05.2018 und
18.05.2018 teilnahmen. Die Ergebnisse wurden gewichtet und sind
repräsentativ für die deutsche Bevölkerung ab 18 Jahren. Die
ausführlichen Ergebnisse finden Sie unter
https://www.frieden-geht.de/wp-content/uploads/2018/05/20180516_Results_R%C3%BCstungsabbau.pdf
(Link:
https://www.frieden-geht.de/wp-content/uploads/2018/05/20180516_Results_R%C3%BCstungsabbau.pdf
)

Weitere Informationen zum Staffellauf gegen Rüstungsexporte „Frieden
geht!“ finden Sie auf der Homepage www.frieden-geht.de
(Link: http://www.frieden-geht.de )