2. Dezember 2015

Kummer: Versenkung von Kali-Abwässern am gefährlichsten für die Umwelt

(BUP) Durch die seit über 100 Jahren durchgeführte Versenkung von Kaliabwässern in den Untergrund sind bereits massive Schädigungen des Grundwassers eingetreten, warnt Tilo Kummer, Sprecher für Umwelt der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die weitere Vernichtung von Trinkwasservorkommen im Werratal drohe.

Der Umweltpolitiker betont: „Schon die Gefährdung des Grundwassers ist nach europäischem und bundesdeutschem Wasserrecht unzulässig. Die letzte Versenkerlaubnis für die Kaliindustrie durch das Regierungspräsidium Kassel war an Auflagen gebunden, die bis heute nicht erfüllt wurden und die erfolgte mit der klaren Feststellung, dass es keine darüber hinaus gehende Versenkung geben wird. Deshalb ist eine neue Genehmigung rechtlich unzulässig!“ Der Abgeordnete schlägt stattdessen vor, die im Kaliabwasser vorhandenen Rohstoffe endlich aufzubereiten. Nach Informationen, die Kummer vorliegen, hatten der Bund, Niedersachsen und Thüringen dem Unternehmen K+S  für die dazu notwendigen Investitionen Hilfe zugesagt.

„Leider ist durch die bisher ablehnende Haltung von K+S viel Zeit ungenutzt verstrichen. Trotzdem bin ich optimistisch, dass für den Umsetzungszeitraum für eine nachhaltige Abwasserlösung von etwa sieben Jahren eine Übergangslösung ohne Versenkung gefunden werden kann“, so der Umweltexperte der Linksfraktion. Diesbezüglich regt Kummer Gespräche zwischen der EU, dem Bund, den Ländern Hessen und Thüringen sowie K+S an. „Nur so kann es aus meiner Sicht noch gelingen, gewaltige Vertragsstrafen durch das bereits laufende EU-Vertragsverletzungsverfahren zu vermeiden und gleichzeitig die Kaliindustrie zu erhalten“, so Kummer abschließend.

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