Wir sagen NIE WIEDER: AfD-Verbotsverfahren jetzt untersuchen!
Ein Verbotsverfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht? Das könnte jetzt klappen: 37 Bundestagsabgeordnete aus SPD, Union, Grüne und Linke wollen noch kommende Woche einen Antrag in den Fraktionssitzungen einreichen!
Das ist unsere Chance: Denn der Rechtsdruck in Deutschland – und Europa – ist längst Realität. Mit dem Wahlgewinn der Thüringer AfD hat zum ersten Mal seit 1933 (!!) eine rechtsextreme Partei die Mehrheit in einem deutschen Landtag – vor ein paar Jahren noch unvorstellbar.
Wir müssen jetzt ein klares Zeichen gegen Rechts setzen, wenn wir vermeiden wollen, dass in weniger als einem Jahr eine rechte Partei mit einer menschenfeindlichen Agenda an der Spitze ganz Deutschlands steht. Fordern wir die Führung der demokratischen Bundestagsparteien auf, den Antrag zu unterstützen und unsere Demokratie zu retten:
Wir sagen NIE WIEDER: AfD-Verbotsverfahren jetzt untersuchen!
Verfassungsfeindliche und rechtsextreme Aussagen, Gewalt und Hitlergrüße bei Veranstaltungen, Wahlplakate mit verbotenen SA-Parolen und ein Parteiprogramm, das aus dunkler Vorzeit zu stammen scheint und vor Menschenverachtung nur so trieft – das ist das Gesicht der AfD.
Und jetzt heißt es: durchgreifen! Die deutsche Politik muss sich zusammenraufen und sich hinter die 37 Kolleg*innen stellen, die das Verbotsverfahren vorschlagen. Denn das Rechtsgutachten des Deutschen Instituts für Menschenrechte sieht bei der AfD die Kriterien für ein Verbot erfüllt – und dieser Antrag der Abgeordneten könnte nach Expertenmeinung funktionieren.
Doch die offizielle Prüfung und die Einleitung weiterer Schritte obliegen dem Bundesverfassungsgericht. Und hier kommt unsere Ekō-Gemeinschaft ins Spiel: Als eine globale Gemeinschaft können wir dafür sorgen, dass unsere Mitmenschen in Deutschland und in Europa ein sicheres Leben führen können und dem immer stärker werdenden Rechtsruck einen Riegel vorschieben. Machen Sie mit:
Wir sagen NIE WIEDER: AfD-Verbotsverfahren jetzt untersuchen!
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