Sehr geehrter Herr Bundesrat,
Am 7. Juli 2017 hat die Schweiz zusammen mit 121 anderen Staaten den UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen angenommen. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz rühmte den Vertrag als einen wesentlichen und lang erwarteten Schritt zur Verwirklichung des universellen Ziels einer Welt ohne Atomwaffen und forderte alle Staaten auf, dem Vertrag “unverzüglich” beizutreten (20.09.2017).
Leider hat die Schweiz den Vertrag bis heute nicht unterzeichnet. Sie liessen mehr als ein Jahr verstreichen, bevor Sie am 15. August 2018 mit Verweis auf den Bericht einer interdepartementalen Arbeitsgruppe verkündeten, die Schweiz werde dem Vertrag vorerst nicht beitreten.
Diese Haltung ist weder mit der humanitären Tradition unseres Landes vereinbar, noch aus sicherheits- und friedenspolitischer Sicht nachvollziehbar. Wir sind schockiert, dass Sie offen mit der Möglichkeit spielen, dass sich die Schweiz unter den atomaren Schirm der NATO begeben könnte.
Die im Bericht angeführten Einwände gegen den Beitritt überzeugen nicht. Sie selbst hatten dem Parlament gegenüber erklärt, das Atomwaffenverbot entspräche “zentralen Interessen und Werten der Schweiz, namentlich ihren Sicherheitsinteressen [und] ihrer humanitären Tradition”.
Unsere humanitäre Tradition und der internationale Ruf der Schweiz stehen auf dem Spiel. Wir fordern Sie daher auf, Ihre Haltung zu überdenken und den Atomwaffenverbotsvertrag jetzt zu unterzeichnen und diesen umgehend dem Parlament zur Genehmigung für die Ratifikation vorzulegen.Atomwaffen verbieten - humanitäre Tradition retten | Campax
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