Die deutsche Sektion der IPPNW verurteilt den US-Angriff auf Syrien und
äußert Unverständnis über die Reaktion der deutschen Bundesregierung.
Außenminister Sigmar Gabriel hat den Einsatz als „nachvollziehbar“
bezeichnet, Angela Merkel sprach davon, dass der Chemiewaffeneinsatz eine
Sanktionierung verlange. Ein Militäreinsatz ohne UN-Mandat ist aber
völkerrechtswidrig und birgt die große Gefahr einer militärischen
Eskalation zwischen den Atommächten USA und Russland. Die IPPNW fordert
nach wie vor einen kompletten Waffenstillstand aller Parteien im
Syrienkrieg.
Die Ärzteorganisation hat bereits am 5. April 2017 jeglichen Einsatz oder
Besitz von Chemiewaffen verurteilt. Bisher wurden jedoch keine Beweise
vorgelegt, wer hinter dem Giftgasangriff von Idlib steckt. Dies muss in
einer unabhängigen Untersuchung vor Ort ermittelt werden, um die
Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Die UN-Generalversammlung
könnte ein solches Vorgehen beschließen, wenn der Sicherheitsrat
blockiert ist. Die Kriegsverbrechen aller Seiten müssen zur Anklage
gebracht werden.
Die IPPNW fordert die Bundesregierung auf, den Bundeswehreinsatz in Syrien
zu beenden. Es bestehe die große Gefahr, dass Deutschland Teil eines
eskalierenden Konflikts wird. Die ärztliche Friedensorganisation
begrüßt die Ankündigung der Bundesregierung, jetzt mit aller Kraft die
Arbeit der Vereinten Nationen zu unterstützen, um eine politische Lösung
zu erreichen.
"Bombenangriffe fügen den Toten durch Giftgas nur weitere Tote hinzu",
erklärt die IPPNW-Vorsitzende Susanne Grabenhorst.
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