„Die drastische Zunahme der
Erwerbsarmut zeigt, dass diese Bundesregierung genauso wie die
vorherigen bei der Sicherung guter Arbeit auf ganzer Linie versagt hat.
DIE LINKE fordert die Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro in der
Stunde sowie die Abschaffung aller Ausnahmen. Zudem muss die
systematische Niedriglohnbeschäftigung in Form der Leiharbeit ebenso
abgeschafft werden wie die Möglichkeit der sachgrundlosen Befristung.
Arbeit, von der man leben kann, sollte wieder das Maß der Dinge sein,
dafür muss die Politik die Voraussetzungen schaffen. Arm trotz Arbeit
darf es nicht länger geben“, erklärt Sabine Zimmermann, stellvertretende
Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE
LINKE, zu einer Studie des WSI der Hans-Böckler-Stiftung, der zufolge
die Erwerbsarmut in Deutschland stark zugenommen hat. Zimmermann weiter:
„Verfehlte Arbeitsmarktpolitik und insbesondere die Hartz-Reformen
haben erheblich zum Anstieg der Erwerbsarmut beigetragen. Die
Zumutbarkeitskriterien wurden im Lauf der Zeit immer weiter verschärft
und es wurde Druck auf Erwerbslose ausgeübt, niedrig entlohnte und nicht
dem Berufsabschluss entsprechende Beschäftigung aufzunehmen. Prekärer
Beschäftigung und Lohndumping wird so Vorschub geleistet, erworbene
berufliche Qualifikationen werden entwertet. Diese Regelungen müssen
verbessert bzw. abgeschafft werden. Niemand darf gezwungen werden, jede
noch so schlechte Tätigkeit anzunehmen. Die soziale Absicherung muss auf
eine neue Grundlage gestellt werden. Statt Hartz IV brauchen wir eine
sanktionsfreie Mindestsicherung, die wirklich vor Armut schützt und
gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht.“
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