Späte Erkenntnis: SPD-Landesminister übernehmen Forderungen der LINKEN

„Das ist typisch sozialdemokratische Schizophrenie“, kommentiert Nicole Gohlke die gemeinsame Erklärung der ostdeutschen SPD-Wissenschaftsminister. Die hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

„DIE LINKE hat in dieser Legislaturperiode zahlreiche Anträge für sichere Perspektiven und eine solide Finanzierung der Hochschulen gestellt. Im Bundestag wurden diese jedes Mal mit den Stimmen der SPD abgelehnt. Im aufziehenden Bundestagswahlkampf entdecken die ostdeutschen SPD-Minister nun plötzlich die problematische Lage der Hochschulen und Forschungsinstitute.

Die zentralen Forderungen der ostdeutschen SPD-Wissenschaftsminister werden von der LINKEN bereits seit Jahren gestellt: Ausbau und Verstetigung des Hochschulpaktes, Fortsetzung der Bundesförderung für den Hochschulbau, mehr Aufmerksamkeit für die Fachhochschulen und Förderung der Wissenschaft in der Breite. Diese Forderungen stehen im Übrigen in deutlichem Widerspruch zur Exzellenzinitiative, die von der SPD vorangetrieben wurde.

Es ist natürlich erfreulich, wenn die SPD-Landesminister diese Forderungen der LINKEN aufgreifen. Zwei Wochen vor Beginn der Sommerpause und kurz vor der Bundestagswahl kommt die Initiative allerdings wohl zu spät, um die dafür vorhandene Mehrheit im Bundestag noch nutzen zu können. Die Sozialdemokraten vermitteln aber immer wieder den sonderbaren Eindruck, dass sie mit der Bundesregierung gar nichts am Hut haben.“

Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag hat bereits im März 2016 ein ausführliches Positionspapier zur Wissenschaftsfinanzierung verabschiedet, das unter folgender Adresse zu finden ist:

https://www.linksfraktion.de/themen/positionspapiere/detail/kooperation-foerdern-fuer-ausfinanzierte-hochschulen-gute-studien-und-arbeitsbedingungen-eine-st/