18. April 2018

Greenpeace-Kommentar zur Rede von Bundesumweltministerin Schulze auf Berliner Energiedialog


Hamburg, 18.4.2018 – Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat sich heute bei ihrer Rede auf dem Berliner Energiedialog erstmals umfassend vor einem internationalen Fachpublikum zur künftigen Energieversorgung Deutschlands geäußert. Schulze erwähnte kaum das Klimaschutzziel 2020, bestätigte jedoch die deutschen Klimaziele bis 2030 und 2050. Innerhalb der kommenden zwölf Jahre  müssten dafür mindestens 55 Prozent der heutigen CO2-Emissionen eingespart werden. Die künftige Kohlekommission werde den dafür notwendigen Strukturwandel vorbereiten. Schulze wird zusammen mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Kohleausstiegskommission leiten. Es kommentiert Karsten Smid, Energie-Experte von Greenpeace.

Bundesumweltministerin Schulze verschiebt den Klimaschutz in die Zukunft. Die Treibhausgasemissionen Deutschlands sind trotz des Erfolgs der erneuerbaren Energien seit acht Jahren nicht gesunken, weil dreckige und überflüssige Braunkohle-Kraftwerke nicht vom Netz genommen werden. Anstatt jetzt alles daran zu setzen, das auf internationaler Bühne mehrfach zugesicherte Klimaschutzziel für 2020 ernsthaft anzustreben, fokussiert sich Schulze auf 2030 und 2050. Damit verspielt sie ihre internationale Glaubwürdigkeit.


Mit ihren Vorschlägen blieb Schulze heute sogar hinter Teilen der Union zurück. Der CSU–Arbeitskreis Energiewende empfiehlt, die zwölf ältesten Braunkohleblöcke mit den höchsten CO2-Emissionsraten umgehend abzuschalten. Dieses könne geschehen, ohne die Stromversorgung in Deutschland zu gefährden.“

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